Österreich

26/01/2020
Hundert Leute demonstrierten am 22.1.20 am Wiener Stephansplatz gegen eine drohende Nationalratsentschließung, die den Boykottaufruf gegen die israelische Apartheid als antisemitisch kriminalisieren will
21/01/2020
Wilhelm Langthaler
Ausschluss der Mehrheit - einzige Demokratie im Nahen Osten?
Im Regierungsprogramm wimmelt es nur so von Menschenrechten, Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus, Minderheitenschutz usw. Doch prüft man das, erkennt man Doppelstandards – im besten Fall. Denn es findet sich eine zunehmend proisraelische Haltung. Die verfassungsmäßige, kreiskyianische und von der Bevölkerungsmehrheit getragene Neutralität wird mit Füßen getreten, während man Israels systematische Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts legitimiert. Dafür werden die Muslime und der Islam als Gefahr gehandelt und das Ressentiment bewirtschaftet. Für die „Sicherheit“ werden Einschnitte in die demokratischen Grundrechte vorgenommen.
18/01/2020
Von Aug und Ohr
Rechtsphilosophisches Klimpern von Aug und Ohr
18/01/2020
Von Aug und Ohr
Karl Fischbacher
Zum Tod des Genossen Karl Fischbacher
30/12/2019
Wilhelm Langthaler
Israelische Justiz gegen Kinder
Am 15.11.2018 hat der Anwalt Abu Habels eine Beschwerde beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EMRG) eingebracht. Dabei wurde das Strafmaß „lebenslänglich“ beanstandet, weil der Richter das Urteil der israelischen Militärjustiz als erschwerend in Rechnung gestellt hatte.
29/11/2019
Von A.F. Reiterer
Die schleichende Krise und ihre Verhüllung
16/11/2019
Von Irina Vana
Wir sind es gewöhnt, dass die Elite seit Jahren nach einem „Schuldenstop“ ruft. Jedes Mal, wenn sie es tun, bedeutet dies, dass Ausgaben im sozialen Bereich, wie etwa bei der Schaffung von leistbarem Wohnraum, im Bereich von Bildung, für Gesundheit, öffentlichem Verkehr und Kunst, sowie in anderen Ressorts, die breiteren Gesellschaftsschichten eine Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum eröffnen und zur Verteilung des erwirtschafteten Reichtums beitragen, einschränken.
16/11/2019
Von Wilhelm Langthaler
Wie den Wahlausgang interpretieren oder: einer neuen Form der Großen Koalition entgegen
27/10/2019
Dem Vater Abu Habels wurde jahrelang den Besuch seines anfangs minderjährigen Kindes von Israel verweigert.
Die Kindheit in einem israelischen Gefängnis, das Leben in einem österreichischen
19/09/2019
Von Wilhelm Langthaler
Über die zukünftige Regierung der Minderheit, die variable Halbwertzeit des neoliberalen Populismus sowie unser Vorschlag einer Opposition des Bruchs

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