Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003
Die Volksmassen Nepals sind heute Opfer einer Diktatur der königlichen Familie und der oberen Kasten, die beide vom indischen Expansionismus und dem US-Imperialismus gedeckt werden. Die übergroße Mehrheit ist dazu verurteilt in schrecklicher Armut zu leben ohne jegliche grundlegende politische, soziale und Menschrechte. Besonders betroffen sind die religiösen, ethnischen und Stammesminderheiten und die unteren Kasten, wo es oft Überschneidungen zwischen Minderheiten und diesen gibt.
Die Einführung der Demokratie von oben durch den König in den frühen 90ern scheiterte elend, da die soziale, kulturelle und politische Situation der Massen darauf sich nicht verbesserte. Im Gegenteil verschlimmerte sich die Situation durch den neoliberalen Kurs noch mehr, während im Parlament den Interessen der Volksmassen keine Stimme gegeben wurde.
Seit 1996 führen die Maoisten eine Volkskriegkampagne, womit sie die Unterstützung der ärmsten und am meisten ausgeschlossenen Schichten der Gesellschaft gewonnen hat. Große Teile der westlichen Bergregionen mit der am meisten diskriminierten Bevölkerung ist unter militärischer Kontrolle der maoistischen Guerilla.
Als der Konflikt immer gewalttätiger wurde und die Forderung nach Frieden breit geäußert wurde, boten die Maoisten Friedensgespräche der Regierung an. Während sie weiterhin für die Volksmacht arbeiten, ist ihr Vorschlag für die Friedensgespräche eine Verfassungsgebende Versammlung einzurichten, durch welche das Volk gemäß seines Willens das politische System wählen kann, das es will. Inzwischen hat der Kampf für eine Verfassungsgebende Versammlung Unterstützung die große Mehrheit der Bevölkerung, selbst der städtischen Mittelschicht, gewonnen. Das zeigt sich auch in der Tatsache, dass selbst einige Parlamentsparteien diese elementare demokratische Forderung unterstützen.
Die Monarchie, die sich durch die Unzufriedenheit im Volk bedroht sieht, leht eine Verfassungsgebende Versammlung kategorisch ab. Der König hat die Friedensverhandlungen abgebrochen und de facto die Regierung entlassen. Bereits während der Gespräche verstieß der königliche Staat ständig gegen die Verhaltensregeln, die als Vorbedingung für Verhandlungen gemeinsam beschlossen worden waren. Nun regiert der König mit dem Ausnahmezustand und verletzt die Verfassung. Brutale Repression regiert nun, die nicht nur auf die maoistische Guerilla abzielt sondern auch gegen jede demokratische Stimme.
Sowohl Indien als auch die USA planen und bereiten sich darauf vor, die Volkdbewegung, die verbunden ist mit dem bewaffneten Aufstand, der von den Maoisten geführt wird, niederzuschlagen. Indien verfolgt nepalesische Maoisten und demokratische Aktivisten auf seinem Territorium und liefert militärische und polizeiliche Unterstützung für die Monarchie. Die USA haben bereits militärische Posten in Nepal und entsenden „Militärberater“.
Das Antiimperialistische Lager unterstützt die Volksbefreiungsbewegung in Nepal in ihrer Forderung nach einer Verfassungsgebenden Versammlung. Der Volkskrieg und die Errichtung revolutionärer Streitkräfte sind eine notwendige Voraussetzung um die Monarchie zu zerschlagen und um die Volksmacht und den Sozialismus zu erreichen.
Da Nepal eingebettet ist zwischen zwei riesigen Mächten, nämlich Indien und China, die beide gegen eine antiimperialistische soziale Revolution sind, ist eine internationale Solidaritätsbewegung und besonders das Vorankommen der indischen revolutionären Kräfte unerlässlich. Aus dringendem Anlaß müssen wir die demokratischen und revolutionären Militanten, die von dem nepalesischen und dem indischen Staat verfolgt, inhaftiert, gefoltert und oft ermordet werden, verteidigen.
Daher wird die internationale Konferenz „Mumbai Resistance 2004“, welche vom 17.-20. Jänner in Mumbai stattfinden wird, versuchen, diese Frage auf internationaler Ebene zu diskutieren.
