Antiimperialistisches Lager

Zum 23. Mal jährt sich heute der Nato-Krieg gegen Jugoslawien. Viele von den hier Versammelten sind zu jung, um die Aggression selbst miterlebt zu haben. Aber viele kenne ich auch persönlich von den 78 Tagen im Jahr 1999, an denen wir gemeinsam versuchten, die Öffentlichkeit wachzurütteln.

Aufgrund der Aggression gegen die Ukraine hat der Westen über Russland sehr harte Sanktionen verhängt, die Präsident Wladimir Putin zurecht mit einer Kriegserklärung vergleicht. Die Strafmaßnahmen mögen den Kreml zum Einlenken zwingen, aber vor allem schüren sie die Russophobie. Der Westen kritisierte Putin scharf, als er sagte, dass wenn das so weitergehe, der Ukraine der Verlust ihrer Staatlichkeit drohe und tappte in die gleiche gefährliche nihilistische Falle, die versucht, die russische Kultur und denjenigen Teil davon, der der ganzen Welt gehört – das Erbe der russischen Kunst und Kultur, mit einem Stempel zu versehen. Auch sie ist nun offenbar Werkzeug des Krieges geworden.

Der Krieg in der Ukraine hat eine Welle an Solidaritätsbekundungen gegenüber Geflüchteten ausgelöst. Es ist bewundernswert, wie bereitwillig die Menschen helfen. Ein Wermutstropfen bleibt allerdings, wenn das mediale “Framing” berücksichtigt wird: Ukraine ist gut – alles andere nicht.

Seit Wochen hetzen Elitenpolitiker und Presse gegen den steirischen KP-Landtagsabgeordneten Werner Murgg. Sein Verbrechen: 2019 an einer österreichischen Friedensdelegation in den Donbass teilgenommen zu haben.