1. Mai – Unser Tag des Widerstandes!
Der 1. Mai ist für uns nicht nur ein Feiertag, sondern er ist UNSER TAG DES WIDERSTANDES gegen die fortwährende Angriffe der Herrschenden auf die sozialen und demokratischen Errungenschaften der arbeitenden Menschen in Österreich und ganz Europa. Arbeitszeitverlängerung, Lohnraub, Rekordarbeitslosigkeit – das ist das wahre Gesicht des Kapitalismus. Genauso bedeutet Kapitalismus zunehmendes Abdrängen insbesondere von Frauen in schlechtbezahlte (Teilzeit)Jobs und verschärfte Ausbeutung von ImmigrantInnen. Umso beschämender ist die Tatenlosigkeit der Führung der österreichischen und europäischen ArbeiterInnenbewegung. Unsere 1. Mai-Demonstration ist daher auch ein Protest gegen die Kampfunwilligkeit der Gewerkschaftsbürokratie angesichts der Langzeitoffensive des Kapitals. Anknüpfend an die kämpferischen Traditionen der ArbeiterInnenbewegung und den jüngsten Erfahrungen in den Streiks seit 2003 treten wir für die Organisierung des Widerstandes im Betrieb und auf der Straße ein. Nur durch Massendemonstrationen und -streiks in Österreich und Europa kann die hemmungslose Offensive der Unternehmer und ihrer Handlanger in der Regierung gestoppt werden!
Der 1. Mai ist nicht nur ein Feiertag, er ist UNSER TAG DES WIDERSTANDES gegen das Projekt einer imperialistischen EU-Großmacht. Die Herrschenden wollen eine europäische Supermacht aufbauen, um ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen weltweit sowohl eigenständig als auch gemeinsam mit den USA durchsetzen zu können. Daher wollen sie die EU-Verfassung um jeden Preis durchsetzen und deswegen treiben sie eine massive Aufrüstung und den Aufbau der EU-Battle Groups voran. Obwohl viele Menschen diesen Marsch in Richtung Militarismus ablehnen, haben nicht nur die schwarz-blaue Regierung, sondern auch die SPÖ und die Grünen eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung abgelehnt. Die ÖGB-Spitze organisiert ebenfalls keine Aktionen. Doch nur eine entschlossene und kämpferische Widerstandskampagne auf der Straße und in den Betrieben kann der Militarisierung Einhalt gebieten, kann einen Beitritt Österreichs zur NATO oder den EU-Battlegroups verhindern und eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung erzwingen.
Der 1. Mai ist nicht nur ein Feiertag, er ist UNSER TAG DES WIDERSTANDES gegen den „permanenten Krieg“ der imperialistischen Großmächte. Wir unterstützen das Selbstbestimmungsrecht der Völker im Irak und Palästina und solidarisieren uns mit ihrem Kampf gegen die Besatzer und deren Helfershelfer. Ebenso verurteilen wir die Politik der Drohungen und Einmischungsversuche des US-Imperialismus und seiner Verbündeten. Hände weg von Iran, Korea, Syrien, Kuba und Venezuela!
Der 1. Mai ist nicht nur ein Feiertag, er ist UNSER TAG DER INTERNATIONALEN SOLIDARITÄT. Im Geist der internationalen Solidarität haben wir mit Erfolg für die Freiheit von Sandra Bakutz gekämpft. Im Geist der internationale Solidarität werden wir auch weiterhin für die Freiheit aller politischer Gefangener kämpfen – sei es in der Türkei, im Baskenland, in Nepal, auf den Philippinen, in Palästina oder im Irak.
Für eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg!
Für einen kämpferischen 1. Mai!
Es lebe der 1. Mai – unser Tag des Widerstandes!
Treffpunkt: 10.00 Albertina, Oper (U1 Karlsplatz)
Abschlußkundgebung: vor dem Parlament
Unterstützende Organisationen
Gewerkschaftlicher Linksblock, Antiimperialistische Koordination, ArbeiterInnenstandpunkt, Kommunistische Initiative, Kommunistische Jugend Österreichs, KPÖ Bezirksorganisation Ottakring, REVOLUTION, Sozialistische Jugend Klosterneuburg, Sozialistische Jugend Schwechat, Stamokap-Strömung in der SJÖ
Unterstützende Einzelpersonen (nach alphabetischer Reihenfolge)
El Awadallah, (Mundartdichterin Literaturhaus), Helmuth Fellner (Betriebsrat und ehem. Arbeiterkammer-Rat des Gewerkschaftlichen Linksblocks), Robert Hobek, (Betriebsratsvorsitzender Postamt Wien 23), Grace Latigo, (Performance-Künstlerin & Sängerin), Jimmy Müller (Betriebsratsvorsitzender beim Wiener Jugendwerk, GLB), Selma Schacht (Betriebsrätin und Vorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks in der GPA), David Stockinger (stellvertretender Vorsitzender der Sozialistische Jugend Niederösterreich), Dr. Willi Weinert, Historiker (Alfred-Klahr-Gesellschaft), Tibor Zenker