Aufruf zur Demonstration zum 5. Jahrestag der Intifada
Demonstration:
24. September 2005
Treffpunkt 16 Uhr, Stephansplatz, Wien
Am 25. September jährt sich zum fünften Mal der Beginn der palästinensischen Intifada. Während dieser fünf Jahre, in denen das arabische Volk Palästinas im Freiheitskampf gegen die westlich unterstützte zionistische Expansion zahllose Opfer bringen musste, gab es wichtige Änderungen im politischen Panorama der Region. Mit der Invasion des Irak gingen die USA zur direkten Aggression über, während das irakische Volk sich in offener Konfrontation gegen den Kolonialismus und seine Vasallen stellte. Der Funke der Intifada breitete sich im Kampf gegen die offene westliche Aggression und ihrer lokalen Vertreter in alle Teile der arabischen Welt aus.
Neben der Stärkung des irakischen Widerstands, brachte dieses Jahr mit dem Abzug der zionistischen Siedler aus dem Gaza-Streifen auch einen kleinen Sieg der palästinensischen Intifada. Dieser Sieg bleibt aber unvollkommen, da die zionistische militärische Kontrolle über alle Ausgänge des Gaza Streifens aufrecht bleibt und das Mubarak-Regime bereit ist, die israelische Rolle an der ägyptischen Seite der Grenzen zu übernehmen. Das Regime Sharons hat mit dem Abzug eine mittelfristige Rückendeckung erreicht, um weitere Teile des Westjordanlands zu besetzen und die Umklammerung Jerusalems durch Israel zu festigen. Die arabischen Staaten begnügen sich bestenfalls mit Schweigen oder üben Druck auf die Palästinenser aus, den israelisch-amerikanischen Plan zu akzeptieren.
Der kleine Sieg im Gaza-Streifen ist zum Ersten durch die Aktionen des palästinensischen Widerstands möglich geworden, die Gaza für Israel unhaltbar machten. Zum Zweiten ist dieser Abzug auch eine Folge des zunehmenden irakischen Widerstands, der durch die Besatzungsmächte und ihren brutalen täglichen Krieg gegen das Volk nicht unterdrückt werden konnte. Die von den USA eingesetzte Marionettenregierung beweist täglich ihre Unfähigkeit und der US-Plan zur „Stabilisierung“ des Irak kommt zunehmend ins Wanken. Daher musste die Bush-Administration Druck auf Sharon ausüben, die Siedler aus Gaza zurückzuziehen, um so zumindest irgendeine politische Errungenschaft im „Nahen Osten“ vorweisen zu können. Es sei erinnert, dass Sharon noch letztes Jahr betont hatte, er würde keine einzige Siedlung in Gaza auflösen!
Daher feiern wir heuer den Jahrestag der Intifada unter dem Motto „Der Kampf geht weiter!“. Denn es ist die Realität in den arabischen Ländern selbst, die eine Ausweitung des Kampfes über die gesamte arabische Region erfordert, die in ihrer Gesamtheit im Visier der USA und ihre Kollaborateure ist.
Wir werden das Wort an diesem Tag des Kampfes ergreifen. Bevor jene, die kein Wort in Unterstützung des Widerstandes verloren haben, heuer erneut versuchen, dem Tag des Widerstandes seinen Inhalt zu rauben. Der Tag der Intifada darf kein Solidaritätstheater werden, wo abstrakt gegen den „Krieg“ und für den „Frieden“ gesprochen wird, natürlich mit der Verurteilung des „Terrorismus“, ohne die Verantwortlichen für den Kriegszustand zu nennen. Wir werden auf keines der legitimen palästinensischen Rechte verzichten. Kein Verzicht auf den Widerstand und keine Akzeptanz des Zionistenstaates egal unter welchem Vorwand! Es ist weder Realismus noch politische Intelligenz, große politische Zugeständnisse zu machen, um so einen Vertreter einer politischen Partei dabei zu haben, der den Widerstand als Terrorismus bezeichnet, die „Sicherheitsbedürfnisse Israels versteht“ und gnädig schließlich auch das Recht der Palästinenser erwähnt, auf einen …….. „Staat“!
Wir rufen daher alle auf, sich an der Demonstration der arabischen und österreichischen solidarischen Kräfte mit der traditionellen Route vom Stephansplatz zur Botschaft des amerikanischen Feindes zu beteiligen:
Es lebe der Widerstand! Keine Kompromisse!
Kein Sieg ohne den kompletten Rückzug der Aggressoren!
Für ein freies Palästina!
Für ein freies, vereinigtes Arabien!
Arabischer Palästina Club (APC)
Antiimperialistische Koordination (AIK)
