Anlässlichd zum Bündniskongress Jena, 21-23.Sept.2001
Die Fragen von Krieg und Frieden werden heute sehr weitgehend dominiert von den bereits geführten, den schwelenden und den drohenden weiteren Kriegen der NATO. Dies sind Kriege, die die westlichen kapitalistischen Länder unter der Führung der USA zur Sicherung und Erweiterung ihrer weltweiten Ausbeutung führen und planen, wie gegen den Irak und auf dem
Balkan. Aber auch wo die NATO nicht unmittelbar beteiligt ist, bspw. in Ostasien, gibt es Kriegsherde aufgrund der gleichen weltweiten Ausbeutung durch den westlichen Imperialismus (Japan, Australien etc. eingeschlossen) und des militärischen Engagements vor allem der USA und ihrer Verbündeten. Schließlich befinden sich große Teile Afrikas im Kriegszustand, letztlich aufgrund derselben ökonomischen und politischen Verhältnisse, und es ist kein Zufall, daß gelegentlich bereits NATO- Einsätze dort überlegt werden.
Der westliche Imperialismus ist heute in allen Regionen der Welt und allen
gesellschaftlichen Bereichen auch politisch aktiv beteiligt, oft hinter den Kulissen. Wo es erscheint, daß es nur einzelne reaktionäre Kräfte sind, die mit Krieg versuchen, sich aus ihren Schwierigkeiten herauszuhauen, ist es daher unumgänglich zu analysieren, welche Hintergrundrolle er spielt, wie z.B. im Falle Ruanda. Wenn es uns darum geht, die weitere Entwicklung der Menschheit soweit wie möglich von den immensen Lasten und Opfern des Krieges zu befreien, ist somit der aktuelle Gegner heute relativ klar umrissen (Das heißt nicht, daß Änderungen der
imperialistischen Konstellation ausgeschlossen sind.) Es wird in erster Linie darum gehen, die Kriege der NATO in Niederlagen zu verwandeln, Pläne für weitere Kriege bloßzustellen und die Völker dagegen vorzubereiten. Wir müssen dazu an internationalen Zusammenschlüssen der Kräfte arbeiten, die Objekte dieser Politik sind und dagegen kämpfen bzw. vor solchen Kämpfen stehen und dafür gewonnen werden können. Eine politische Vorauswahl dabei sollte vermieden werden, es kommt in erster Linie darauf an, ob die Kräfte
substantiell gegen diese Politik kämpfen. Bspw. wäre zu überlegen, ob man Kontakte auf den Balkan entwickelt, zu Kräften bspw. innerhalb Serbiens, Mazedoniens, Bulgariens, Griechenlands und anderer Staaten, die die NATO bereits kennen bzw. weiter kennenlernen werden. Wichtig wäre dabei unter anderem auch der Kontakt zur Arbeiterbevölkerung, die naturgemäß die internationale Ausbeutung besonders direkt zu spüren bekommt. In Serbien ist ein großer Teil der Fabriken zerbombt und kann wegen der Wirtschaftsblockade und der Absichten des Westens, sich die Produktionspotentiale unterzuordnen, nicht wieder auf die Beine kommen. Für solche Kontakte sollten auch aufgeschlossene und linke Belegschaftsvertreter aus unserem Land, z.B.Betriebsräte und andere Repräsentanten, eine Rolle spielen und dafür gewonnen werden. Es liegt auch im Interesse der deutschen Arbeiter, mit den Kollegen dort, die ebenfalls Kandidaten für die internationale Ausspielung sind, die das Kapital mit den Arbeitern aller Länder betreibt, in Austausch zu treten.
Auch Aktionen wie die für das Dreiländereck Polen/Tschechien/Deutschland Anfang September vorgesehene sind Möglichkeiten, stärker in die internationale Öffentlichkeit hineinzuwirken.
Weitere mögliche Ansätze: Wie sieht es mit Kräften in den jüngst der NATO
beigetretenen Ländern wie Polen und Ungarn aus, die dagegen sind, und wie in den Beitrittskandidaten? Ganz besonders wichtig aber wäre die Kontaktaufnahme in Rußland, das von den westlichen Ländern bereits im Frieden behandelt wird wie ein Feind, wo unter dem Druck des Westens schon viele Millionen der Hungerexistenz zum Opfer gefallen oder ausgewandert sind, und das zweifellos in den Aggressionsplänen der NATO eine ganz wichtige Stellung einnimmt. Ähnliche Fragen stellen sich auch für die Ukraine. In die deutsche Öffentlichkeit muß viel breiter und intensiver eingewirkt werden als bisher, Dazu wäre es überlegenswert, ob man eine Koordination der Kräfte anstreben soll, die in den letzten Jahren im Widerstand gegen die Aggression gegen Jugoslawien hervorgetreten sind. Ferner sollte man Kontakte in die übrigen NATO-Länder Europas und natürlich auch in die USA entwickeln, um zu gemeinsamen Aktionen
z.B. mit Franzosen, Belgiern, Briten und Amerikanern zu kommen.
Es muß uns bei alledem darum gehen, aus den Auseinandersetzungen mit dem
imperialistischen Krieg Kräfte zu gewinnen, die nicht alleine die Erhaltung oder Wiederherstellung eines einzelnen begrenzten Friedenszustandes zum Maßstab haben und auch nicht zum obersten Maßstab haben – es kann durchaus auch egoistische Friedenszustände geben, die die
Kehrseite von Krieg, Ausbeutung und Repression gegen andere Kräfte auf der
Welt und an anderen Stellen sind -, sondern den Kampf gegen das imperialistische Monster überhaupt und damit für die Befreiung der Menschheit von allen seinen Kriegen.
Christoph Klein, 31.8.01
