Vorabdruck „Intifada Nr. 29, Herbst 2009“: Der Boulevard feiert das Ende der Weltwirtschaftskrise. Etwa die Wiener U-Bahn Zeitung „Heute“: „Krise vorbei“. Die Wirtschaftspresse ist etwas vorsichtiger, deren Leser hingegen weniger. Die internationalen Börsen haben seit März einen gewaltigen Kurssprung gemacht.
Der deutsche Aktienindex liegt im August nur mehr etwa 30 Prozent unter seinem Höchststand von vor der Krise (der auch aus damaliger Sicht ein bisschen verwegen war). In New York ist die Party der Investmentbanker-Parasiten wieder losgegangen – nach guten Quartalszahlen fließen die Boni wieder.
War es das? War die große Finanzkrise eine Art Unfall, getrieben durch zu viel Gier und etwas zu hohes Risiko im Bankengeschäft? Und jetzt geht alles weiter wie zuvor? Wir glauben nicht.
Ein paar der Konjunkturzahlen und Unternehmensdaten, die im Augenblick die Finanzmärkte euphorisieren. Ein beachtliches chinesisches Wirtschaftswachstum von 8 Prozent geht einher mit einem Sinken des Stromverbrauches um sechs Prozent. Die Zahlen zum BIP in den USA werden immer absurder. Und die guten Quartalszahlen der Banken liegen zu einem Teil an den Kommissionen, die sie für den Verkauf der gewaltigen Staatsschulden erhalten (welche ironischerweise in erster Linie zum Stützen der Banken verwendet werden), zum anderen in geänderten Buchhaltungsvorschriften, die das Verstecken von Verlusten erleichtern. Tatsächlich hat sich der Auftragseingang der deutschen Industrie erholt, liegt aber immer noch 25 Prozent unter dem Vorjahr. Tatsächlich ist keine Steigung des amerikanischen oder europäischen Privatkonsums zu beobachten, angesichts steigender Arbeitslosigkeit kann man im Gegenteil von nochmaligem Rückgang ausgehen.
Auf der anderen Seite ist die Stabilisierung der Weltwirtschaft durchaus real und kommt nicht unerwartet. Wenn ein Zusammenbruch privater Nachfrage (für Konsum und für Investitionen) die Wirtschaft in die Krise reißt, dann gibt es zwei Möglichkeiten: Einmal kann der Staat zuschauen, wie alles den Bach herunter geht (das war das etwas idiotische Modell der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre), oder er macht Schulden und fängt so einen Teil des Nachfrageeinbruchs auf. Da vor allem in den USA die härtesten der ultraliberalen Ideologen seit Anfang des Jahrtausends aus der Wirtschaftspolitik hinausgedrängt wurden, und durch eine Reihe von halbwegs pragmatischen Korruptionisten-Oligarchen ersetzt wurden (die ihren Geldbeutel nicht für ideologische Phrasen gefährden wollen), war das etwas idiotische Modell der 30er Jahre von jeher unwahrscheinlich.
Unter diesen Voraussetzungen ist die Stabilisierung der Weltwirtschaft nichts Überraschendes. Wenn die Wirtschaftsleistung der Industriestaaten zwischen vier und sechs Prozent zurückgeht und der Staat die Neuverschuldung bis auf 10 Prozent dieser Wirtschaftsleistung (in den USA) erhöht, dann muss irgendwann der Punkt kommen, wo die staatliche Nachfrage in der Lage ist einen unkontrollierten Zusammenbruch zu stoppen. Für sich genommen, bedeutet das allerdings noch nicht so viel, die staatliche Nachfrage beruht auf einer nicht nachhaltig finanzierbaren Verschuldung – irgendwann muss sie auslaufen. Was aber geschieht, wenn die staatliche Stützung ausgesetzt wird? Oder nur mehr um den Preis hoher Inflation aufrecht zu halten ist?
