Berlin, 10.11
Kommt zur Demonstration – Samstag, 10.11.
Auftaktkundgebung 13h Hermannplatz – Abschlusskundgebung 16h Frankfurter
Tor
Stoppt den Krieg!
Seit mehreren Wochen führen die USA und Grossbritannien mit
„uneingeschränkter Solidarität“ der Bundesregierung einen Krieg gegen
eines der ärmsten Länder der Erde. Nach offiziellen Angaben sind
Hunderte Zivilisten, darunter viele Kinder, Opfer des tagtäglichen
Kriegsterrors mit Streubomben und Raketen. Der Einsatz von Bodentruppen
nimmt weitere Tausende Tote billigend in Kauf. Bereits jetzt sind
Hunderttausende Afghanen vom Hungertod bedroht, da der Krieg
Hilfslieferungen an die 7,5 Millionen Flüchtlinge verhindert. Dieser
Krieg gegen die Armen muss sofort gestoppt werden!
Der Krieg gegen Afghanistan dient nur den Machtinteressen einiger
weniger und nicht den Armen und Ausgebeuteten dieser Welt. Statt Bomben
ist internationale Solidarität für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung
nötig. Erst dann werden Frieden und soziale Gerechtigkeit weltweit
möglich.
Kampf der Armut – nicht den Armen
Vom 8.-13.11. wird weltweit gegen die zur gleichen Zeit in der
arabischen Scheichdiktatur Qatar stattfindenden Konferenz der
Welthandelsorganisation (WTO) protestiert. Die WTO dient dazu, die
Politik der mächtigsten Industriestaaten und der multinationalen
Konzerne unter dem Banner der Globalisierung und des freien Welthandels
durchzusetzen. Die Länder der sogenannten Dritten Welt sollen ihre
Märkte den Industrieländern weiter öffnen. Ihre einheimische Industrie
und Landwirtschaft wird damit weiter zerstört. Die Entwicklungsländer
müssen ihre Bevölkerung westlichen Konzernen wie Sklaven anbieten, damit
diese für Hungerlöhne und unter katastrophalen Arbeitsbedingungen zum
Beispiel Turnschuhe und Hemden produzieren. Auch in den Industrieländern
sollen Wasserversorgung, Bildung, der öffentliche Dienst und das
Gesundheitssystem privatisiert werden. Der Hunger, die Armut und die
Arbeitslosigkeit in der Welt werden damit weiter gesteigert.
Der Krieg und die damit zusammenhängende politische und wirtschaftliche
Situation dienen den Unternehmern als Vorwand für Massenentlassungen
sowie Forderungen nach Lohnverzicht und weiteren Steuergeschenken für
die Konzerne. Unter dem Deckmantel des Anti-Terror-Kampfes führt die
Bundesregierung einen Kampf gegen demokratische Rechte. Ein
Überwachungs- und Kontrollsystem wird aufgebaut, das in Wirklichkeit die
Unsicherheit für die Bürger erhöht und jeden ins Visier nimmt. Migranten
und Flüchtlinge werden unter Generalverdacht gestellt und sind mit einem
verstärkten Rassismus konfrontiert. Opposition von unten soll erschwert
und kriminalisiert werden.
Keine neue WTO-Runde
Denn eine Opposition wie in Genua und anderswo fürchten die Multis und
Regierungen. Die Mehrheit der Weltbevölkerung hat genug von den leeren
Versprechungen des Neoliberalismus. Damit der permanente Weltkrieg gegen
die Menschen in den Entwicklungsländern beendet wird, ist daher eine
sofortige und bedingungslose Streichung aller Schulden nötig, ohne die
sozialer Fortschritt und Armutsbekämpfung nicht möglich ist. Eine neue
Liberalisierungsrunde, wie sie in Qatar von der WTO beschlossen werden
soll, muss durch weltweite Proteste verhindert werden.
– BRD raus aus der „Anti-Terror-Allianz“
– Für die Verteidigung demokratischer Rechte
– Keine Privatisierung
– Gegen Rassismus – Grenzen auf für Flüchtlinge
Berliner Bündnis gegen Krieg & WTO
