Rund 400 Menschen beteiligten sich an der Demonstration gegen Krieg und
Besatzung
Am Samstag, den 20. März 2004, dem Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der USA und ihrer Verbündeter gegen den Irak, fand der internationale Aktionstag gegen Krieg und Besatzung statt.
In über 50 Ländern weltweit fanden an diesem Tag Demonstrationen statt, Hunderttausende von Menschen gingen auf die Straße. All diese Menschen eint die Ablehnung und die Forderung nach der sofortigen Beendigung der völkerrechtswidrigen Besatzung des Irak.
In Duisburg hatten sich 26 Organisationen aus Duisburg, Moers, Wesel, Düren, Dortmund, Kaiserslautern und Lüdenscheid zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um an diesem Tag auf die Straße zu gehen.
Rund 400 Menschen versammelten sich auf dem Dellplatz zu einer Demonstration unter dem Motto: „Stoppt die Besatzung des Irak! Verteidigt das Völkerrecht! Keine deutsche Beteiligung an der Besatzung!“
Den Hauptteil der Demonstrierenden stellten linke MigrantInnenvereine wie HÖC, ATIF und AGIF, auch Initiativ e.V., die AL Essen Duisburg und die PDS, sowie eine Gruppe moslemischer BesatzungsgegnerInnen waren sichtbar vertreten.
Auf drei Kundgebungen wurde an den Überfall auf den Irak vor einem Jahr und die Tötung mehrerer Tausend Irakerinnen und Iraker erinnert.
Einig waren sich alle RednerInnen des Bündnisses, dass die völkerrechtswidrige Besatzung des Irak unter Führung der USA und ihrer Verbündeten, das Völkerrecht, welches einen Angriffskrieg und die Besetzung eines Landes ausdrücklich verbietet, systematisch auszuhebeln versucht.
Wie die Durchführung des Angriffskrieges hat auch die Aufrechterhaltung der Besatzung das Ziel, den Aggressoren ökonomische und geostrategische Vorteile zu verschaffen.
Auch die Besetzung Palästinas, die tagtäglich die Verletzung der elementarsten Menschenrechte der PalästinenserInnen durch die israelische Regierung zur Folge hat, wurde thematisiert. In den Reden, Sprechchören und abgespielten Liedern betonten die Demonstrierenden ihre Verbundenheit mit den Kämpfen der Menschen im Irak, Palästina und dem Baskenland für ihr Selbstbestimmungsrecht und das Recht auf Widerstand.
Einer der Hauptredner der Demonstration in Duisburg war Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des deutschen Freidenker-Verbands. Er sprach über den mittlerweile oft in Vergessenheit geratenen NATO-Angriffskrieg in Jugoslawien, der vor knapp fünf Jahren stattfand, und die anschließende Besetzung des Kosovo, an der die Bundesregierung maßgeblich beteiligt war und ist.
Die Menschen in Duisburg demonstrierten auch gegen eine mögliche Beteiligung an der Besatzung des Irak durch die Bundeswehr.
Obwohl die deutsche Bundesregierung sich nicht direkt am Angriffskrieg gegen den Irak beteiligte, hat sie den deutschen Luftraum für die Militärtransporte und Bombereinsätze der USA freigegeben. Sie hat sich damit bewusst an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt und gegen Art. 26 des Grundgesetzes (Verbot der Vorbereitung, Beteiligung und Durchführung eines Angriffskrieges) verstoßen, wie sie es schon 1999 durch ihre aktive Beteiligung an der Aggression gegen die Bundesrepublik Jugoslawien getan hat.
