Demonstration 30. November 2003
Im Rahmen der OSZE – Konferenz wird Colin Powell am 30.11. nach Maastricht kommen. Initiativ e.V. ruft gemeinsam mit einem Bündnis niederländischer und belgischer Gruppen und Organisationen zu einer Demonstration auf.
Weitere Informationen unter:http://www.enmasse.tk
Stoppt die Verletzung der Menschenrechte im Namen des „Kampfes gegen den Terrorismus“
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird am 1. und 2. Dezember in Maastricht in den Niederlanden ihr Gipfeltreffen abhalten. Minister und Vertreter von 15 Staaten Europas, Mittelasiens und Nordamerikas werden daran teilnehmen. Auch US-Außenminister Colin Powell soll anwesend sein.
Haupttagesordnungspunkt ist der „Kampf gegen den Terrorismus“. Unter dieser Bezeichnung führte die amerikanische Regierung bekanntlich Krieg in Afghanistan und Irak, unter demselben Label wird die rechtswidrige Besetzung Iraks aufrechterhalten. Wir lehnen die Kriegskampagne der USA und die Unterstützung, die verschiedene europäische Länder, darunter auch die Niederlande, dabei leisten, ab.
Der Slogan „Kampf gegen den Terrorismus“ dient im Westen auch als Entschuldigung für die Verletzung der Bürgerrechte, angefangen von der Inhaftierung von Kriegsgefangenen in Guantánamo Bay ohne Gerichtsverfahren bis hin zur Stigmatisierung von Moslems und die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit. Wir sprechen uns gegen diese besorgniserregende Entwicklung aus.
Darum rufen wir für Sonntag, den 30. November zu einer Massendemonstration auf – für ein friedliches Europa und eine friedliche Welt, für die Bewahrung der Bürgerrechte und der Demokratie. Wir rufen alle Befürworter dieser Ziele auf, sich daran zu beteiligen.
Die Plattform Enmasse hat diese Demonstration für Sonntag, den 30. November ab 13:30 Uhr organisiert.
Wir sammeln an der „Koningsplein“ und gehen weiter zum „de Griend“.
Initiativ e.V. – Verein für Demokratie und Kultur von unten und Teilnehmer des Antiimperialistischen Sommerlagers
