24/01/2021
Von Imad Garbaya
Mehr als zehn Jahre nach dem Start der ersten Aufstände in Tunesien, die zum Sturz des Diktators Ben Ali geführt haben, steht das Land wieder in einer tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise. Die sozialen Aufstände entflammen das ganze Land, vor allem aber in den Städten, Dörfer und Vierteln, wo alles damals begann.
23/01/2021
Von Wilhelm Langthaler
Am 19.1.21 fand am Wiener Stephansplatz eine kraftvolle Kundgebung gegen das von der Regierung entworfene Extremismus-Gesetz statt, das wir als Anschlag auf die Demokratie durch die Bundesregierung verstehen – weil es die Meinungsfreiheit einschränkt.
17/01/2021
aus: Frankfurter Allgemeine – 11.1.2021, S. 13
Von Wolfgang Streeck
Wenn es darum geht, wie der Pandemie zu begegnen wäre, wird wissenschaftliches Expertentum als höchste Instanz beschworen. Die unterschiedlichen Disziplinen weisen aber unterschiedliche Wege.
14/01/2021
Von Kurt Winterstein
Ausgerechnet jetzt, nach einem Anschlag eines Djihadisten fällt mir dieses Gedicht ein, das ich nach Peter Turrinis „Wer hilft den jungen Nazis“ geschrieben habe?
09/01/2021
von Leo X. Gabriel
Ist der wilde Westen zurück?
Ein Auftakt zum autoritären Liberalismus („extreme Mitte“)
03/01/2021
Von Wilhelm Langthaler
In letzter Minute einigte man sich doch noch auf ein Freihandelsabkommen. Die neoliberalen Eliten auf beiden Seiten zeigen sich erleichtert, insbesondere die deutsche Autoindustrie. Das ist schon ein starker Hinweis darauf, dass das demokratische und soziale Potential des Brexits begrenzt wurde.
16/12/2020
Die ÖVP kann ihr Feindbild politische Muslime nur mit halber Wucht treffen – trotzdem ist das Gesetz eine Gefahr für die Grund- und Freiheitsrechte, die es vorgibt zu schützen
von Wilhelm Langthaler
Das ist für österreichische Gerichte "Gutheißung des Terrorismus"
Fast trotzig verkündet die VP-Ministerin für Desintegration, Susanne Raab, dass sich das Gesetz sehr wohl gegen den Politischen Islam richten würde. Die Türkisen führen damit ihre Kampagne gegen die Muslime fort, die sie von der FP übernommen und zur Regierungslinie gemacht haben – obwohl ihr Kampfbegriff „Politischer Islam“ nicht im Gesetz auftaucht und von der FP auch gleich angekreidet wurde.
15/12/2020
Von Rainer Brunath
Um diese Frage zu beantworten, muss man begreifen, welche Entwicklung das GG der BRD bis heute genommen hat. Schauen wir uns zunächst dessen Entstehung an.
13/12/2020
Von Rainer Brunath
Annalena Baerbock und Robert Habeck wollen nach oben – um jeden Preis
Die Parteispitze der Grünen Partei jubelt. Joseph Biden hatte die Wahlen gewonnen. Nun will der neue Präsident zu einer „Normalität vor dem Betriebsunfall Trump“ zurückkehren.
24/11/2020
von Wilhelm Langthaler
Kinder in Gaza
In der „Anordnung zur Sicherstelllung“ für die Hausdurchsuchungen und Kontosperren am 9.11.2020 werden Begriffe wie terroristisch, islamistisch, faschistisch, diktatorisch im Zusammenhang mit Muslimbrüdern und Hamas auf 50 Seiten tausende Male bis zum Erbrechen wiederholt. Was kein einziges Mal vorkommt: die israelische Besatzung. Das sagt eigentlich alles über die Vorlage für die Anklage, die eine schlimme Mischung des Jargons der Sisi-Henker, der ehemals linken Antinationalen, israelischer Militärrichter und stramm rechter österreichischer Justiz darstellt.

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