Demonstration, 7.5.2004, Wien
Stoppt die Besatzung!
Stoppt das Massaker in Falluja!
Freiheit für Irak und Palästina!
Solidarität mit dem Widerstand!
Demostration: Freitag, 7.5.2004, Hauptuni Wien, 16:30
Während der Widerstand gegen die Besatzung im Irak immer mehr an Zulauf gewinnt und die Front der Besatzer zusehends abbröckelt, kündigt George Bush an, Zentren des Widerstandes wie Falluja „mit allen Mitteln befrieden“ zu wollen, wozu neben verstärkten Raketenangriffen nach Armeesprechern „schweres Gerät“ notwendig sein wird. In Wahrheit bedeutet „befrieden“ also den totalen Krieg, die Intensivierung des Massakers an der Zivilbevölkerung, dem bereits Hunderte zum Opfer gefallen sind. Kaum jemand im Irak sieht die Besatzungstruppen noch als Befreier, und die reagieren auf diese Entwicklung wiederum mit zunehmender Gewalt. Sogar Menschen, die aus der belagerten Stadt Falluja fliehen, werden von der US-Armee beschossen.
Wie wenig den USA tatsächlich an Frieden und Freiheit im arabischen Raum liegt, zeigt sich auch daran, dass Bush als erster US-Präsident die Annexion von Teilen des Westjordanlandes durch Israel anerkannt hat. Sharon hat in Wirklichkeit völlige Handlungsfreiheit, sowohl was die Eroberung weiterer Gebiete und damit verbundene Vertreibungen von PalästinenserInnen betrifft, als auch bei den „gezielten Tötungen“ von palästinensischen Politikern, die nicht nach Israels Pfeife tanzen. Auch das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge in das heutige Israel wurde mit Bushs jüngsten Erklärungen zu Grabe getragen. Wer auf palästinensischer Seite dieses Spiel nicht folgsam mitspielt, wird, mit Duldung der USA, – zumindest politisch, „notfalls“ aber auch physisch – eliminiert, so wie auch jegliches palästinensische Mitspracherecht de facto beseitigt wurde.
Weltweite Proteste und internationale Solidarität sind notwendiger denn je.
