April 2017

Erdogan institutionell gefestigt, politische Gräben indes vertieft
von Wilhelm Langthaler
Referendum Präsidentialismus: grün - ja, rot - nein
Das Abstimmungs-Ja für sein präsidiales System bedeutet unmittelbar eine Stärkung Erdogans und seines Machtblocks. Doch der knappe Ausgang zeigt die sich verschärfende Polarisierung, die Erdogan mit dieser gefährlichen Flucht nach vorne zu einem autoritäreren Regime befeuert. Der Schwenk zum türkischen Nationalismus hat seine Basis nicht vergrößert, die Kurden jedoch entfremdet. Die kemalistischen Kerne in der Armee haben sich schlafend gestellt. Die latente Tendenz zum Bürgerkrieg über die Kurdenfrage hinaus, könnte die Offiziere jedoch wieder aktivieren – das nächste Mal vermutlich mit einer festeren Unterstützung des Westens. Dieser hat jedenfalls eine Niederlage einstecken müssen.
Internationale Konferenz in Warschau, 20. April 2017
von Initiative Neue Ukraine
Interview mit Ahmet Faruk Ünsal, dem abgesetzten Vorsitzenden des islamischen Menschenrechtsvereins Mazlum-Der
von Mustafa Ilhan
Ahmet Faruk Ünsal
Der „Verein für Menschenrechte und Solidarität mit den Unterdrückten“ (Mazlum-Der) wurde 1991 in Ankara gegründet. Ausgehend von der Mobilisierung gegen das Kopftuchverbot kam es zum Schulterschluss mit dem linken und kurdischen Aktivismus für demokratische Rechte gegen die Militärdiktatur, die durch den Nato-Putsch 1980 installiert worden war.
Donbass Herz Sowjetrusslands
Gedenkkundgebung 2.5.2017, Wien: Am 2. Mai jähren sich die Ereignisse zum dritten Mal – die tragischsten in der Nachkriegsgeschichte Odessas.
Gipfel 60 Jahre EU: Erste große Manifestation der Linken in Europa für den Bruch mit dem Euro-Regime
Von Josef Muehlbauer, Varna Institute for Peace Research
Hier finden Sie eine Einführung in die Geschichte, Gründungsidee, sowie in die politische und militärische Aufbaustruktur der NATO (North Atlantic Treaty Org.). Dieser Beitrag soll einen Einblick verschaffen, in die rechtswissenschaftliche Problematik der NATO Militäroperationen. Warum dies so wichtig ist wird sofort klar, wenn man versteht, dass die NATO die mit Abstand größte Militärorganisation der Menschheitsgeschichte ist. Sich als Europäer mit der NATO auseinanderzusetzen ist von enormer Bedeutung, da fast alle Länder Europas darin integriert wurden und da deutsche, britische und u.a. französische Soldaten jahrelang in Afghanistan (2001), Nordafrika und im Nahen Osten kämpften.