Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Antiimperialistischen Lagers 2003 in Assisi, begrüßen den Widerstand der Arbeiterinnen und Arbeiter Brasiliens im öffentlichen und privaten Sektor, gegen die bestehende Regierung unter Lula da Silva, welcher das ursprünglich die Interessen des Volkes vertretenede Programm seiner Partei offen verraten hat und sich als Speerspitze des neoliberalen Angriffs auf das Land zeigt. Dieser äußert sich in folgenden Punkten:
+ extremer Anstieg der Profite des Finanzkapitals
+ gleichzeitig ständiger Fall der Einkommen im öffentlichen und privaten Sektor
+ radikale Kürzung der Investitionen des Staates in sozialen und produktiven Bereichen
+ Vorlage der vom IWF geforderten „Strukturanpassungsmaßnahmen“ im Parlament gegen die Interessen des Volkes (neoliberale Reformen des Gesundheitswesens, des Finanzsystems, des Arbeitsmarkts, Autonomie der Zentralbank, Insolvenzgesetzgebungen). Die Maßnahmen übertreffen sogar jene der vorhergegangenen konservativen Regierung, welche mit dem Widerstand der Bevölkerung konfrontiert war.
Diese in den letzen acht Monaten entwickelte Politik beinhaltete die hohe Rückzahlungen an internationale Gläubiger und verursachte so eine schwere Rezession, welche zu steigenden Arbeitslosigkeit, Gewalt, Elend und Hunger führt.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Antiimperialistischen Lagers begrüßen besonders den heldenhaften Widerstand der Abgeordneten der Arbeiterpartei (PT) – Joà£o Fontes (Ceará), Babá (Pará) und Luciana Genro (Rio Grande do Sul) sowie der Senatorin Heloàsa Helena (Alagoas) welche sich als Verteidigerinnen und Verteidiger der Interessen der brasilianischen Arbeiterinnen und Arbeiter bewiesen.
Die Konfrontation hat innerhalb der Partei zu nicht akzeptablen Ausschlüssen und einer regelrechten Hexenverfolgung gegenüber langjährigen, historischen Aktivistinnen und Aktivisten der PT geführt als auch gegenüber gewählten Repräsentanten der Arbeiterklasse. Viele dieser sind nun dabei den Bruch mit der Partei zu vollziehen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Antiimperialistischen Lagers erklären ihre Solidarität mit den Bemühungen der sozialistischen Linken innerhalb und außerhalb der PT, unterschiedlicher politischer und ideologischer Orientierung, eine sozialistische, antiimperialistische Klassen-Partei aufzubauen. Diese Partei wird vor allem dazu dienen den sozialen Kampf organisieren und in diesem die unmittelbaren und historischen Interessen der brasilianischen Arbeiterinnen und Arbeiter zu vertreten, aber auch einen Beitrag zur ihrer Repräsentation im institutionellen Bereich zu leisten.
