Interview mit Mustafa Barghuti
Auf Einladung des Vereins arabischer Frauen in Wien hielt Dr. Mustafa Barghuti, der auf der Rückreise aus Genf war, einen Vortrag auf Arabisch über die Situation in den palästinensischen Gebieten. Dr. Barghuti war in Genf zur Verleihung des Preises der Weltgesundheitsorganisation WHO, der für das Jahr 2001 an die palästinensische „Organisation für medizinische Hilfe“ ging. Das ist das erste Mal in der Geschichte des Preises, dass er an eine Organisation und nicht an eine Person geht. Barghuti (geboren in Ramallah 1954) ist der Gründer dieser Organisation und arbeitete als Arzt im Maqased-Spital in Jerusalem. Er ist der Direktor des „Palästinensischen Instituts für Medien und palästinensische Studien“.
Im folgenden die deutsche Übersetzung des Vortrages von Dr. Barghuti.
In begrüße euch in meinem Namen und im Namen unserer Schwestern und Brüder in Palästina und hoffe, dass dieses Treffen zum Aufbau einer kontinuierlichen Verbindung zwischen uns beiträgt, denn wir brauchen eure Solidarität und Unterstützung. Ich werde erklären, in welchen Aspekten wir zusammenarbeiten können. Die Intifada braucht heute alle Formen der Unterstützung auf Volksebene, weil wir heute eine Entscheidungsschlacht, nicht nur in der Geschichte der Palästinenser, sondern in der Geschichte aller Araber schlagen.
Zu Beginn ist es wichtig, die Intifada genau zu definieren, damit die Form und der Inhalt nicht verwechselt werden und damit wir nicht die gleichen Fehler der Vergangenheit wiederholen.
Die Intifada ist die Wiederaufnahme des palästinensischen nationalen Befreiungskampfs mit jedem möglichen Mittel gegen die Besatzung. Das Ziel ist das Erringen der Freiheit und der Unabhängigkeit und die Bekämpfung aller Versuche, das Westjordanland und Gaza durch Siedler zu zionisieren und durch Israel zu annektieren. Die Lage nach Oslo sah praktisch wie eine einseitige Waffenruhe aus. Einseitig, weil die Araber und die Palästinenser den Kampf praktisch stoppten, während Israel seinen Angriff gegen den palästinensischen Boden fortsetzte, der in der sogenannten Siedlungspolitik verkörpert war. Das Abkommen von Oslo, das als erste offizielle Korrespondenz zwischen der PLO und Israel gilt, ist eines der bizarrsten Abkommen der Welt. In diesem Abkommen erkannte die PLO das Existenzrecht Israels in „sicheren Grenzen“ an, während Israel die PLO als „Vertreter der Palästinenser“ und nicht das Recht der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat anerkannte. Das ist der grundsätzliche Defekt des Oslo-Abkommens. Das Abkommen verbreitete einen Spalt in den palästinensischen Reihen, der sich auch auf der arabischen Ebene ausdrückte. Diese Intifada ist das Ende dieses Waffenstillstands und eine Wiederaufnahme des nationalen Befreiungskampfes.
Wenn Sharon glaubt, dass ein Waffenstillstand das Ende des palästinensischen nationalen Befreiungskampfes bedeutet, dann träumt er. Denn es gibt keinen nationalen Führer, der die Intifada stoppen kann. Die Intifada ist ein Kampf gegen einen wilden kolonialen Angriff und kann nur enden, wenn die nationalen Rechte errungen werden. Wir haben viel gelernt aus den Erfahrungen der Vergangenheit und den vorigen Etappen. Keiner kann diese Intifada aufhalten. Es kann keinen Waffenstillstand zwischen einem Volk, das gegen eine Besatzung kämpft, und einer Besatzungsmacht, die alle Repressionsmittel gegen das Volk einsetzt, geben.
Die Intifada hat schon zwei Phasen durchgemacht und wird am Ende in die dritte kommen:
1. Die Schockphase: Der Schock gilt hauptsächlich für Israel und die umliegenden Länder , durch ihn wurde die Regierung Baraks gestürzt. Es zeigte sich, dass die Palästinenser keine von Israel diktierten Scheinlösungen akzeptieren, die die Okkupation legitimieren, neu verpacken und ein Apartheidsystem errichten. Diese Phase erhält durch den Fall der Regierung ihren Ausdruck und ist dadurch beendet.