Wir wollen noch einmal das Krisenmodell wiederholen, das wir seit etwa 2 Jahren immer wieder vorstellen: Die letzten Jahre waren über den Hebel von Neoliberalismus und Globalisierung von steigender Ungleichverteilung geprägt, die zu einer grundlegenden Nachfragelücke geführt hat (In der Sprache des klassischen Marxismus eine „Überproduktionskrise“, aber wir halten den Ausdruck aus unterschiedlichen Gründen für etwas ungünstig). Geschlossen wurde die Konsumlücke über die steigende Verschuldung der Privathaushalte – und notwendiges Gegenstück war eine Vermögenspreisblase, eine ständige Höherbewertung von Aktien und Immobilien, die die Verschuldung als nicht gefährlich erscheinen, und die Sparquote hat sinken lassen.
2007 haben die Konsumenten in einigen Schlüsselländern, vor allem in den USA, festgestellt, dass sie eigentlich überschuldet sind. Die Weltwirtschaft hat damit ein Problem strukturellen Unterkonsums. Das kann auf die Dauer nicht durch Staatsverschuldung gelöst werden, weil diese irgendwann zu hoch wird. Das kann auf die Dauer auch nicht durch eine Politik des billigen Geldes der Notenbanken gelöst werden. Wenn sich die Weltwirtschaft in einem Gleichgewicht befindet, indem durch die Schwäche des Konsums keine Vollbeschäftigung möglich ist, dann wird das Drucken von Geld irgendwann die Inflation anheizen.
Für ein wirkliches Ende der Krise gibt es eineinhalb Möglichkeiten. Zuerst die halbe: theoretisch könnte das neoliberale Wachstumsmodell als eine Art Zombie wiederauferstehen. Theoretisch könnten billiges Notenbankgeld und hohe Staatsschulden eine neue Finanzmarkteuphorie entfachen, eine neue Vermögenspreisblase ermöglichen und damit eine neue Schuldenblase der Privathauhalte anfachen. Tatsächlich ist das die zentrale Hoffnung des amerikanischen Establishments, von Notenbankvorsitzenden Bernanke und der wirtschaftspolitisch mittlerweile dominanten Spätkeynesianer. Man muss sich über diese Hoffnung nicht lustig machen, auch wir haben bis vor Ausbruch der Krise das neoliberale Akkumulationsmodell für relativ stabil gehalten (scheiße und mörderisch zwar, aber stabil). Es ist auch nicht auszuschließen, dass das funktioniert. Die Börsenkurse im August riechen schon gewaltig nach der nächsten Blase. Die Frage ist allerdings ob das praktisch insolvente Bankensystem eine neue Privatschuldenbonanza finanzieren kann oder will. Die Frage ist auch, ob nach den jüngsten Finanzmarktturbulenzen eine neue Welle extremer Risikoneigung einsetzen kann, üblicherweise dauert es etwa eine Generation bis solche Exzesse wiederholt werden – bei größerer Vorsicht platzt die nächste Blase viel schneller. Und letztlich: Die Verschuldung der amerikanischen Privathaushalte hat bisher etwa 150 Prozent des verfügbaren Einkommens erreicht. Wohin sollen noch mehr Schulden denn führen? 250 Prozent? Wenn dann die nächste Vermögenspreisblase platzt wird 2008 wie ein Spaziergang erscheinen.
Die zweite Möglichkeit wäre eine echte Zunahme der Nachfrage zumindest in einigen wichtigen Teilen der Welt. Wir wollen nicht behaupten, dass der Kapitalismus so etwas nicht vermag, aber es bedarf in jedem Fall einiger struktureller Brüche – und es benötigt auch Zeit. Ja, China ist in der Lage seinen Binnenmarkt zu stärken, aber höherer chinesischer Konsum braucht eine andere Industriestruktur. Es ist nicht davon auszugehen, dass man die Barbiepuppen aus den Exportproduktionszonen jetzt einfach für chinesische Kinder baut, weil sie die Amerikaner nicht mehr kaufen wollen.
Wenn man den Kapitalismus nicht abschafft wird er irgendwann aus dieser strukturellen Krise herausfinden. Aber sicher nicht so schnell.
Stefan Hirsch