Aufruf für einen antiimperialistischen Block in Salzburg
Die ungebremste „Marktwirtschaft“, die von der gleichgeschalteten Medienmaschine als „frei“ bezeichnet wird, treibt die Welt an den Rand des Abgrunds. Die Massen der Dritten Welt sind „frei“ zu verhungern und an Krankheiten zu sterben, die wir im Westen längst vergessen haben. Jedes Jahr kostet dieser soziale Massaker Millionen und Abermillionen das Leben, während Milliarden im menschenunwürdigen Elend zu vegetieren verdammt sind. Die dazu notwendigen „Liberalisierungen“ lügen die Apologeten dieses Unrechts dreist als für „Entwicklung und Fortschritt“ notwendig um.
Der Internationale Währungsfond (IWF), die Weltbank (WB) und die Welthandelsorganisation (WTO), die Dreifaltigkeit der Globalisierung, die den wirtschaftlichen Kriegsplan der Reichen zur Ausraubung der Armen entwerfen und durchführen, sind von den Völkern nicht gewählt worden. Sie strafen das vom Einheitsdenken suggerierte Hand-in-Hand-Gehen von Demokratie und Marktwirtschaft Lügen. Diese internationalen Finanzinstitutionen stehen also keineswegs im Dienste der Mehrheit, sondern sind ein Motor der unaufhörlich gesteigerten Ausbeutung durch die westlichen Konzerne. Der unter Blut und Tränen herausgepresste unermessliche Reichtum konzentriert sich in den Händen einer dekadenten Oligarchie in Europa, den USA und Japan.
Doch endlich regt ich der Widerstand all jener, die bei diesem Verbrechen an der Mehrheit der Weltbevölkerung nicht mehr Komplizen sein wollen. Willkommen sind die Proteste in Seattle, Prag und zuletzt Quebec.
EU-Osterweiterung – kapitalistische Geier kreisen über neuen Opfern
Am 1. Juli tagt das Weltwirtschaftsforum (WEF) zu Osteuropa. Es geht in neokolonialer Manier darum, wie man die Bevölkerung dieser Länder am besten bestehlen und ausrauben kann (sprich: Marktreformen), während man eine davon maßlos profitierende Oberschicht als Kollaborateure an die Macht hievt (sprich: Demokratisierung). Das EU-Machtkartell aus Konzernen, Politikern und Militärs sieht dort nichts als Absatzmärkte und billige Arbeitskräfte, die dann – durch die Verarmung zur Auswanderung getrieben – wiederum als billige Arbeitskräfte zum Unterlaufen der Löhne in der EU selbst missbraucht werden können. Die EU wird den betroffenen Ländern nur weitere Verarmung, Massenarbeitslosigkeit und Privatisierungen in die Taschen einiger weniger bringen. Man braucht sich nur das durch den wilden Kapitalismus in Bulgarien, Rumänien oder Russland angerichtete soziale Massaker vor Augen zu führen, um zu wissen wohin die Reise geht – um so mehr als vom WEF als Allheilmittel nur noch weitere „Liberalisierungen“ und „Marktreformen“ verordnet werden bis es dann heißt: Operation erfolgreich, Patient tot!
Doch in der EU haben sich die Herrschenden auch gegen uns, die arbeitende Mehrheit der Mitgliedstaaten selbst verschworen. Den Konzernen und ihren Politikern geht es mit den von der EU verordneten neoliberalen Reformen einzig um die Steigerung der Profite, während sich die Armut auch bei uns immer weiter ausbreitet. Um ihre ungerechten Privilegien zu schützen, höhlt diese Oligarchie die repräsentative Demokratie immer weiter aus und legt die politische Macht in die Hände von nicht zur Wahl stehenden Institutionen von ihren exklusiven Gnaden, wie die Europäische Zentralbank oder die Europäische Kommission. Daher muss Widerstand gegen die Globalisierung auch den Kampf gegen die EU bedeuten.
Gemeinsam mit den Verdammten dieser Erde
Doch die westliche Antiglobalisierungsbewegung hat die Protest nicht erfunden. Vielmehr waren die meisten Europäer und Amerikaner lange, zu lange Komplizen und Mittäter der Unterwerfung und Ausbeutung der „Dritten Welt“. Dort ist der Widerstand im Gegensatz zu uns nie verstummt. Überall wo die kapitalistischen Weltherrscher auf ernsthaften Widerstand stoßen, greift sie mittels der NATO und anderer Pakte zu militärischer Gewalt, getarnt hinter „humanitären, friedenschaffenden oder den Drogenhandel bekämpfenden“ Interventionen – siehe Irak, Palästina, Jugoslawien oder auch Kolumbien – die man nur als Völkermord bezeichnen kann.
Wer ernsthaft gegen die Globalisierung kämpfen will, der muss sich mit all jenen verbünden und solidarisch erklären, die gegen diese auf der ganzen Welt ankämpfen. Wer aber vom Imperialismus nicht reden will, soll auch von der Globalisierung schweigen.
Raus aus der EU!
Nein zur Nato und Euro-Armee!
Nein zum Drang der EU nach Osten!
Gemeinsam mit den Verdammten dieser Erde!
