Aufruf für die Bildung eines europäischen Bündnisses in Unterstützung des palästinensischen Rechts auf Selbstbestimmung
Auch nach der De-facto-Zerschlagung der Palästinensischen Autonomiebehörde setzen die zionistischen Besatzungstruppen ihr Massaker am palästinensischen Volk fort, dessen einziges Verbrechen es ist, auf seinem elementarsten Menschenrecht zu bestehen, nämlich dem Recht auf Selbstbestimmung gegen den kolonialen Aggressor. Tatsächlich handelt es sich um einen Kampf David gegen Goliat in dem sich die Palästinenser mit Steinen und Gewähren gegen hochentwickeltes Kriegsgerät wie Panzer, Hubschrauber und sogar Kampfflugzeuge verteidigen müssen, das in feiger Art und Weise gegen die zivile Bevölkerung eingesetzt werden. Tausende Palästinenser wurden bereits von der Armee und den faschistischen Siedlern getötet, darunter viele Kinder und Säuglinge. Und die Zahl der Toten steigt unaufhörlich. Zehntausende wurden verwundet, so dass sie für ihr ganzes Leben behindert sein werden.
Zehn Jahre lang hofften die Palästinenser auf einen dauerhaften Frieden mit Israel und machten dafür alles menschenmögliche. Ihre Führung akzeptierte die denkbar ungünstigsten Bedingungen. Während sie Israel anerkannte und so die zionistische Eroberung palästinensischen Landes sanktionierte, wurde im Gegenzug nicht einmal die UN-Entschließung 424 durchgeführt, die den vollen Rückzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten Westjordanland und Gaza vorsieht. Alle diese Zugeständnisse an den Aggressor stellten sich als zwecklos heraus.
Zurückschauend wird klar, dass es Israel niemals um Frieden ging. Die jüdische Besiedlung der besetzen Gebiete wurde weder gestoppt noch gedrosselt, sondern im Gegenteil sogar beschleunigt. Die Zerstörung palästinensischer Häuser und der Landraub setzte sich fort. Palästinensischer landwirtschaftlicher Boden wurde und wird absichtlich zerstört und die Wirtschaft durch die ständigen Abriegelungen der besetzten Gebiete stranguliert. Der palästinensische Anteil am knappen Wasser sinkt ständig, so dass die Siedler ihre grünen Gärten sprenkeln während den Palästinensern nicht einmal genug Trinkwasser zur Verfügung steht. Die besetzen Gebiete wurden durch weitere Militärstraßen und -einrichtungen zunehmend zerstückelt und die freie Bewegung speziell nach Jerusalem in einem bisher nicht bekannten Ausmaß eingeschränkt. Das ist nicht das Verhalten einer Macht, die nach Frieden strebt. Vielmehr zielt Israel auf die Vervollständigung der zionistischen Besetzung Palästinas ab, was die Vorbereitung auf Krieg einschließt.
Mit der neuen Intifada zeigte das palästinensische Volk, dass es nicht mehr bereit ist einen falschen Frieden zu akzeptieren, der nur dazu dient ihre fortgesetzte Auslöschung als Nation zu verdecken.
Nun hat Israel abermals zugeschlagen und seiner langen Reihe an Massakern und Kriegsverbrechen ein neues hinzugefügt – mit dem Ziel dem palästinensischen Volk die mutig zurückgewiesenen Bantustans im Rahmen des Apartheidstaats aufzuzwingen. Trotz der zahlreichen Opfer und schweren Verluste wird der palästinensische Widerstand weitergehen – genauso wie unsere Solidarität. Alle demokratischen und antiimperialistischen Kräfte der Welt, die die Interessen des einfachen Volkes vertreten, müssen dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes gegen die zionistische Okkupation und deren imperialistische Herren im Westen zur Hilfe eilen. Der im Palästina ausgetragene Kampf ist auch unser Kampf. Nur zusammen können wir unseren gemeinsamen Feind, den Imperialismus, besiegen.
Daher rufen wir zu einem europäischen Bündniss aller die palästinensische Sache unterstützenden Kräfte auf der Grundlage folgender Forderungen auf:
Stoppt das Massaker in Palästina – unterstützt die Intifada!
Sofortiger Rückzug der zionistischen Besatzungstruppen!
Recht auf Rückkehr für alle palästinensischen Flüchtlinge!
Auflösung der israelischen Siedlungen!
Für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes einschließlich dem Recht zur Errichtung eines unabhängigen und souveränen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt!
Als nächste gemeinsame Aktion schlagen wir zeitgleiche Demonstrationen am 28. September, am Jahrestag der neuen Intifada, vor. Zu diesem Zweck laden wir im Rahmen des Antiimperialistischen Lagers vom 3. bis 10. August in Assisi, Italien, zu einem internationalen Vorbereitungstreffen ein.
Mai 2002
Bisherige Unterstützer:
Antiimperialistische Koordination
Palästinensische Gemeinde Deutschland
