Mehr als 3.000 Menschen gingen heute gegen die gegen Muslim:innen gerichtete Feindbildpolitik der österreichischen Regierung auf die Straße, die sich unter anderem im Kopftuchverbot an Österreichs Schulen sowie in den Plänen für ein Verbot des „politischen Islam“ ausdrückt. Der Demonstrationszug führte vom Parlament, wo das aus Sicht der Organisator:innen klar verfas-sungswidrige Gesetz mit den Stimmen aller Parteien beschlossen wurde, zum Bildungsministeri-um und schließlich zur Bildungsdirektion, jener Instanz, die das diskriminierende Sondergesetz in Wien umsetzt. Bei der Demonstration, die vom breiten Bündnis „Nein zum Kopftuchverbot“, in dem rund 20 Organisationen vereint sind, organisiert und von Black Voices unterstützt wurde, kamen Betroffene, Eltern, … [weiterlesen]

Eine gewaltfreie allgemeine Mobilisierung, die von unten, aus den vielen Orten der Republik, ausgeht und am Samstag, dem 24. Oktober 2026, in einer großen nationalen Demonstration in Rom mündet. Eine landesweite Mobilisierung für den Frieden! Unterschreibe und unterstütze auch du die Initiative! Nein zur Aufrüstung und zur europäischen Armee! Für ein unabhängiges, neutrales Italien, das mit Russland und allen rebellischen Völkern in Frieden lebt! Wir werden nicht unter den Fahnen der NATO und der EU kämpfen! Massenflucht aus dem Militärdienst, wie es die jungen Italiener taten, als die Faschisten zum Waffendienst aufriefen! Für Solidarität mit Palästina und den Abbruch jeglicher Beziehungen zur zionistischen Entität! Frieden und Arbeit – Italien … [weiterlesen]

KEIN ZWANG – IN KEINE RICHTUNG! Demonstration gegen das Kopftuchverbot an Schulen Freitag, 2. Oktober 2026 · 15:30 Uhr Bregenz Festspielhaus Liebe Eltern, liebe Vereine, liebe Mitmenschen, seit dem 1. September dürfen Mädchen unter 14 in Österreichs Schulen kein Kopftuch mehr tragen. Eltern drohen bis zu 800 € Strafe. Laut der Regierung sind rund 12.000 Mädchen betroffen. Statt sie zu schützen, bestraft das Verbot diese Mädchen wegen ihrer Religion. Dagegen gehen wir auf die Straße, denn: Das Kopftuch darf weder aufgezwungen noch verboten werden! Drei Gründe gegen dieses Gesetz: ✔️ Ungleichbehandlung: Verboten wird ausdrücklich nur das islamische Kopftuch, andere religiöse Kopfbedeckungen nicht. ✔️ Religionsfreiheit verletzt: Verfassung und … [weiterlesen]

Menschenrechte sind nicht verhandelbar – Gleiche demokratische Rechte für alle! Mit dem neuen Schuljahr wurden wir mit einer Welle antimuslimischer Ressentiments konfrontiert: Die Speerspitze sind das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 und die Forderung nach dem Verbot des „politischen Islam“. Am Donnerstag, den 1. Oktober 2026, protestieren wir als Menschen jeder Religion und Herkunft mit den Betroffenen gegen antimuslimischen Rassismus und für die Meinungs- und Religionsfreiheit! Die Maßnahmen der Regierung schüren Hass und eine von Misstrauen geprägte Stimmung gegen unsere muslimischen Geschwister. Mit dem Finger auf Muslim*innen zeigend fordert die Chefin des Verfassungsschutzes eine Verschärfung des Vereinsgesetzes und des Strafrechts. Das ursprünglich von den … [weiterlesen]

