Über den Widerstand im Libanon

Am Montag, den 14. August, und erst zwei Tage nach der Verabschiedung der UNO-Resolution 1701, trat die Waffenruhe im Libanon in Kraft. Der Inhalt der Resolution und die weiteren Handlungen Israel deuten darauf hin, dass diese Waffenruhe keine Basis für einen dauerhaften Frieden bietet.

Die Hizbullah-Miliz ist das historische Erbe aller Widerstandsorganisationen, die seit den Siebzigern vom Libanon aus gegen den zionistischen Staat in Palästina und gegen den US-amerikanischen Einfluss kämpften. Sie wurde Mitte der achtziger Jahre nach dem Abzug der PLO nach der israelischen Invasion gegründet.

Seit ihrer Gründung konzentrierte sich die Hizbullah auf den Kampf gegen die israelische Besatzung im Südlibanon und distanzierte sich vom konfessionellen Bürgerkrieg. Seit Anfang der neunziger Jahre gewann die Hizbullah die Hegemonie unter den im Südlibanon operierenden Widerstandsorganisationen und übernahm die militärische Führung des Widerstands gegen die israelische Besatzung. Das Abkommen von Ta'if beendete offiziell den Bürgerkrieg und sah vor, alle konfessionellen Milizen aufzulösen. Eine Ausnahme waren die libanesischen Widerstandsorganisationen im Süden.

Die Hizbullah zeichnet sich durch ihre raffinierte Guerilla-Taktiken, ihren entwickelten und effizienten Sicherheitsapparat und ihre disziplinierten Kader, die breite Unterstützung der Bevölkerung in den schiitischen Gebieten im Südlibanon genießen, aus. So konnten die brutalsten israelischen Angriffe auf den Libanon weder die Organisation noch ihre Beliebtheit in der Bevölkerung schwächen. Den ersten strategischen Sieg errang die Hizbullah im Jahr 1996, als nach dem ersten Massaker von Qana und die darauf folgenden Katjuscha-Angriffe Israel dazu gezwungen wurde, das April-Abkommen zu unterzeichnen, in welchem sich beide Seiten dazu verpflichteten, keine Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu unternehmen und die Kampfhandlungen nur auf das Grenzgebiet zu beschränken. Die israelische Armee war danach nicht mehr in der Lage, Vergeltungsangriffe auf die Zivilbevölkerung zu verüben. Danach war es eine Frage der Zeit, wann Israel unter dem Druck der Guerilla-Aktionen und ihres demoralisierenden Effekts auf die Armee und die Bevölkerung aus dem Südlibanon abziehen würde.

Der Kampf wurde im Jahr 2000 mit dem bedingungslosen Abzug Israels aus dem Südlibanon gekrönt. Der Sieg der Hizbullah machte die Organisation zu einer überkonfessionellen Widerstandsbewegung, welche die Unterstützung oder wenigstens die Sympathie der Mehrheit der Libanesen (und der Palästinenser) genießt. In einigen Gebieten ersetzte die Hizbullah sogar den abwesenden liberalen Staat im Bereich Infrastruktur, Wasserversorgung und Sozialleistungen.

Seit 2000 kämpft Hizbullah weiter um die Befreiung des Shib'a-Gebiets, das Teil des Südlibanon ist und noch unter israelischer Besatzung blieb. Sie kündigte auch an, alles zu unternehmen, um die libanesischen Gefangenen aus Israels Gefängnissen zu befreien.

In der libanesischen Innenpolitik und nach dem politischen Ende der palästinensischen Bewegung (250000 palästinensische Flüchtlinge leben heute im Libanon) formierten sich dieselben zwei Lager, wie während des Bürgerkrieges: das "isolationistische" Lager, das den Libanon kulturell und politische vom arabischen Umfeld trennen möchte und sich nach Westen orientieren will, und das Widerstandlager, das die islamischen, panarabischen und linken Kräfte zusammenfasst. Solange die syrische Präsenz im Lande andauerte, behielt das Widerstandslager die politische Oberhand, auch wenn die Wirtschaft und der Staatsapparat in den Händen des liberalen Lagers blieben. So war z.B. der aus Saudi Arabien zurückkehrende Milliardär Rafiq Hariri zugleich der Premierminister und der größte Investor und Eigentümer im Land.

