Erdogan institutionell gefestigt, politische Gräben indes vertieft
17/04/2017
von Wilhelm Langthaler
Das Abstimmungs-Ja für sein präsidiales System bedeutet unmittelbar eine Stärkung Erdogans und seines Machtblocks. Doch der knappe Ausgang zeigt die sich verschärfende Polarisierung, die Erdogan mit dieser gefährlichen Flucht nach vorne zu einem autoritäreren Regime befeuert. Der Schwenk zum türkischen Nationalismus hat seine Basis nicht vergrößert, die Kurden jedoch entfremdet. Die kemalistischen Kerne in der Armee haben sich schlafend gestellt. Die latente Tendenz zum Bürgerkrieg über die Kurdenfrage hinaus, könnte die Offiziere jedoch wieder aktivieren – das nächste Mal vermutlich mit einer festeren Unterstützung des Westens. Dieser hat jedenfalls eine Niederlage einstecken müssen.
Interview mit Ahmet Faruk Ünsal, dem abgesetzten Vorsitzenden des islamischen Menschenrechtsvereins Mazlum-Der
15/04/2017
von Mustafa Ilhan
Der „Verein für Menschenrechte und Solidarität mit den Unterdrückten“ (Mazlum-Der) wurde 1991 in Ankara gegründet. Ausgehend von der Mobilisierung gegen das Kopftuchverbot kam es zum Schulterschluss mit dem linken und kurdischen Aktivismus für demokratische Rechte gegen die Militärdiktatur, die durch den Nato-Putsch 1980 installiert worden war.
02/04/2017
Gipfel 60 Jahre EU: Erste große Manifestation der Linken in Europa für den Bruch mit dem Euro-Regime
02/04/2017
Von Josef Muehlbauer, Varna Institute for Peace Research
Hier finden Sie eine Einführung in die Geschichte, Gründungsidee, sowie in die politische und militärische Aufbaustruktur der NATO (North Atlantic Treaty Org.). Dieser Beitrag soll einen Einblick verschaffen, in die rechtswissenschaftliche Problematik der NATO Militäroperationen. Warum dies so wichtig ist wird sofort klar, wenn man versteht, dass die NATO die mit Abstand größte Militärorganisation der Menschheitsgeschichte ist. Sich als Europäer mit der NATO auseinanderzusetzen ist von enormer Bedeutung, da fast alle Länder Europas darin integriert wurden und da deutsche, britische und u.a. französische Soldaten jahrelang in Afghanistan (2001), Nordafrika und im Nahen Osten kämpften.
Wie die „größte Demokratie der Welt“ mit Linksoppositionellen umgeht
19/03/2017
von Wilhelm Langthaler
GN Saibaba ist eine zentrale Figur der indischen Linken. In einem gewissen Sinn repräsentiert er das Milliardenland in seiner ganzen Diversität und gleichzeitig Einheit wie kaum ein anderer – als Ankläger des Krieges gegen die Ureinwohner und widerständigen Nationalitäten, als Kämpfer gegen das Kastenwesen und für die Muslime einschließenden Säkularismus, als Verteidige der Rechte der Bauern und Arbeiter. Nun soll Saibaba für immer hinter Gittern verschwinden – so wünscht es sich zumindest die Hindu-chauvinistische Modi-Regierung.
26/03/2017
Diskussion 24. April 2017, Wien: Das Thema Islam und Integration beschäftigt nun schon seit Jahren die Öffentlichkeit. Dabei geht es meist um die Vereinbarkeit des Islams mit Demokratie und Aufklärung oder insgesamt mit „unseren“ Wertvorstellungen.
09/04/2017
Donbass Herz Sowjetrusslands
Gedenkkundgebung mit Kranzniederlegung, 2.5.2017, Wien: Am 2. Mai jähren sich die Ereignisse zum dritten Mal – die tragischsten in der Nachkriegsgeschichte Odessas.
12/12/2013
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Die gemeinsame Währung war als Schlussstein der Vereinigung der kapitalistischen Eliten im Rahmen der Europäischen Union gedacht. Der Euro sollte das eiserne Regime der von Deutschland geführten kapitalistischen Oligarchie verewigen.
12/12/2013
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Die gemeinsame Währung war als Schlussstein der Vereinigung der kapitalistischen Eliten im Rahmen der Europäischen Union gedacht. Der Euro sollte das eiserne Regime der von Deutschland geführten kapitalistischen Oligarchie verewigen.
13/03/2011
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Eine wachsende, weltweite Boykott-Bewegung gegen Apartheid-Israel bildet sich. Israel behandelt seine nicht-jüdische Minderheit als Bürger zweiter Klasse und verweigert den Vertriebenen die Rückkehr in ihre Heimat. Es ist das einzige Land in der Region, das Massenvernichtungswaffen besitzt und weiterentwickelt. Wo alle europäischen Regierungen blind sind, können BürgerInnen aktiv werden. Dazu rufen wir auf.
Von Albert F. Reiterer
15/03/2012
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Kommentare zu Wirtschaft und Politik des globalen Finanzkapitalismus
Schluss mit Israels Apartheid
03/01/2011
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Palästina ist das zentrale Symbol für die globalen Konflikte, die das imperialistisch-kapitalistische System hervorbringt. Es stellt unter Beweis, dass die (neo)koloniale Herrschaft Widerstand hervorruft, insbesondere der Landraub, wie er in Palästina stattfindet. Die Zwei-Staaten-Formel „Land gegen Frieden“ (sprich: sehr beschränkte Rückgabe von Land gegen das Ende des Widerstands) ist gescheitert, denn Israel hält am historischen Ziel des Zionismus fest: ganz Palästina in Besitz zu nehmen.
Eine Solidaritätskampagne für die autochthone Bevölkerung
07/03/2010
Protest
Der Begriff Adivasi bedeutet auf Hindi Ureinwohner und dient auch als Selbstbezeichnung. Seit der Einwanderung indoeuropäische Völker werden die (meist) drawidischen Adivasi unterdrückt. Sie stehen entweder außerhalb des hinduistischen Kastensystems oder werden als Unberührbare (Dalits) auf der untersten Stufenleiter integriert. In der indischen Verfassung wurde der Begriff Adivasi absichtlich vermieden, um sich eventuell daraus ergebende Ansprüche abzuwehren.