Die Unterstützung von unten ist unerlässlich, um diesen langen Kampf zu gewinnen Internationale Resolution zur Lage im Golf und in Russland Unterstützt von: Fronte del Dissenso (Italien); Vereinigte Kommunistische Partei Russlands; Amerikanische Kommunistische Partei (USA); Antiimperialistische Koordination (Österreich); Zannekinbond, Flandern (Belgien); Nación Andaluza (Spanischer Staat); Anti-Jindal- und Anti-POSCO-Bewegung (JPPSS), Odisha (Indien); Partido da Causa Operária (PCO), Brasilien; SRT1400, Afghanistan Die USA versuchen verzweifelt, ihre schwindende Vormachtstellung zu bewahren. Mit ihrem stärksten Instrument, der militärischen Überlegenheit, versuchen sie, den Niedergang aufzuhalten. Doch wir stehen kurz vor einem Wendepunkt, der den Widerstand nur noch … [weiterlesen]

Kriegsgegner unter den Veteranen der US-Streitkräfte und aktive Militärangehörige entfesselten an diesem 4. Juli-Wochenende ihren breitesten Widerstand seit Jahrzehnten, als ob sie durch die Orgie von Militarismus und White Supremacy (weißer Vorherrschaft) der derzeitigen Administration während der 250-Jahr-Feierlichkeiten zum Handeln provoziert worden wären. Noch vor Beginn des Wochenendes bestieg USAF-Major Jason Watson, ein aktiver Soldat mit mehr als 20 Jahren Militärkarriere, am 1. Juli die Stufen des US-Kapitols in Washington, D.C., und hielt ein Schild mit der Aufschrift „Impeach Convict Remove“ (Amtsenthebung, Verurteilung, Entfernung), das sich auf den derzeitigen Präsidenten bezog. Am 4. Juli organisierte die Koalition Veterans Against Fascism in Philadelphia … [weiterlesen]

Sali Attia ist Politologin und Lehrerin an einer Schule in Wien Favoriten. Sie ist führend an Initiativen gegen das Kopftuchverbot beteiligt. Ihre Rede am 26.6.26 vor dem Wiener Stadtschulrat konnte sie nicht selbst halten. Sie wurde verlesen.   Liebe Anwesende, ich stehe heute nicht nur als Lehrerin vor euch. Ich stehe hier auch als Frau. Und ich stehe hier als Tochter einer Familie, die selbst erfahren hat, was es bedeutet, zwischen unterschiedlichen Kulturen aufzuwachsen und sich seinen Platz in dieser Gesellschaft zu erkämpfen. Deshalb ist diese Debatte für mich nicht einfach ein politisches Thema. Sie ist keine Schlagzeile und keine theoretische Diskussion. Sie berührt mich persönlich. Denn jedes Mal, wenn über ein Kopftuchverbot gesprochen … [weiterlesen]

Demo 26.6.26 14:00 Stadtschulrat Wien Wipplingerstraße 28   Anfang des Jahres trat das sogenannte „Kopftuchverbot“ für Mädchen unter 14 Jahren an österreichischen Schulen in Kraft. Forciert und durchgesetzt wurde dieses von „Integrationsministerin“ Bauer. Das Gesetz stellt, neben der so genannten „Islamlandkarte“, einen Mosaikstein einer Feindbildpolitik der Regierenden dar, die sich gegen muslimische Menschen richtet und ihnen systematisch grundlegende Rechte und Freiheiten – wie etwa das Recht auf Religions- und Bekleidungsfreiheit und auf politische Mitsprache – vorenthält. Das Gesetz, dass ab September umfassend implementiert werden soll, sieht für Schülerinnen bzw. in weiterer Folge deren Familien und als für Lehrende drakonische Strafen vor … [weiterlesen]

Links: Politisches Konzept zwischen Arbeiterklasse und Intellektuellen Die Geschichte ist – es sollte bekannt sein – eine Geschichte von Klassenkämpfen. Aber Ideologie und Klassenbewusstsein bilden selten offen die historische Position einer Klasse im Konflikt ab. „Links“ war früher synonym mit der Arbeiterklasse. „Links“ ist heute die Klassen-Ideologie von Intellektuellen und Oberen Mittelschichten. Sollen wir deshalb diese Kategorie aufgeben, wie Wagenknecht zu denken scheint? Die Dialektik der Geschichte macht aus Intellektuellen die Ideologen der Herrschenden, aber auch Vorkämpfer historischer Emanzipation. Wir wollen uns Hauptlinien der Entwicklung für mehrere Grundthemen (Klassen und Gleichheit; Identitäten) ansehen. Daraus ziehen wir Folgerungen in Thesen: … [weiterlesen]

