Österreichische Regierung muss für Aufhebung des Embargos eintreten

Pressekonferenz: Solidaritätsdelegation in den Irak will öffentliche Meinung gegen drohenden Krieg mobilisieren

Dienstag, 16. April, 10 Uhr 30
Cafà© Landtmann, Wien

Ende März befand sich eine internationale Solidaritätsdelegation aus Menschenrechtsaktivisten, Journalisten, Politikern und Künstlern im Irak. Die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer kam aus Österreich, so zum Beispiel der Obmann der Grünen Bildungswerkstätte Tirol Wilfried Bader und die Filmemacherin Susanne Messner-Ayoub, einige auch aus Frankreich, Italien und Deutschland.

Besichtigungen von Spitäler und Schulen ebenso wie Straßengespräche und Beobachtung des Alltagslebens ließ uns die furchtbaren Auswirkungen des Embargos gegen das ehemals reiche Land erleben. Insbesondere Kinder sind durch Mangelernährung, massenhafte Strahlenerkrankungen durch amerikanische Uran-Munition und die durch das UN-Sanktionsregime verursachte Fehlen von lebenswichtigen Medikamenten betroffen.

Das irakische Volk braucht Demokratie. Doch Krieg und Embargo haben keine Demokratie gebracht und werden keine bringen. Im Gegenteil, Demokratie bedeutet von Seiten des Westens aus das Recht auf Selbstbestimmung zu gewähren, was die Verfügungsgewalt über die natürlichen Ressourcen inklusive der Erdölvorkommen mit einschließt – um die es den Amerikanern eigentlich geht.

Die Botschaft, die wir aus dem Irak an die kritische Öffentlichkeit mitgebracht haben, lautet: "Wir brauchen keine Almosen, hebt doch endlich das Embargo auf und stellt die Kriegsdrohungen ein, dann sind wir in der Lage uns selbst zu entwickeln und in Frieden zu leben."