Gegen deutsches Reich und amerikanisches Imperium

05.05.2005

8. Mai 2005, Wien

Demonstration: 8. Mai 2005, 18 Uhr, Oper, Wien

Am 8. Mai jährt sich die Niederlage der deutschen Faschisten zum 60. Mal. Die Kämpferinnen und Kämpfer des Widerstandes haben damals diesen Tag der Befreiung herbeigesehnt, nicht nur um die faschistischen Besatzer zu vertreiben, sondern um eine tatsächlich demokratische Republik der Volkssouveränität und der sozialen Gerechtigkeit herzustellen. Nie wieder sollte Krieg von österreichischem Boden ausgehen – niemals vergessen, niemals vergeben, niemals wieder.

Heute ist das Erbe des antifaschistischen Widerstandes bedroht wie nie zuvor. Ähnlich dem nationalsozialistischen Deutschland hat der amerikanische Präsident ein amerikanisches Imperium ausgerufen, dem die ganze Welt unterworfen sein soll. Der deutsche Überfall auf Polen 1939 war der Grund für die völkerrechtliche Verurteilung jedes "illegalen Angriffskrieges". Einen solchen "illegalen Angriffskrieg" hat auch die USA gegen den Irak geführt. Und ähnlich dem deutschen Wahn von der Weltherrschaft, kennt auch die Eroberungslust der US-Regierung keine Grenzen: Im Dienst einer Weltordnung der Großkonzerne und der Ausbeutung muss jeder Widerstand gegen das amerikanische Imperium ausgeschalten werden. Die nächsten Opfer warten: Syrien, der Iran, Venezuela stehen auf der Abschussliste, aber wirklich sicher kann sich niemand mehr fühlen.

Ähnlich dem österreichischen Bürgertum 1938, das dem Anschluss nichts entgegensetzen konnte und wollte, kollaborieren heute die politischen und wirtschaftlichen Eliten in Europa und Österreich.

Nie wieder Krieg: 2001 war das österreichische Bundesheer im amerikanischen Kreuzzug gegen Afghanistan eingesetzt und heute werden Soldaten für EU "battlegroups" gemeldet. Demokratie und Souveränität des Volkes: immer weitere Bereiche werden dem demokratischen Einfluss der Bevölkerung entzogen, deren Platz die Bürokratie in Brüssel einnimmt. Die Politik wird nur mehr als Verwalterin angeblicher "Sachzwänge" der Globalisierung verstanden. Soziale Gerechtigkeit: Eine ultrakapitalistische Oligarchie verfolgt ein Programm von Lohnraub und Sozialabbau. Während sich wenige in unvorstellbarer Weise bereichern versinkt Europa in einer endlosen Wirtschaftskrise und muss ein großer Teil der Bevölkerung immer weit gehendere Einschnitte hinnehmen.
Es droht die umfassende "Amerikanisierung": Unterwerfung unter das amerikanische Imperium, Komplizenschaft in den US-Eroberungskriegen, Verelendung eines großen Teils der Bevölkerung.

Der 8. Mai ist ein Tag des Gedenkens an unsere Toten und ein Tag der Freude über die Befreiung. Aber er ist auch ein Tag des Widerstandes: Gegen alte Nazis und gegen die neuen Komplizen des amerikanischen Imperiums.

Es lebe der alte und neue Widerstand!