Aufbruch der Kurden?

Chancen und Gefahren durch die syrische Revolte sowie die feindliche Haltung der Türkei und Europas
Details
Date: 
Sonntag, 17. März 2013 - 16:30
City: 
Duisburg
Markgrafenstraße 130 Duisburg - Marxloh
Salih Muslim
Duisburg So 17.3.13 Diskussion mit Salih Muslim, Andrej Hunko und Wilhelm Langthaler

Syrien versinkt in einem immer gewalttätigerem Konflikt. Die Auseinandersetzung wird auf beiden Seiten von militaristischen Kräften angeheizt, die selbst nur "Spielbälle" auf dem syrischen Kriegsschauplatz der Großmächte sind. Der demokratische Kampf der syrischen Bevölkerung für seine Würde und Freiheit droht immer mehr in einen konfessionellen Bürgerkrieg umzuschlagen.

Die Forderungen derjenigen Teile der Volksbewegung die für einen demokratischen Neuanfang Syriens unter Einbeziehung aller politischen Kräfte und der Einstellung des Blutvergießen eintreten, sind in den letzten Monaten durch die syrische Armee, wie auch durch die vom Ausland unterstützten Teile der Opposition zum Schweigen gebracht worden.

Ein wichtiger Akteur und Teil der demokratischen Bewegung in Syrien, die seit dem Beginn des demokratischen Aufbruches in Syrien immer ganz vehement gegen eine militärische Intervention von außen, gegen eine Militarisierung der Auseinandersetzung und für eine politische Lösung eingetreten ist, ist die kurdische Partei PYD (Partei für die demokratische Einheit). Die PYD repräsentiert einen bedeutenden Teil der Kurden in Syrien und konnte in einigen Regionen und in Städten des Nordens eine Selbstverwaltung aufbauen. Ihr gelang es die von ihr kontrollierten Regionen bisher aus dem Krieg herauszuhalten. Teile der Opposition warfen der PYD deswegen vor, mit der Assad-Regierung stillschweigend zu kooperieren.

Die Türkei hat Patriot-Raketen im Süden stationiert. Gleichzeitig hat sie zusammen mit der Regionalregierung im Nordirak de facto ein Embargo über den kurdisch kontrollierten Teil Syriens verhängt. Diese Maßnahmen werden von den führenden Regierungen in Europa gestützt, obwohl sie sich dem Menschen und Völkerrecht verpflichtet haben, wie es in der UN-Charta zum Ausdruck kommt.

Welche Ziele verfolgt die EU in Syrien?

Welchen Hintergrund hat die Stationierung der Patriot-Raketen im Süden der Türkei?
Wie ist die aktuelle Situation in den kurdisch kontrollierten Gebieten, und wie wirkt sich das Wirtschaftembargo aus?

Welche Rolle spielt die kurdische Bewegung im Rahmen der Opposition für einen demokratischen Wandel in Syrien?

* Salih Müslüm, Ko-Vorsitzender der Kurdischen Demokratischen Einheitspartei PYD und Mitglied im Hohen kurdischen Rat

* Andrej Hunko (MdB Die Linke)

* Wilhelm Langthaler (International Peace Initiative for Syria)

Moderation: Murat Cakir (Autor)

Veranstalter: Linksjugend/solid NRW, Initiativ e.V.

Unterstützer: Internationale Friedensinitiative Syrien, Netzwerk-gegen-Rechts Duisburg, Bundestagsabgeordneter Niema Movassat Partei Die Linke, see red! Interventionistische Linke Düsseldorf, young struggle Duisburg, Rote Antifa Essen, Gruppe Hilarius Düsseldorf, Kurdistan Solidaritätszentrum Duisburg, Friedensforum Duisburg