2. Die zweite Phase ist die Phase der totalen Konfrontation. In Israel wurde keine Regierung Sharons gebildet, sondern eine Nationaleinheitsregierung, die fast alle zionistische Parteien einschließt. Das war eine Antwort auf die Ablehnung des Diktats Israels durch die Palästinenser und gilt als ein Signal an die Palästinenser: Eine Repressionsregierung, die mit allen möglichen Mitteln zuschlagen wird. Das ist ein Krieg, der von einer Seite geführt wird, aber wir in Palästina stellen uns ihm. Wir müssen die Sachen genau definieren: Das ist ein wirtschaftlicher, politischer und militärischer Krieg, den Israel gegen die Palästinenser führt. In 8 Monaten sind 510 Palästinenser gefallen und ca. 23.000 wurden verletzt. Das sind 0,7% der Einwohner des Westjordanlands und des Gaza-Streifens, die insgesamt 3,1 Millionen ausmacht. Um dies besser zu veranschaulichen, vergleichen wir das mit der Einwohnerzahl der USA: 0,7% würden dort 45.000 Tote und ca. zwei Millionen Verletzte in 8 Monaten bedeuten. Israel zerstörte bis heute 3000 Gebäude, darunter 1000 Wohnhäuser, fällte 25000 Bäume und zerstörte mit den Bulldozern Tausende Donums Ackerländer [Ein Donum = 1000 m…², die Red.].
Die Kolonisierungswelle eskalierte: Unter der Regierung Sharons sind bis heute 15 neue Siedlungen gebaut worden. Seit dem Oslo-Abkommen sind insgesamt 50 neue Siedlungskerne errichtet worden. Sie reden über ein „natürliches Wachstum“. Was für ein natürliches Wachstum ist das? Wir haben mit einem Regime zu tun, das nicht nur den Kampf der Palästinenser unterdrücken will, sondern daran arbeitet, die Zionisierung des Westjordanlands und des Gaza-Streifens zu vervollständigen. Sharon selbst sagte: „Der Unabhängigkeitskrieg Israels ist noch nicht zu Ende. Das ist seine Fortsetzung.“ Was Sharon im Kopf hat, und nicht zu den Medien sagt, ist die Herstellung von Umständen, die zum Auswandern möglichst vieler Palästinenser führen. Er hat die Idee des „Transfers“ nie aufgegeben.
Das palästinensische Volk lebt heute unter einer Blockade. 91 Militärsperren sind errichtet worden, die das Westjordanland und den Gaza-Streifen in 64 Stücke teilen und praktisch zu großen Gefängnissen machen. Das Nationaleinkommen der Gebiete ist um 40% gesunken und 62% der Einwohner leben heute unter der Armutsgrenze (unter 2 $ pro Tag).
Ihr Ziel ist auch, die palästinensische Infrastruktur und jede materielle Grundlage für einen unabhängigen palästinensischen Staat zu zerstören. Diese Regierung, die von der Likud-Partei geführt wird und an der die Labor-Partei unter Peres teilnimmt, will jede Möglichkeit eines palästinensischen Staates zerstören. Peres nimmt an dieser Regierung teil und versucht, das Verbrechen Sharons zu decken. Das Streuen von Siedlungen in die besetzten Gebieten wurde schon in den Siebzigern initiiert, um einen palästinensischen Staat zu verhindern. Sharon tat dies damals. Er hat sich seit dem Qibya-Massaker im Jahr 1953 nicht verändert, wo er als 25-jähriger Offizier 67 Häuser des Dorfes auf ihre Bewohner einstürzen ließ und 75 Palästinenser tötete. Er veränderte weder seine Natur noch seine Methoden. Daher wird die dritte Phase der Intifada kommen, und diese wird die Phase der politischen Ernte sein. Die Frage ist also: Wie übersetzen wir den nationalen Kampf in politische Errungenschaften?
Das ist eine sehr empfindliche Sache. Wir müssen sehr vorsichtig sein, damit wir die Tragödie von Oslo nicht wiederholen. Wir müssen die eigenen Erfahrungen genau studieren und einen hohen Grad an Bewusstsein und Aufmerksamkeit besitzen, damit nicht die gleichen Fehler wiederholt werden. Die Palästinenser, sowohl im Ausland als auch im Inland, haben die gleichen Gefühle. Überall wo ich hingegangen bin. In den besetzten Gebieten, in Jordanien, in den Lagern Libanons, Syriens, in Europa haben alle den gleichen Eindruck: Die Leute fürchten sich nicht vor dem Bombardieren und der Intensivierung der Aggression, sondern sind besorgt, wenn politische Verhandlungen oder diplomatische Initiativen gestartet werden. Sie haben Angst, dass alle politischen Gewinne der Intifada verloren gehen, oder dass alle Opfer der Palästinenser umsonst waren. Daher müssen wir offen mit uns selbst sein und wissen, dass keine politische Ernte oder politische Verhandlungen oder gar politische Gespräche mit der jetzigen israelischen Regierung möglich sind. Der einzige Weg, auf diese Regierung zu reagieren, ist daran zu arbeiten, dass sie isoliert und umzingelt wird. Sie muss auf lokaler, arabischer und internationaler Ebene entlarvt und gestützt werden. Es gibt keine Verhandlungsmöglichkeit mit einer Regierung, welche nur die Siedler vertritt. Sie vertritt das brutalste und abscheulichste in Israel, daher ist jedes Gerede über Verhandlungen – wie einige Araber versuchten – nutzlos und eine reine Zeitvergeudung. Umgekehrt werden solche politische Manöver die Fähigkeiten der Palästinenser schwächen, den Kampf gegen die Besatzung fortzusetzen. Das bedeutet nicht, das die eine israelische Partei besser oder schlechter als die andere ist, jedoch ist die Hauptidee und das Hauptziel dieser Regierung, den Willen der Palästinenser zu brechen. Daher müssen sie an den Felsen des palästinensischen Widerstandes gebrochen werden. Das ist kein emotionales Gerede, sondern ein politisches. Denn ohne sie zu brechen und zu isolieren sind keine politischen Verhandlungen möglich, die den Interessen der Palästinenser dienen können.