Aviano am 6. Juni 2026 Am Piazza Duomo ad Aviano, Treffpunkt um 15:00 Uhr, Demostrationsbeginn: 16:00 Uhr Wir stellen uns gegen folgende Punkte: • Die Komplizenschaft der italienischen Regierung und der europäischen Regierungen, die Israel in politischer sowie militärischer Hinsicht beim Völkermord gegen Palästina unterstützen. • Die Kriege Israels und der USA gegen Iran und Libanon • Die amerikanische Blockade gegen Kuba und die amerikanischen Angriffe auf Venezuela, Folgen einer andauernden imperialistischen Politik, welche die aktuelle humanitäre Krise in beiden Ländern verschärft. • Die Bedrohung durch den Einsatz von nuklearen Waffen, in Verachtung der historischen Katastrophen von Hiroshima und Nagasaki • Den Aufrüstungswahn und die … [weiterlesen]

„Stoppt den Dritten Weltkrieg - internationale Initiative für den Frieden“ stellt sich unmissverständlich hinter den Widerstand des iranischen Volkes gegen die imperialistische Aggression der Vereinigten Staaten und dem zionistischen Staat. Seit mehr als sechs Wochen führen beide Seiten unter dem Namen „Epic Fury“ [hebräisch: "Löwengebrüll"] unerbittliche Angriffe durch. Gegen den Willen eines großen Teils der Bevölkerung zieht ein rücksichtsloser Trump die Vereinigten Staaten in einen weiteren Krieg hinein, ermutigt durch Netanjahu und die Falken in seinem Kabinett. Zivile Ziele, darunter Schulen und lebenswichtige Infrastruktur, wurden nicht verschont, was zu unermesslichem menschlichen Leid geführt hat. Der Widerstand der Islamischen Republik Iran gegen die … [weiterlesen]

Spanien, Slowenien folgen, EU-Israel-Abkommen beenden   Kundgebung Wann: Sonntag, 19. 4. 2026 Wo: 14 Uhr, Stephansplatz Veranstalter der Kundgebung: Iran Komitee Wien gegen Krieg, Sanktionen, ausländische Interventionen   Trump drohte mit der Auslöschung der iranischen Zivilisation – also mit einem großangelegten Völkermord. Die US-israelischen Bomben richteten sich deklariert gegen zivile Ziele – die Definition von Terror. Doch sie erreichten das Gegenteil von neokolonialem Regime Change. Der Iran verteidigte sich nicht nur erfolgreich gegen die Aggression dank der breiten Unterstützung der eigenen Bevölkerung, sondern er kontrolliert nun die Ölhandelsstraße Hormus. Lebenswichtige Energie wird daher für die Welt sehr viel teurer. Insbesondere in … [weiterlesen]

Nach Solidaritätskundgebungen und Demonstrationen in Linz und Wien, organisierte die Salzburger Regionalgruppe der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft (ÖKG) am 28. März auch in der Stadt Salzburg eine Kundgebung unter dem Motto „Hände weg von Kuba!“ Mit lateinamerikanischer Musik und Redebeiträgen machten die Aktivisten auf die verbrecherische Blockade des US-Imperialismus gegen Kuba aufmerksam. Mit einer Executive Order vom 29. Jänner hat die Trump-Regierung Kuba von jeglicher Treibstoffzufuhr abgeschnitten. Dazu wurde auf der Salzburger Kundgebung der Brief einer Kubanerin vorgelesen, die die aktuelle Lage auf den Punkt bringt: „Ich klage an, dass in Kuba ältere Menschen vorzeitig sterben, weil die Blockade verhindert, dass Medikamente gegen Herzkrankheiten, … [weiterlesen]

gegen die US-israelische Aggression So 5.4.26 14-16h Platz der Menschenrechte Veranstalter: Iran Komitee Wien gegen Krieg, Sanktionen, ausländische … [weiterlesen]

