Alltag in Nahost
Mangelernährung unter irakischen Kindern steigt
Laut einer norwegischen Forschungsgruppe des Fafo Institute for Applied Social Science soll sich die Mangelernährung unter irakischen Kindern seit Beginn der Besatzung verdoppelt haben. Galten unter Saddam Hussein etwa vier Prozent der Kinder als unterernährt, so sind es heute an die sieben Prozent in der Altersgruppe von sechs Monaten bis fünf Jahren. Die am meisten betroffenen Gebiete seien der Südwesten des Landes, während die kurdischen Teile eine bessere Ernährungssituation aufwiesen.
Quelle: AP, 23. November 2004
Streik der palästinensischen UNWRA-Mitarbeiter
Am 21. November 2004 wurde ein 40-tägiger Generalstreik der palästinensischen UNWRA-Mitarbeiter beendet. Der Streik hatte zur Folge, dass Schulen, medizinische Kliniken und die Müllabfuhr geschlossen waren. Die Angestellten protestierten gegen die Diskriminierung palästinensischer Mitarbeiter gegenüber ausländischen Angestellten. So verdienen die Einheimischen etwa ein Viertel dessen in einem viermonatlichen Zahlungsmodus, was die ausländischen Mitarbeiter jeden Monat bekommen.
Quelle: balatacamp.net
Israel wird der Menschenrechtsverletzung angeklagt –
Also fordert Israel die Absetzung des Anklägers
Jean Ziegler, der derzeitige Sonderberichterstatter der UN-Menschenrechtskommission für das Recht auf Nahrung, hat in seinem letzten Bericht festgestellt, dass 22 Prozent der Kinder in den besetzten Gebieten unterernährt sind und knapp die Hälfte der palästinensischen Familien auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen ist. Ziegler dokumentiert schwere Verletzungen des Rechts auf Nahrung unter der Besatzungsmacht und verlangt politischen Druck auf Israel, um eine Veränderung herbeizuführen. Laut Ziegler hat die Europäische Union diese Möglichkeit durch das Assoziationsabkommen mit Israel. Dieses Abkommen beinhaltet den Respekt der Menschenrechte als wesentliches Element und Ziegler fordert von der Europäischen Union die Anwendung dieser Klausel des Abkommens.
Israels Reaktion auf den Bericht Zieglers und seine Intervention bei der EU erfolgte umgehend. Itzhak Levanon, Israels Botschafter bei der UN in Genf, erklärt, Ziegler hätte mit seinen Forderungen nach politischen Konsequenzen gegen Israel seinen Kompetenzbereich überschritten. Es wäre nicht das erste Mal, dass er Israel angriff.
Aus diesem Grund fordert Israel von der UN-Menschenrechtskommission das Mandat Zieglers zu beenden. Schon letztes Jahr wurde dies beantragt, als Ziegler einen Bericht über die besetzten Gebiete präsentierte, der Israels Rolle als Besatzungsmacht sehr kritisch beleuchtete.
Quelle: AFP, 27.10.2004
Genersekretär von Abnaa elBalad zu dreißig Monaten Haft verurteilt
Der Generalsekretär der Bewegung Abnaa el Balad, die sich innerhalb Israels für die Rechte der palästinensischen Bevölkerung und die Errichtung eines demokratischen Staates in ganz Palästina einsetzt, Mohamad Kana´aneh wurde im Oktober 2004 vom Bezirksgericht in Haifa zu dreißig Monaten unbedingter und zwei Jahren bedingter Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Hafstrafe von sechs Jahren beantragt. Die Kana´aneh zur Last gelegte Straftat war, dass er sich in Jordanien mit einem angeblichen ausländischen Agenten getroffen hatte. Kana´anehs Verteidiger unterstrichen die politische Aktivität ihres Mandaten und die politische Natur seines Zusammentreffens in Jordanien sowie anderer Treffen mit arabischen Aktivisten.
Kana´aneh stellte fest, dass seine Haftstrafe der Preis sei, den er für seine politischen Positionen und Aktivitäten sowie die Aktivitäten von Abnaa el Balad zu bezahlen hätte. Sie seien Teil der Verfolgung des palästinensischen Volkes und seiner politischen Aktivisten innerhalb der 1948 besetzten Gebiete. Kana´aneh unterstrich, dass seine Verurteilung als weitere Schritt auf einer politischen Linie der Unterdrückung jedweder demokratischen politischen Aktivität in Israel zu betrachten sei.
Zahlreiche Unterstützer Kana´anehs wohnten der Urteilsverkündung im Gerichtssaal bei.
Weitere Informationen: www.abnaa-elbalad.org