Anderseits machen die Araber nichts anderes als den Kopf in den Sand zu stecken, wenn sie die Konfrontation mit Israel vermeiden wollen. Sie können diese nicht vermeiden, denn das ist nicht nur eine politische Herausforderung, sondern auch eine kulturelle, ideologische und soziale. Das ist eine totale Herausforderung für die ganze arabische Nation, in der die Palästinenser die erste Verteidigungslinie darstellen.
Wir geben zwar große Opfer, wenn wir mit bloßen Händen gegen die brutalsten Besatzungsbanden der Welt kämpfen, aber wir kämpfen nicht nur zur Verteidigung der Zukunft der Palästinenser, sondern zur Verteidigung der Zukunft aller Araber. Daher wollen wir die Araber nicht als Vermittler zwischen uns und den Zionisten haben. Wir fordern ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Wenn bei den arabischen Regierungen noch ein bisschen Anstand vorhanden ist, dann muss dieser in Form eines Bruches aller Beziehungen mit Israel übersetzt werden. Sie sollen alle israelischen Botschaften in den arabischen Hauptstädten schließen und die Botschafter ausweisen. Sie sollen wenigstens alle Abkommen mit Israel einfrieren, bis Israel diesen Angriff auf die Palästinenser einstellt. Die Konfrontation zwischen den Arabern und Israel wird früher oder später kommen und die Versuche, diese zu verschieben nützen nichts und bringen keine Ergebnisse.
Die Frage ist nun: Was ist notwendig, um diese Schlacht zu gewinnen?
Die Antwort muss auf vielen Ebenen und durch viele Aktivitäten kommen. Auf lokaler Ebene haben wir eine gewisse Klarheit. Jedoch müssen wir unsere internen Verhältnisse entwickeln, um strategisch den Bedürfnissen und des Niveaus der jetzigen Konfrontation gewachsen zu sein:
Erstens muss jede Zweiheit oder Zweideutigkeit in der palästinensischen Politik abgeschafft werden und eine klare und exakte politische Sprache geschaffen werden. Darum fordern wir eine nationale Notzustandsführung, die alle Schwächen in der palästinensischen Struktur abschafft und alle Lücken füllt. Konkret würde so eine Führung vier Aufgaben haben:
1. Eine strategische Verwaltung des Konfliktes mit Israel, statt der heutigen rein taktischen Manöver. Sie muss alle vier Konfliktkreise verbinden:
a. Der Konflikt mit Israel in den besetzten Gebieten.
b. Der Konflikt in Israel selbst, besonders durch die Nutzung der Energien von 1,2 Millionen Palästinenser, die dort leben und eine große Rolle im palästinensischen Kampf haben. Diese Intifada zeigte eine Wiederherstellung der Einheit der Palästinenser. Die tapfere Haltung der Palästinenser in Israel bei den israelischen Wahlen zeigte, dass diese Menschen eine wichtige Reserve für den Kampf der Palästinenser und nicht für irgend eine zionistische Partei sind. Der zweite Kreis ist, Israel von innen zu destabilisieren, wie der Vietnamkrieg die USA intern spaltete.
c. Die arabische Solidarität.
d. Die internationale Ebene, die eine große Bedeutung hat. Heute haben wir eine große Chance, um die Sympathie der Welt zu gewinnen, und um alle falsche Begriffe wegzufegen, die durch das Oslo-Abkommen entstanden sind und durch die Israelis genützt werden, um der Welt einen Frieden vorzutäuschen. Das Bild der Unterzeichnung des Abkommens im weißen Haus kam in allen Medien und ihm folgte die Nobelpreisverleihung an Arafat, Rabin und Peres. Ein normaler Bürger in Japan oder Europa würde glauben, dass wirklich Friede herrscht. So würde man auch glauben, dass Barak „ein großzügiges Angebot an die Palästinenser machte, das die Palästinenser ablehnten und sogar Israel angriffen“. Wir haben heuer einen großen Blutzoll bezahlt, um dieses falsche Bild wegzuwischen. Das waren 510 Tote. Wenn ihr an ihre Familien denkt, an die Tausenden Verletzte, von denen 2000 ewig behindert sein werden und alles was in den letzten sechs Monaten passierte, dann merkt ihr, wie groß der Preis war, um der Welt die Wahrheit zu zeigen. Wir dürfen es nicht erlauben, dass die Tatsachen wieder vertuscht werden. Wir müssen den Konflikt strategisch führen und diesen mit der internationalen Lage verbinden.
