Konföderation d Unterdrückten Migranten in Europa AvEG-Kon
Imperialistische Räuber führen im Namen der Neuen Weltordnung weltweite Raubzüge. Heute sind die unterdrückten Völker der Erde mehr als je zuvor mit Kriegen und Besatzungen konfrontiert.
Viele Menschen auf der Erde werden im Namen des „Kampfes gegen den Terror“ und „dem Kampf für die Freiheit“ unterdrückt und der Besetzung ihres Landes wehrlos ausgesetzt. Mit kollaborierenden Regierungen und der militärischen Besatzermacht wird den Widerständlern und den unterdrückten Völkern das Leben zu Hölle gemacht. Diese Politik begann mit der Aufteilung Ex-Jugoslawiens und wurde mit der Besatzung von Afghanistan fortgesetzt. Mit der militärischen Intervention in den Nahen Osten und der Besatzung vom Irak hat die Besatzungs- und Kriegsstrategie ihren Höhepunkt erreicht.
Während imperialistische Aggressoren und Räuber die strategisch wichtigen Rohstoffquellen der Erde mit solchen Argumenten für sich beanspruchen und so die Interessen von Großkonzernen und Monopolen absichern werden die Werktätigen mit der permanenten islamischen Gefahr dazu gebracht, die mörderische Besatzerrealität zu akzeptieren. Die europäischen Imperialisten tun so als ob sie die Besatzerpolitik der USA ablehnen. Dabei wollen sie mit diesem Scheinpazifismus ihre Interessen und ihre Rolle im Nahen Osten stärken.
KAMPF GEGEN SOZIALE ENTRECHTUNG……
Während die Menschen in den weniger entwickelteren Ländern Armut, Besatzung und Repressionen ausgesetzt sind, erleben die Arbeiter und Werktätige in Europa die größten und weitreichenden Sozialabbauprogramme der letzen 50 Jahre. Mit den Einschränkungen im Streik- und Tarifrecht werden durch unsichere Arbeitsplätze, Subunternehmen und Niedriglohnpolitik die Lebensqualität der Arbeiter erheblich eingeschränkt. Um den Kampf der Arbeiter gegen die Einschnitte in ihrem Leben zu verhindern, werden immer neue Antiterrorgesetze verabschiedet. Der 27-Jährige Elektriker Jean Charles de Menezes wurde von der britischen Polizei nur aus Verdacht mit gezielten Kopfschüssen ermordet. In Deutschland werden die Wohnungen von MigrantInnen spätabends von der Polizei gestürmt, unschuldige Menschen werden so kriminalisiert.
GEGEN EIN MILITARISTISCHES EUROPA, FÜR DEN FRIEDEN!
Es ist bestimmt kein Zufall, dass ein wichtiger Teil der Führungsebenen in der europäischen Armee aus der Bundeswehr-Führungsriege besteht. Bei der Neustrukturierung der Bundeswehr sollte eine Armee geschaffen werden, welches „international handeln“ und in „Problemgebieten“ eingreifen soll. Bereits heute werden für dieses Ziel unzählige militärische Projekte und Milliarden von Euro verschwendet.
Schon heute ist die Bundeswehr in sieben Gebieten der Erde präsent. Die Sicherheitspolitik ist nicht zu trennen mit der „inneren Sicherheitspolitik“. Die Rechte der Arbeiter werden so für die Interessen der Großkonzerne beschnitten (Verbot für politische Streiks, Aufweichung der Tarifverträge, usw.) Mit einer „geregelten Migration“ wird die Reisefreiheit von allen Werktätigen beschnitten. Alle Imperialisten und ihre Verbündeten verstehen unter Frieden und Freiheit noch größere Entrechtung der Werktätigen für noch mehr Ausbeutung und Unterdrückung. Frieden ist nur mit der Solidarität und gemeinsamen Arbeit der unterdrückten Völker und der Arbeiterklasse möglich.
NEIN ZU IMPERIALISTISCHEN BESATZUNGEN UND KRIEGEN !
NEIN ZU DER EUROPAARMEE !
NEIN ZU DER FESTUNG EUROPA! REISEFREIHEIT FÜR ALLE WERKTÄTIGEN !
NEIN ZUM SOZIALKAHLSCHLAG !