Der ungeklärte Mord an Rafiq Hariri im Jahr 2004 führte zur Formierung einer politischen Protestbewegung, die mit US-Unterstützung den Abzug Syriens und den Rücktritt des Präsidenten Emil Lahud forderte. Der Tod des sunnitischen Hariri führte zu einer dramatischen Polarisierung der libanesischen Öffentlichkeit. Die Sunniten, die keine einheitliche politische Führung hatten, sahen plötzlich in Hariri ihren ermordeten Führer, und ebenso die Christen, deren bedeutendsten Führer, General Michel Aoun, im Exil lebte und einer der Hauptgegner der syrischen Präsenz im Lande war. Die Schiiten, die lange durch die konfessionelle Organisation des Staatsapparats marginalisiert waren und nur durch den von Syrien unterstützten Widerstand der Hizbullah zu einem Faktor in der libanesischen Politik wurden, standen zu Syrien. Beide Lager organisierten Massenmobilisierungen. Nachdem in Beirut eine Million Libanesen gegen die syrische Präsenz demonstrierten, organisierten die Hizbullah und die Widerstandskräfte die größte Massendemonstration in der Geschichte des Landes, bei der zwei Millionen Menschen, die Hälfte der Bevölkerung ihre Treue zum Widerstand und ihre "Dankbarkeit" an Syrien zum Ausdruck brachten.

Die USA und die EU nutzten den Zeitpunkt, um die UNO-Resolution 1559 verabschieden zu lassen, die den Abzug Syriens und die Auflösung aller Milizen im Libanon forderte. Syrien, einst der Stabilitätsfaktor im Libanon, musste nach den US-amerikanischen Drohungen seine Truppen aus dem Libanon abziehen. Die geforderte Entwaffnung der Milizen wurde von der libanesischen Regierung als eine Verletzung der libanesischen Souveränität betrachtet und blieb nach einer Einigung aller Parteien eine Sache des libanesischen nationalen Dialogs.

Die Hizbullah betrachtete ihre Kräfte nicht als eine konfessionelle Miliz, sondern als Widerstandskräfte, die die Befreiung des Shib'a-Gebiets und der libanesischen Gefangenen in Israel sowie die Verteidigung des Landes gegen die andauernden israelischen Übergriffe erstrebt.

Das anti-syrische Lager spaltete sich um diese Frage und es entstand das 14.-März-Lager, das die Entwaffnung des Widerstands forderte und an eine westliche Intervention ins Auge fasste. Michel Aoun schloss sich dem Widerstandslager an und verbündete sich mit der Hizbullah. Die libanesischen Parlamentswahlen endeten unentschieden und die 14.-März-Kräfte, vertreten durch Ministerpräsident Siniora, verließen sich mehr und mehr auf westliche Unterstützung sowie auf den Einfluss des Hariri-Clans.

Vor diesem Hintergrund ist die Aktion der Hizbullah am 11. Juli zu betrachten - eine militärische Aktion, bei der zwei israelische Soldaten gefangen genommen und weitere acht getötet wurden. Die Aktion war auch eine Antwort auf die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen, die schon zwei Wochen andauerten und durch den Sicherheitsrat der UNO weder verurteilt noch gestoppt werden konnten.

Militärische BilanzDie israelische Reaktion auf diese Aktion war die einer gedemütigten Armee, die trotz schwerer und hochtechnologischer Bewaffnung weder in Gaza noch im Libanon fähig war, sich gegen die Widerstandsgruppen durchzusetzen. Die massiven Bombardierungen in Gaza und im Libanon, die unter dem Deckmantel der "Befreiung der entführten Soldaten" liefen, entpuppten sich als pure Rache und kollektive Bestrafung der Zivilbevölkerung.

Der israelische Angriff auf den Libanon, der mit der Bombardierung des Flughafens von Beirut begann (es hieß: "um einen möglichen Transport der Soldaten ins Ausland zu verhindern"), verfolgte folgende Ziele: die Zerschlagung der Hizbullah-Miliz, die Befreiung der gefangenen Soldaten sowie die Ermordung von Hasan Nasrallah und der Hizbullah-Führung.

Ein weiteres, undeklariertes Ziel war es, die Hizbullah im Inland zu schwächen. Man glaubte, die Bevölkerung würde dem Widerstand die Schuld an der israelischen Reaktion geben. Diese Hoffnung Israels (und der USA) wurde durch die libanesische nationale Einheit enttäuscht. Fast alle libanesischen Kräfte standen geschlossen hinter dem Widerstand und verschoben jede Diskussion auf Kriegsende.

Die Hizbullah, die anscheinend mit so einer massiven israelischen Reaktion, die den totalen Bruch mit dem April-Abkommen bedeutet, gerechnet hatte, zeigte, dass sie auf dieses Szenario vorbereitet war. Die erste Bombardierungswelle konnte die militärische Infrastruktur der Hizbullah nicht beeinträchtigen, auch wenn der große Teil der libanesischen Bevölkerung darunter leiden musste. Die Hizbullah war sofort in der Lage, auf die israelischen Bombardierungen mit Raketen auf die nördlichen Städte Israels zu antworten. Die weiteren israelischen Angriffe liefen unter dem Motto, die Fähigkeit Hizbullahs, Raketen abzufeuern, zu reduzieren bzw. zu eliminieren. Trotz des riesigen Unterschieds in der Feuerdichte zwischen den Angriffen der israelischen Armee und jener der Hizbullah, deren Katjuscha-Raketen aus dem Zweiten Weltkrieg stammen, war die Hizbullah in der Lage, eine Balance der Abschreckung herzustellen. Jede Intensivierung der israelischen Angriffe wurde mit Raketen größerer Reichweite beantwortet.