2. Das jetzige palästinensische Kabinett umzubauen. Diese Regierung hat sich seit sieben Jahren nicht verändert. Das kann keine Regierung der Welt! Wenigstens soll man die Anzahl der 31 Ministerien auf 10 herabsetzen und besser überhaupt nicht Ministerien nennen. Die Hauptaufgabe ist, starke intern palästinensische soziale und wirtschaftliche Verhältnisse herzustellen, um die beschädigten Schichten zu stützen und eine Struktur zu schaffen, die einen langen Widerstand der Palästinenser sichert.
3. Diese Führung muss auch fähig sein, den politischen Prozess und die Verhandlungen mit der Welt zu verwalten. Sie muss auf alle politischen Initiativen so antworten, dass dies zugunsten der palästinensischen Bevölkerung ist.
Auf der gesamtarabischen Ebene haben wir bisher ein echtes Problem. Das war zwar ein Sieg der Intifada, dass zum ersten Mal seit zehn Jahre ein Gipfeltreffen der arabischen Führer veranstaltet wird, aber nach zwei Gipfeln sind alle Beschlüsse noch Tinte auf Papier. Die arabische Solidarität ist noch unter dem erwünschten Niveau und das kann keiner bestreiten. Die Konsequenz ist, intensiv daran zu arbeiten, Solidaritätskomitees auf Volksebene zu bilden. Dies muss schnell geschehen und die politischen und wirtschaftlichen Ebenen erfassen. Solche Komitees können sich in den arabischen Straßen bewegen und eine große Unterstützung der Intifada leisten. In Wien sollen auch solche Komitees gebildet werden, die kein Platz für interne Konflikte sein dürfen. Das ist jetzt die Hauptaufgabe im Ausland, wenn effiziente Solidarität erreicht werden soll, und ein Druckmittel geschaffen werden soll, um die Politik der Regierungen zu beeinflussen.
Wenn wir die Politik in den USA und in Europa beeinflussen wollen, müssen wir daran denken, dass heute nur Macht und Interesse Gewicht haben. Wir müssen begreifen, dass diese Länder ihren Standpunkt nicht bloß durch moralische Ansprachen über Menschenrechte verändern, sondern durch beinharte Interessensvertretung und Machtbalancen. Wenn wir z.B. ein Land wie Schweden anschauen, dann sehen wir eine große Lücke zwischen der Öffentlichkeit, die mehr mit den Palästinensern sympatisiert, und der Regierung, die versucht, beide Konfliktseiten gleichzustellen. Wenn wir einen Einfluss auf die Regierungen gewinnen wollen, müssen wir diesen zeigen, dass ihre Interessen bedroht sind, wenn sie nicht den richtigen Standpunkt vertreten.
Z. B wurden Erdölverträge in Höhe von 40 Millionen US-Dollar zwischen den USA und einem arabischen Land unterzeichnet. Es hätte gereicht, wenn die Araber die Unterzeichnung nur verschoben hätten, bis eine Änderung des US-Standpunktes sichtbar wird. Das würde so ein Echo haben, dass die USA ihr politisches Kalkül neu machen müsste. Israel hat nach dem Krieg von 1956 (wo sie nach sowjetischem und amerikanischem Druck bedingungslos aus Sinai abziehen musste) die Schlussfolgerung gezogen, dass eine Lobby in den USA nötig ist. Seit 1956 bildeten sie systematisch und geduldig eine Lobby in den USA, die heute sehr mächtig ist. In den USA gibt es heute 40 zionistische Organisationen. Fast jeder Jude in den USA zahlt 2% seines Einkommens an diese Organisationen. Fast jedes Kind aus jüdischer Familie geht ab seinem neunten Lebensjahr zu Trainingslagern nach Israel. Sie infiltrierten alle wichtigen amerikanischen Institutionen. Wir, die Palästinenser, sind voreilig und befinden uns seit 53 Jahren in einem Teufelskreis. Wir müssen auch geduldig und zielstrebig daran arbeiten, unsere Ziele zu erreichen und unsere Rechte zu bekommen. Das muss in Europa, in den USA und überall geschehen. Wir müssen die palästinensischen und arabischen Aktivitäten koordinieren und alle Differenzen beiseite legen. Konzentrieren wir uns auf einen Punkt: Unterstützung des palästinensischen Volks und Einflussgewinnung, in den Orten, wo wir sind! Wenn wir das tun, werden wir nicht weitere 40 Jahre brauchen, um unsere Ziele zu erreichen. Die Arbeit muss systematisch und organisiert sein. Wir müssen Beziehungen und Kontakte aufbauen.
