Juni 2021

von Wolfgang Streeck
Am 26. Mai erklärte die Schweizer Regierung das Ende der jahrelangen Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein sogenanntes Institutionelles Rahmenabkommen, das die rund hundert bilateralen Verträge, die die Beziehungen zwischen beiden Seiten regeln, konsolidieren und erweitern sollte.
neoliberales Regime und Imperialismus im Umbau
Seminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK) Göpfritz an der Wild im Waldviertel, 10.-12.9.2021
Von R. Brunath
Zum Zerfall Jugoslawiens vor 30 Jahren
Von T. Kojić
Das Urteil gegen Ratko Mladić ist keine große Überraschung.
Symposium unter freiem Himmel im Prater
Verhältnismäßigkeit statt Lockdown
2. Juli 2021, 16:30, Wiener Prater
Gemeinsam stark für ein souverän-neutrales Österreich! Keine Beteiligung an der US-amerikanischen Expansionspolitik! Wir protestieren vor der Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing am 18. Juni
M. M. Weinberger auf Kundwerk.at
Israel ist nicht "die Juden"
Wie sich die Regierungen Kurz des wissenschaftlichen Mäntelchens für ihre identitäre, islamfeindliche und kulturchauvinistische Profilierungspolitik bedienen, wurde ja schon anhand der Aslan-Kindergartenstudie deutlich (https://www.falter.at/zeitung/20170704/frisiersalon-kurz). Neuerdings wieder an der berüchtigten Islam-Landkarte. Die Regierung gibt den Auftrag, zahlt, benützt den Namen der (von ihr aufgebauten) „Consultants“, behält sich aber vor, an entscheidenden Stellen hineinzuredigieren, an den Stellschrauben zu drehen, den Zeitpunkt der Veröffentlichung zu bestimmen (am besten vor Wahlen) und macht einfach – wie auch an den ÖBAG-Bestellungen unter der Ägide Kurzens klar wurde – im Vorfeld klar, wohin es gehen soll. Die Beauftragten verstehen es dann einfach schlechter (Aslan) oder besser, den Erwartungen zu genügen. Zu denen, die es „besser“ verstehen, in der „Grauzone“ zu operieren, gehört Kenan Güngör. Mit freier, unvoreinge-nommener Wissenschaft hat das indes nichts zu tun.
Eine Fata Morgana!
Von R. Brunath
Das israelische Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ schoss große Teile der aus Gaza abgefeuerten Raketen ab. Anders in Gaza: Ohne Schutz vor den israelischen Raketen gab es dort mehr als zweihundert Tote, darunter viele Kinder und Frauen; unzählige Häuser ohne Wasser, zerstörte Hochhäuser und Schulen, zerstörte Straßen – die Angriffe der israelischen Luftwaffe waren in bisher unbekanntem Ausmaß gnadenlos.