Resolution des Ersten bundesweiten Bündniskongresses, Deutschland
Von allen Kongreßteilnehmern am 22.09.2001 beschlossener Text
An Alle!!
Vom 21. – 23.09.2001 fand in der Nähe von Jena der 1. bundesweite Bündniskongreß vieler Linker, antiimperialistischer und antikapitalistischer Organisationen, Gruppen, Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen statt.
Der Bündniskongreß ruft alle progressiven Kräfte auf, dem vom US – Imperialismus und der NATO geplanten Krieg gegen die von ihnen unterdrückten Länder entschieden entgegenzutreten.
Der Terroranschlag gegen die USA ist ihnen ein willkommener Anlaß, ihre machtpolitischen Ziele durchzusetzen und von der weltweiten ökonomischen Krise des Imperialismus abzulenken. Die imperialistischen Weltherrschaftspläne, allen voran die der USA, aber auch Deutschlands, zielen auf die Erhaltung und Ausdehnung ihrer Rohstoffquellen und Absatzmärkte ab. Dies bringt den Rüstungskonzernen und dem Finanzkapital Riesenprofite ein. Die innerimperialistischen Widersprüche verschärfen die weltweite Kriegsgefahr erheblich. Zur Kriegsvorbereitung schrecken die Herrschenden auch nicht davor zurück, Völkerrecht und Grundrechte auszuhebeln. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus sollen oppositionelle Kräfte , ja ganze Länder paralysiert, mundtot gemacht und ausgeschaltet werden. Die Befürchtung besteht, daß in der BRD Notstandsgesetze aktiviert und unliebsame Ausländer in ihre Fluchtländer abgeschoben werden. Wir verurteilen das und rufen zum Widerstand dagegen auf.
Der Bündniskongreß appelliert an alle progressiven Kräfte auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene, Bündnisse gegen diese Kriegstreiberei zu gründen und die Bevölkerung in aktiver Form über die wahren Hintergründe aufzuklären.