Ich begrüße jeden, der mit uns zusammenarbeiten will. Wir haben im Namen von 87 zivilen palästinensischen Institutionen ein Medienforum namens „Palestine Monitor“ geschaffen, das die Aufgabe hat, die zionistische Politik international zu entlarven. Wir haben mehr als 300 Freiwillige, welche die Presse in den jeweiligen Ländern beobachten und an sie schreiben, wenn diese Lügen oder halbe Tatsachen vermitteln. Es herrscht heute ein Ungleichgewicht auf allen Ebenen: militärisch, wirtschaftlich und medial. Z.B als in Gaza ein achtmonatiges Baby durch eine israelische Granate getötet wurde, weigerte sich CNN, darüber zu berichten. Wenn ein Israeli getötet oder verletzt wird, dann ist es eine lange Story. Die Palästinenser sind hingegen abstrakte Zahlen. Wir organisierten eine Telefonkampagne gegen CNN. Es waren 1000 Telephonate nötig, dass sie über den Tod des Baby berichteten, und weitere 500, damit sie sein Bild zeigten. So eine Arbeit ist sehr notwendig. Wenn wir mehr als 1000 Telefonate aus Palästina organisieren können, und weitere Hundert aus europäischen und amerikanischen Ländern, dann können wir viel mehr erreichen. Die Medien haben nur vor denen Angst, die ihnen Angst machen! Wenn täglich Dutzende pro-israelische Artikel erscheinen und sich kein Araber die Zeit nimmt, diese zu beantworten, dann kümmern sie sich nicht um uns und machen weiter so. Wir müssen die Sprache dieser Zeit verstehen, um siegen zu können.
Solidarität ist heute von vitalem Interesse für die Palästinenser. Es gibt kein einziges Haus in Palästina, das nicht bombardiert werden kann. Kein einziges Leben ist sicher und jeder kann rein zufällig getötet werden. Trotzdem geben wir nicht auf. Wir sind in Palästina entschlossen, stand zu halten. Bei den Demonstrationen kommt immer die Losung: „dieses Mal das letzte Mal“. Wir wollen nicht alle zehn Jahre eine neue Intifada machen müssen. Das muss zu einem Ende kommen, darum muss die Schlacht bis zum Ende geführt werden. Wir müssen Geduld haben, aber wir brauchen auch eure Bemühungen. Sympathie und moralische Unterstützung reichen nicht. Wir brauchen Arbeit auf allen Ebenen, die zugänglich sind.
Schließlich muss ich einige Punkte über die letzten Entwicklungen klarstellen: Obwohl die PNA den Mitchel-Bericht akzeptierte, und obwohl man darüber spricht, dass dieser Bericht als Grundlage der politischen Initiativen dienen soll, gibt es keine Hoffnung für alle politischen Initiativen, solange diese israelische Regierung existiert. Der Mitchel-Bericht wies zwar auf das Siedlungsproblem und auch indirekt auf die Besatzung hin, aber er macht den großen Fehler, beide Seiten gleichzusetzen. Das ist das größte Problem, das wir Palästinenser auf der internationalen Ebene haben. Wir dürfen diese Gleichstellung nicht erlauben und müssen die Welt an drei Punkte erinnern:
1. Der Kern der Krise ist die Besatzung und die Vertreibung der Palästinenser im Jahr 1948.
2. Der Siedlungsbau ist die Hauptwaffe der Israelis, jede Friedensmöglichkeit in der Region zu vernichten. Es können keine Kompromisse mit den Siedlern gemacht werden. Jedes Gerede über Annexion großer Siedlungsblocks ist illegitim und darf nicht verhandelt werden.
3. Es gibt eine Reihe von internationalen Abkommen und UNO-Resolutionen, die für alle ohne Ausnahmen gelten müssen. Israel darf nicht als einziges Land davon ausgenommen sein, während die USA dieses Handeln unterstützen und die Europäer über dieses Verbrechen schweigen. Entweder gibt es internationale Gesetze oder keine! Diese Selektivität muss bekämpft werden.
Dazu eine Frage, wie hätte die Welt reagiert, wenn die Palästinenser den Führer von Hamas, Ahmad Yassin, zum Präsidenten wählt hätten? Wie hat die Welt auf die österreichischen Wahlen reagiert? In Israel wurde Sharon, der durch seine Verbrechen und seine schmutzige Geschichte bekannt ist, gewählt; wie hat die Welt darauf reagiert? Wir müssen gegen diese Doppelmoral kämpfen.
