Januar 2022
Von Lobauforum
Schnellbahn Plus statt Stadtautobahnen
Seit Anbeginn der Covid-19-Pandemie versucht die österreichische Regierung die daraus entstandene gesundheitliche und soziale Krise vorrangig mittels autoritärer - Methoden zu lösen, welche auf ein jahrzehntelange neoliberale Kahlschlagpolitik aufbauen.
Von R. Brunath
In den letzten Wochen scheint sich der gesamte Westen in Bezug auf die Ukraine als Traumtänzer präsentieren oder besser Rollentausch praktizieren zu wollen. Wie ein Kind, das dem anderen ein Bein gestellt hat plärren sie: Russland bedroht die Ukraine obwohl bekanntlich der Westen der wortbrüchig seine Militärstrukturen bis an die russische Grenze vorgeschoben hat und hier nicht nur Manöver abhält, sondern auch atomare Angriffswaffen stationiert. Die Ukraine-Krise geht zu Lasten von Washington, das jetzt, getrieben von den eigenen Kampfmedien seine längst gescheiterte Kiewer Putschtruppe zu retten versucht, um dabei näher an Moskau zu kommen.
Frieden mit Russland
Antiimperialistische Koordination
Frieden mit Russland – das ist die Lehre aus dem Sieg über den Nationalsozialismus, gegossen in die verfassungsmäßige Neutralität Österreichs
Protestkundgebung vor dem Honorarkonsulat Mali, Samstag 22.01.2022 um 15 Uhr, Wien
Vorschlag:
Manifest für eine politisch-soziale Opposition
Wilhelm Langthaler
Das Corona-Regime zeigt eine Wende an. Die Krise des neoliberalen Systems ist auf unerwartete Weise zum Ausdruck gekommen und hat sehr, sehr viele Dinge auf den Kopf gestellt.
Kundgebung der Plattform Demokratie und Grundrechte am 29. Jänner 2022, 13 Uhr, Wien
Online-Treffen am 14. Februar 2022, 19:30 Uhr
22. Jänner 2022, 15 Uhr, Wien
In Kasachstan gibt es jetzt einen echten Volksaufstand, und die Proteste waren von Anfang an sozial und klassenbezogen, denn die Verdoppelung des Flüssiggaspreises an der Gasbörse war nur der letzte Tropfen, der das Fass der Geduld zum Überlaufen brachte. Schließlich begannen die Proteste auf Initiative von Ölarbeitern in Zhanaozen, das zu einer Art politischer Zentrale für die gesamte Protestbewegung wurde.
Videos und Bericht von der Kundgebung Demokratie und Grundrechte 8.1.22
Antiimperialistische Koordination
Bereits zum vierten Mal folgten mehrere Hundert Menschen dem Aufruf der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ und versammelten sich am Platz der Menschenrechte am Beginn der Wiener Mariahilfer Straße.
Thesen:
Für eine solidarische Antwort auf die Gesundheits- und Gesellschaftskrise – eine politische Alternative zum Bruch mit dem autoritär-wirtschaftsliberalen Regime entwickeln!
Initiative solidarisches Österreich
Wir wollen eine grundsätzliche politisch-soziale Alternative zum neoliberalen Regime aus der gegenwärtigen Bewegung heraus entwickeln – und es gibt diese Möglichkeit, indem wir die vorhandenen Tendenzen nun artikulieren und organisieren.
Von R. Brunath
Auf die Gründung der Sowjetunion 1917 – 1922 reagierten die Westmächte extrem feindlich. Sie beteiligten sich an einem Bürgerkrieg, den die junge Arbeiterrepublik nur mit größter Kraftanstrengung überstand. Schon früh musste die junge Sowjetrepublik erkennen, dass ihr eine friedliche Entwicklung verwehrt werden würde, dass sie sich auf einen großen kolonialen Krieg gefasst machen musste, den sie aber versuchte mit diplomatischen Mitteln zu verhindern. Sie ging als allerletztes Mittel sogar soweit, mit ihrem größten Feind, dem deutschen Nationalsozialismus, einen Nichtangriffspakt zu vereinbaren.