Die israelische Soldateska wurde in ihrem Glauben, den Krieg von der Luft und vom Meer aus politisch und militärisch zu gewinnen, schwer erschüttert. Vielmehr musste die israelische Marine mit dem großen Schaden an drei ihrer Kampfschiffe eine erstmalige Niederlage einstecken.

Die israelische Bodenoffensive verlief nicht besser. Der legendäre israelische Panzer "Merkava" hat sich doch als verwundbar erwiesen. Die Hizbullah war in der Lage, auch einen Stellungskrieg mit den anmarschierenden israelischen Truppen zu führen und diesen schwere Verluste zuzufügen. Die "unbesiegbare Armee" konnte keine einzige Stellung der Hizbullah endgültig nehmen. Alle Grenzdörfer blieben unter Kontrolle der Widerstandskämpfer. Die israelischen Landungen hinter der Frontlinien endeten ebenfalls in einem Fiasko, nachdem die Hizbullah-Kämpfer überall auf die Soldaten warteten. Auch die spektakuläre Landung israelischer Truppen in Baalbek, 70 km nördlich der Grenze, stellte sich als Versuch heraus, das Gesicht zu wahren und endete ohne Ergebnisse, außer der Entführung von fünf libanesischen Zivilisten, darunter ein Greis und ein Minderjähriger. Es war auch das erste Mal, dass in Israel die Militärverluste offiziell zensuriert wurden.

Der berüchtigte israelische Sicherheitsapparat erwies sich als ohnmächtig. Bis zum letzten Moment wussten die israelischen Generäle nicht, welche Waffen die Hizbullah besitzt. Vielmehr war Hizbullah in der Lage, die israelischen Militärbewegungen vorherzusehen und sich auf diese vorzubereiten.

Auch der israelische Versuch, bis zum Litani-Fluss vorzurücken, um beim Waffenstillstand von einer besseren Position aus zu verhandeln, scheiterte kläglich. Nur im Osten, wo der Litani maximal zehn Kilometer von der Grenze entfern ist, meldeten die israelischen Generäle stolz "Erfolge", nachdem die israelische Armee die gefangen genommene Garnison der libanesischen Armee von Marj 'Ayun als menschliche Schutzschilde benützte.

Ein deutlicher Hinweis auf das militärische Scheitern der israelischen Armee sind die Opferzahlen: über Tausend tote Libanesen, davon die Mehrheit Zivilisten, insbesondere Frauen und Kinder. Israel gab etwa 150 Tote zu, darunter über hundert Soldaten. Das militärische Unentschieden beim Waffenstillstand gilt als Sieg der Hizbullah-Guerilla. Das abschreckende Bild der israelischen Armee ist somit gefallen. Das wird allen Widerstandsorganisationen der Welt Rückenwind geben.

Politische BilanzDie übermäßige Reaktion Israels auf die Gefangennahme der Soldaten deuten auf ein politisches Interesse, die Konfrontation auf regionaler Ebene auszuweiten. Eine Vernichtung der Hizbullah und schließlich die Stationierung von NATO-Truppen im Libanon würden den US-amerikanischen Interessen entgegen kommen, um die wichtigsten Verbündeten Irans in der Region zu eliminieren und gleichzeitig Syrien in Schach zu halten. Dafür brauchten die USA den militärischen Erfolg der israelischen Streitkräfte, bevor die NATO-Truppen als Friedenstruppen im Libanon landen. Das erklärt die von den USA verursachte Verzögerung der UNO, einen Waffenstillstand zu fordern. Für die EU wäre ein Einsatz im Libanon "als Friedenstruppe" die Möglichkeit, ohne bedeutende Opposition im Inland an den amerikanischen Kriegsplänen im Nahen Osten teilzunehmen. Die schnelle Zusage Deutschlands, Frankreichs und Italien, sich an "Friedenstruppen" zu beteiligen, ist ein Zeichen dafür. Europa schleicht sich durch die Hintertür in die Region ein. Israel hat das grüne Licht des Westens für eine ausgeweitete Aktion erhalten. Eine Schwächung der Hizbullah bedeutete gleichzeitig eine Stärkung des 14.-März-Blocks.