Im Inland arbeiten wir daran, den Volkscharakter des Aufstandes zu vertiefen, damit die Intifada breiter und tiefer wird und damit alle Mittel eingesetzt werden. Wir hoffen, dass von eurer Seite der höchste Grad an Unterstützung kommt und wir erinnern euch daran, dass wir einen langen Atem und genug Selbstvertrauen haben müssen. Wir dürfen nicht an unseren Fähigkeiten und Energien zweifeln.
Nach allem, was wir 7 Jahre nach Oslo erlebten, und nach allen Verlusten und Depressionen, ist diese Intifada ausgebrochen. Das zeigt, dass dieses Volk unbesiegbar ist und nie seine Rechte aufgibt. Das gilt auch für alle arabischen Völker. Wir müssen nur Vertrauen in uns selbst und unsere Fähigkeit, eine bessere Zukunft zu schaffen, haben. Wir sind ein Teil dieser Welt und können nicht ewig am Rande der Welt leben.
Fragen aus dem Publikum
Frage: Glauben Sie, dass ein regionaler Krieg zugunsten der Palästinenser sein wird?
Eine Konfrontation der Araber mit Israel ist positiv für die Palästinenser. Aber ihr müsst verstehen, dass es heute Sharon ist, der an einem Krieg interessiert ist, um Umstände zu schaffen, in denen er die palästinensische Bevölkerung aus den Gebieten vertreiben kann. Wenn die Araber nicht militärisch kämpfen können, dann sollen sie es auch nicht. Es geht hier um politische Konfrontation und die Isolierung Israels.
Frage: Hat die palästinensische Führung die Infrastruktur ihrer Gebiete für eine Konfrontation vorbereitet? Haben sie wenigstens Zivilbunker gebaut?
Die Antwort ist einfach: Nein. Aber das bedeutet nicht, die Intifada zu stoppen. Hauptsache, wir wiederholen nicht die Fehler der Vergangenheit und beschäftigen uns nicht die ganze Zeit damit, einander Vorwürfe zu machen.
Frage: Wie reagierte die PNA auf die Forderung einer nationalen Notzustandsregierung? Gibt es Hinweise auf Änderungen in der Struktur der palästinensischen Behörde und im Zentrum der nationalen Entscheidungen?
Es geht hier nicht um eine Nationaleinheitsregierung, wo jede Partei einen Minister stellt. Wir würden dann 45 Minister statt den jetzigen 31 haben, die ebenfalls nichts zu bestimmen haben. Das Kabinett hat überhaupt keine Macht und kann keine Entscheidungen treffen. Der Zentralkomitee der PLO ist nicht auf dem Laufenden und wird bei politischen Entscheidungen nicht gefragt. Wir haben zwar eine Krise im politischen System, aber auch einen tapferen Aufstand und eine Notwendigkeit, die Einheit zu bewahren. Was ist also der Ausgang aus dieser komplizierten Lage? Wir wollen keine formale Maßnahme, in der alle Parteien quotenmäßig vertreten sind, wie es einmal war und zu einer Katastrophe geführt hat. Es geht hier nicht bloß um eine Nationaleinheitsregierung, sondern um eine Notzustandsregierung, in der alle Schichten an politischen Entscheidungen teilnehmen. Sie muss die Basis für eine echte Nationaleinheit sein.
Auf dem Schlachtfeld ist die Koordination vorbildlich. Es gibt eine einheitliche Führung der Intifada und mehrere Nebenkomitees, aber das ist alles auf Volksebene. Dort sind nicht nur Fatah und Hamas vertreten, sondern auch Institutionen der Zivilgesellschaft. Dort werden gemeinsame Entscheidungen zum täglichen Kampf getroffen. Es gibt daher eine Lücke zwischen dem hohen Einheitsniveau auf der Straße und dem Gipfel der politischen Entscheidungen. Daher muss eine Notstandsführung gebildet werden, um diese Lücke zu füllen. Wenn die PNA mit dieser Forderung einverstanden wäre, dann wäre dies längst geschehen. Es muss noch viel Druck von unten ausgeübt werden, bis eine Notstandsführung gebildet wird, obwohl sich bisher niemand öffentlich gegen so ein Prinzip äußerte.
Frage: Würde die PNA so eine Regierung akzeptieren, ohne das Schlusswort in dieser zu haben, besonders wenn die PNA von einer arabischen Politik unter Druck gesetzt wird, die weit von dem Willen der Massen entfernt liegt?