Wenn der Iran durchhält, dann schwächt es das imperialistische Zentrum qualitativ Bereits mehrere Wochen leistet der Iran erfolgreichen Widerstand gegen die US-israelische Aggression. Von der geforderten bedingungslosen Kapitulation kann keine Rede sein. Im Gegenteil. Das anfangs deklarierte Ziel des Regime Change wird immer mehr in Frage gestellt – in Washington beginnt man nervös zu werden.   Was hat die Kraftprobe bisher ans Tageslicht gebracht? 1) Die imperialistisch-zionistische iranische Opposition um Pahlavi ist mit den Plänen eines bewaffneten Aufstands gescheitert. Selbst ein direktes Angebot der USA an die kurdische Führung hat diese nicht überzeugt, weil das einem Selbstmord gleichkommen würde. Die Bewegung geht in die andere Richtung. Bedeutende … [weiterlesen]

Erklärung von David Stockinger und Lazar Bilanovic zu den Störungen am Gedenktag der NATO-Aggression gegen Jugoslawien 24.3.2026   Mir ist heute Nachmittag ein Video von der gestrigen Kundgebung anlässlich 27 Jahre Nato-Aggression gegen Jugoslawien weitergeleitet worden und ich habe vernommen, dass es zu einigen Personen, die am Rande der Kundgebung fotografiert worden sind, Kritik gibt. Die Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung / Serbisch-Österreichische Solidaritätsbewegung (JÖSB/SÖSB), allen voran der ehemalige langjährige Präsident des “Dachverbandes Jugoslawischer und Serbischer Vereine” Lazar Bilanovic, organisiert mit serbischen Kulturvereinen und österreichischen Gruppen der Friedensbewegung und Initiativen seit 1999 diese Veranstaltung. … [weiterlesen]

Kann der iranische Widerstand das US-zionistische Empire zum Rückzug zwingen? Was sind die Bedingungen eines Erfolgs des Widerstands, wie verschieben sich die Kräfteverhältnisse regional und global und eröffnen sich gar emanzipatorische Perspektiven? Ort auf Rückfrage: … [weiterlesen]

Kundgebung in Solidarität mit Kuba in Salzburg Beginn: Sa., 28.03.2026 - 14:00 Ende: Sa., 28.03.2026 - 17:00 Ort: Platzl | Salzburg Die ÖKG Salzburg organisiert für den nächsten am Samstag eine Kundgebung in Solidarität mit Kuba! AIK unterstützt diese Veranstaltung. Ort: Platzl, Anfang Linzergasse Hände weg von … [weiterlesen]

Rede von Irina Vana, Antiimperialistische Koordination (AIK), auf der Friedensmahnwache am 15.3.26 am Wiener Stephansplatz Die USA und Israel haben mit dem Iran erneut einen souveränen Staat angegriffen. Einen Staat, dessen Volk sie zuvor durch Wirtschaftssanktionen jahrzehntelang zu zermürben versuchten, um die militärische Vormachtstellung der USA und Israels in der Region abzusichern. Den Sanktionen folgten nunmehr erneut Bomben. Und Politik und Medien in Österreich applaudieren – imaginieren den Iran als „Bedrohung für Israel und den Nahen Osten – ja sogar für uns hier in Österreich“, wie Bundeskanzler Stocker zuletzt postulierte. Scheinbar vergessend, dass es Israel ist, das alleine im letzten Jahr Gaza, Libanon, Syrien, Jemen und den Iran bombardierte. Sie … [weiterlesen]

So 15.3.26 14h Stephansplatz Wien Veranstalter: Islamic Association of Iranian Students in … [weiterlesen]