Der Widerstand der Hizbullah, die Unterstützung der Bevölkerung und die Position vom Präsident Emil Lahud und der wichtigsten Figuren der libanesischen Politik machte es der Regierung Sinioras unmöglich, einen Schritt gegen den Widerstand zu wagen. Die Regierung Siniora musste sich an die nationale Einheit halten. Eine offene Position gegen den Widerstand hätte den politischen Selbstmord für jede libanesische Kraft bedeutet. So büßte z.B. der sich in Saudi Arabien aufhaltende Hariri junior an Popularität und Respekt bei der Bevölkerung ein.

Der erfolgreiche Widerstand der Hizbullah und ihr politisch-militärisches Überleben bedeutet das Scheitern des gesamten Plans. Der Zeitraum zwischen der Verabschiedung der UNO-Resolution 1701 und dem tatsächlichen Eintritt der Waffenruhe war dafür gedacht, dass Israel möglichst viel Land unter Kontrolle bringt, also wie es hieß, bis zum Litani-Fluss gelangen sollte. Auch geografisch war Israel nicht in der Lage, ein Gebiet zu halten, in dem irgendwelche Truppen ohne das Zugeständnis der libanesischen Regierung stationiert werden können.

Die UNO-Resolution 1701 ist ein Versuch der USA und ihren Verbündeten, das Gesicht Israels zu wahren und das unvollendete Werk der israelischen Armee zu ergänzen. Die Resolution verurteilt indirekt die Hizbullah und macht diese für die vielen Opfer verantwortlich, ohne die israelische Massaker an der Zivilbevölkerung (und sogar an UNO-Soldaten) zu erwähnen.

Die Resolution erwähnt auch mit keinem Wort die von Israel verhängte Blockade über den Libanon, die völkerrechtlich schlicht ein Akt der Piraterie ist. Auch die seit dreißig Jahren andauernden Verletzungen des libanesischen Luftraums werden nicht erwähnt. Jedoch betont die Resolution die Entwaffnung aller Milizen nach Resolution 1559. Der exekutive Paragraph 8 über den dauerhaften Waffenstillstand impliziert einen sofortigen Abzug der Hizbullah aus den Gebieten südlich des Litani-Flusses. Dies bedeutet, neben der Verletzung der libanesischen Souveränität, die Annahme der israelischen Forderungen durch den UNO-Sicherheitsrat sowie den Versuch, über die UNO das zu vollbringen, was die Israel militärisch nicht erreichen konnte.

Es ist zwar dem Widerstand zu verdanken, dass der die UNO-Truppen betreffende Teil nur in Zusammenarbeit und mit der Zustimmung der libanesischen Regierung zu implementieren ist, jedoch bedeutet dies den Versuch, die Frage des Widerstands und der Widerstandsbewaffnung wieder auf die libanesische Innenpolitik zu schieben und gibt den 14.-März-Kräften starken Rückenwind.

Der Sieg der Hizbullah wird heute in allen Bevölkerungsteilen gefeiert, und nicht nur von den Südlibanesen, die mit Hizbullah-Fahnen in ihre Dörfer zurückkehren. Im Moment gibt es m Libanon keine politische Kraft, die in der Lage wäre, von der Entwaffnung der Hizbullah zu reden. Ein Abzug der Hizbullah nördlich vom Litani würde das Ende des Widerstands im Südlibanon bedeuten und der Hizbullah die Legitimität ihrer Bewaffnung entziehen, besonders wenn sich die Miliz fern von ihrer Basis im Süden positioniert und in mehr Reibung mit dem libanesischen Staat und anderen Bevölkerungsteilen geraten würde. Der Sieg der Hizbullah würde in diesem Fall seinen Wert verlieren, und die heldenhaft verteidigten Grenzdörfer wären ohne Kampf gefallen. Es ist zu bezweifeln, dass diese Punkte von der Hizbullah akzeptiert werden. Die Drohungen des israelischen Premier Ehud Olmert, die Führer der Hizbullah "immer und überall zu verfolgen", würden eine Entwaffnung der Miliz nicht nur zum politischen Selbstmord machen, sondern de facto zu einem physischen.

Die Hizbullah hat einen ersten Sieg über die israelische Militärgewalt errungen. Jedoch muss dieser Sieg des Volkswiderstandes verteidigt werden. Der Waffenstillstand ist brüchig und die 14.-März-Kräfte lauern, nachdem sie durch die UNO-Resolution Rückenwind gewonnen haben. Der Kampf wird nunmehr im Libanon vor allem politisch geführt, um den Widerstand zu verteidigen, der als einziger in der Lage war, das Land zu verteidigen. International gilt es für alle fortschrittliche Kräfte, das Recht auf Widerstand zu verteidigen, gegen jede Beteiligung der jeweiligen Länder an einer UNO-Truppe zu protestieren, und dem Widerstand beim Wiederaufbau des Libanons zu helfen.

Mohammed Aburous
17. August 2006

Mohammed Aburous ist Vorsitzender des Arabischen Palästina-Clubs in Wien.