Ja, mit genügendem Druck seitens des Volks. Wir müssen so eine Druckkraft bilden. Ob die PNA dann nachgibt, ist noch offen, aber ich erinnere daran, dass die Intifada sich nicht nur gegen die Besatzung richtet, sondern auch in Richtung der internen Reformen. Als wir den bisher einzigen Volkskongress in Ramallah veranstalteten, haben einige versucht, diesen zu verhindern. Er war trotzdem ein großer Erfolg und es haben 600 Vertreter von 82 Institutionen teilgenommen. Es haben dann alle politischen Kräfte teilgenommen. Dieser Kongress lief unter der Losung: „Eskalieren der Intifada und Reform der internen Lage“. Es wird viel Druck von unten ausgeübt, und die Situation kann nicht so bleiben, ohne eine Reform zu erreichen. Diese Reform wäre eigentlich schon längst zu fordern, die Kunst ist aber, diese zu erreichen, ohne die Nationaleinheit zu brechen. Unter friedlichen Bedingungen wäre sie einfacher, aber unter diesen Umständen bleibt die nationale Einheit heilig, denn wir dürfen nicht gegeneinander kämpfen, während wir gegen die Besatzung kämpfen müssen. Auf der anderen Seite werden wir diese Schlacht gegen Israel nicht gewinnen, wenn keine interne Reform gemacht wird.
Frage: Was ist die Garantie, dass die jetzige Führung die Errungenschaften der Intifada nicht ausverkauft, wie sie es mit den vorigen Aufständen machte?
Das ist was ich in meinem Vortrag mit der Aussage meinte, dass die Menschen sich mehr vor politischen Initiativen fürchten als vor Bombardierungen. Diese Angst ist berechtigt und die einzige Garantie ist eine nationale Notstandsführung, die für die politischen Entscheidungen verantwortlich ist.
Frage nach den Mechanismen, nach denen so eine Führung gebildet wird.
Das ist eine eigene Diskussion. Wir müssen uns einmal über das Prinzip einigen, dann reden wir über Mechanismen. Diese sind nicht so kompliziert. Denn die Volkskomitees in allen Gebieten können Vertreter zu so einer Führung wählen. In Palästina gibt es schon 10 oder 12 Personen, die das Vertrauen der Mehrheit haben.
Frage: Wie weit können wir uns auf das arabische Hinterland verlassen, nachdem wir bei der Beirut-Blockade im Jahr 1982 ganz allein gestanden sind?
Wir dürfen nicht so pessimistisch sein. Wenn alles wirklich so schwarz ist, und weder die PNA noch die arabische Umgebung zu verändern sind, und wenn wir sowieso nichts erreichen können, dann sollen wir aufgeben? Wir müssen diese negativen Einstellungen verlassen und Selbstvertrauen haben. Die neue Generation in der arabischen Welt ist voller Energie und verfügt über viel Wissen. Es gibt einen großen Widerspruch zwischen den politischen und sozialen Systemen und dem Niveau der Entwicklung in unseren Ländern. Die arabische Welt kann nicht so bleiben, denn sie wird sich durch den Lauf der Geschichte entwickeln müssen. Sie kann nicht ewig am Rande der Welt leben. Die Intifada wird so zu einem wichtigen Faktor in der Demokratiefrage in der arabischen Welt. Die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsdemos wird dazu führen, diese Debatte wieder zu eröffnen. Die Entwicklung der Medien und Kommunikationsmittel machen es den Regierungen unmöglich, die Informationen zu sperren. Im Zeitalter der Kommunikation ist Demokratie unerlässlich. Wir müssen unsere eigenen Energien auf allen Ebenen organisieren. Wollt ihr eine sofortige Wirkung sehen? Dann bildet hier in Wien ein Palästina-Solidaritätskomitee und lasst eure Differenzen beiseite. Konzentriert euch auf die Unterstützung der Intifada, dann wird sich was daraus entwickeln. Während dem Algerienkrieg haben wir schon als Kinder Komitees gebildet und in der Schule Spenden für die algerische Revolution gesammelt. Sind wir heute schlechter geworden? Die neuen Generationen sind gebildeter und werden nicht die gleichen Fehler machen, die die vorigen gemacht haben.
Frage: Wie können wir die Spenden kontrollieren und garantieren, dass sie ihr Ziel erreichen? Müssen sie freiwilligen Initiativen überlassen werden oder pflichtartig in Form von Steuern verlangt werden?
Ich bin für Freiwilligkeit. Was man nicht freiwillig macht, hat keinen Wert. Es gibt viele Institutionen, die eine gewisse Glaubwürdigkeit haben. Ihr könnt auch direkt Geld an Organisationen überweisen. Je weniger Vermittler desto mehr Geld kommt durch.
Wenn man über die PNA redet, redet man von zwei Teilen. Es gibt schon welche, die jede Nacht vor dem Schlafen beten, dass die Intifada beendet sei, wenn sie wieder aufwachen. Für diese ist die Intifada ein Alptraum, der ihre Interessen bedroht. Diese sind die gleichen, die im ersten Monat von der Intifada überrascht wurden und sich fern von der Öffentlichkeit hielten. Für sie wurde die Intifada nur ein Mittel, um die Verhandlungskonditionen zu verbessern. Das hat sie z.B. nach Sharm-El-Scheikh geführt. Es gibt aber einen anderen Teil, der patriotisch und treu ist. Daher sage ich, wir brauchen eine interne Reform, damit die Intifada ihre Ziele erreicht. Wir wollen nicht einfach Opfer zählen, denn jeder Märtyrer ist ein großer Verlust. Wir müssen die Geschichte von jedem Märtyrer dokumentieren und erzählen, damit jeder Bürger seine Bürgerschaft respektiert und seine Menschlichkeit fühlt. In dieser Intifada wird dies besser gemacht als bei der vorigen. Es sind viele Bücher erschienen und wir arbeiten an einem Denkmal für alle Gefallenen. Wir brauchen die Reform, damit sie nicht umsonst gefallen sind.
Wir müssen von den Vietnamesen lernen, deren Revolution eine der intelligentesten Volksbewegungen der Geschichte ist. Sie waren so bescheiden, dass sie auch von den Erfahrungen der anderen lernen wollten und genug elastisch und selbstkritisch waren.
Frage: Wenn wir eine Koalition von Organisationen für die Unterstützung der Intifada machen, dann sind auch politische Kompromisse nötig. Welche Losungen sollen die erste Priorität haben und die Stoßrichtung darstellen?
Ich glaube, die Stoßrichtung muss „Ende der Besatzung“ sein. Das ist heute das Wichtigste. Wenn wir darüber reden, zeigen wir der Welt, das Israel ein Besatzungsstaat ist. Zweitens muss der Stopp der Siedlungen gefordert werden. Dieser Punkt ist wichtig, weil er der einzige Punkt ist, der die israelische Gesellschaft spaltet. Drittens muss man die UNO-Resolutionen und internationalen Gesetze aufzeigen. Diese Gesetze sind zwar nicht mehr respektiert, aber das ist genau der Grund, warum wir an ihnen festhalten. Diese UNO-Resolutionen sind unter einer anderen Weltbalance verabschiedet worden. Sie sind zwar nicht sehr gut für uns, aber wir können heute keine besseren herauskriegen.
Koordiniert mit allen, solange es geht. Fordert die Unterstützung der Organisationen, so weit sie diese geben können. Das war der Erfolg der Vietnamesen.
Warum ist die Teilnahme der Araber in Israel an der Intifada gesunken?
Sie ist nicht gesunken. Sie hat nur andere Formen angenommen. Sie sind ein Teil des palästinensischen Volks und sind daher ein Teil des Kampfes. In den ersten Phasen haben sie direkt an Demos teilgenommen, wobei damals die Demonstrationen massiv waren. Die Weltmedien berichten nur über gewaltige Ereignisse. Hier hört ihr Nichts über die tagtäglichen Hilfskarawanen, die aus den arabischen Gebieten in Israel Nahrungsmittel und Medikamente für die besetzten Gebiete bringen. Sie schnallen dort die Gürtel enger, um uns helfen zu können. Das leichtsinnige und brutale Benehmen Israels gegenüber den arabischen Bürgern beendete bei vielen die Illusionen, sie könnten sich in diesem Staat als gleichberechtigte Bürger integrieren.
Frage über die medizinischen Dienste in den besetzten Gebieten?
Der medizinische Apparat stand wegen der jetzigen Umstände vor vielen Schwierigkeiten. Trotzdem konnten die Menschen drinnen heldenhafte Arbeit leisten. Wir haben nach der Tunnel- Intifada im Jahr 1996 richtige Schlussfolgerung gezogen und 11500 freiwillige Krankenschwestern und Krankenpfleger ausgebildet, die seit den ersten Stunden der Intifada dabei eine Hauptrolle spielten, vielen Menschen das Leben zu retten. Außerdem gibt es eine gute Koordination zwischen allen gesundheitlichen Institutionen und dem Gesundheitsministerium. Wir haben viel unternommen, um den Menschen die Lebensschwierigkeiten zu erleichtern, und dies in komplizierten Umständen. Bisher wurden 67 der bei uns vorhandenen 78 Krankenwagen angeschossen. Es sind 4 Ärzte und Krankenpfleger gefallen und 142 Krankenpfleger wurden verletzt, während sie versuchten, Verletzte zu helfen. Trotz allem verweigert keiner seine Aufgaben. Neben den Aufgaben, die Verletzten zu retten und die Effekte der Bombardierungen und Zerstörungen zu beseitigen, müssen wir auch die normalen Gesundheitsdienste aufrechterhalten. Wie gesagt leben 62% der Menschen unter der Armutsgrenze, daher haben wir sieben mobile Kliniken errichtet, und andere Organisationen taten das gleiche, um gratis Dienste in die armen bzw. belagerten Gebiete zu bringen. In den bisher 440 Arbeitstagen der 7 Kliniken wurden 50 000 Personen gratis behandelt. Dies neben anderen Gesundheitszentren, die ihre Aufgaben erfüllen. Die Last ist groß und wir hoffen wir schaffen es weiter. Dies ist nicht so einfach, weil die Unterstützung, die tatsächlich kommt, viel kleiner ist, als berichtet wird.
