Bericht von der Demonstration zum 5. Jahrestag der Intifada in Wien
Rund 100 Menschen fanden sich heute am Wiener Stephansplatz zur Kundgebung zum 5. Jahrestag der Intifada ein. Die Kundgebung und die anschließende Demonstration zur US-Botschaft standen unter dem Motto „5 Jahre Intifada – der Kampf muss weitergehen“. In Reden von der Palästinensischen Gemeinde, der Palästinensischen Ärzte-, und Apothekervereinigung, der Kommunistischen Initiative, des Arabischen Palästina Clubs und der Antiimperialistischen Koordination wurde hervorgehoben, dass der Kampf um nationale Selbstbestimmung und gegen die Besatzung in Palästina wie auch im Irak legitim und mit dem internationalen Recht konform sei, und es deshalb die Pflicht jedes Demokraten und jeder Demokratin sei, diesen zu unterstützen. Klar kam heraus, dass der Abzug aus Gaza nichts mit der Schaffung eines souveränen palästinensischen Staat gemein habe und im Gegenteil dazu benutzt werden wird, die Blicke der Weltöffentlichkeit von der Situation in diesem größten Gefängnis der Welt abzulenken und Sharon als einen Friedensmann zu präsentieren, der als scheinbar großzügige Geste den ersten Schritt in Richtung eines Friedensangebots für die Palästinenser unternommen hätte. Ungeachtet dessen ist die Situation im Westjordanland noch immer sehr gespannt, geht der Siedlungsausbau ungehemmt weiter, bleiben die palästinensischen Städte im Würgegriff der israelischen Checkpoints, der Mauer und der zahlreichen mobilen Militärsperren. Unter diesen Gesichtspunkten muss der Kampf weitergehen, nicht zuletzt hier, im Westen, gilt es doch diese falschen Friedensgesten zu entlarven und klar zu stellen, dass der palästinensische Widerstand in all seinen Formen, auch nach dem Gaza-Abzug und auch nach allen Kompromissen zu denen die Palästinensische Autonomiebehörde unter Abbas noch bereit sein wird, genauso legitim wie in der Vergangenheit ist.
Presseerklärung zum 24. September 2005
Der Kampf geht weiter! Aufruf zur Demonstration zum 5. Jahrestag der Intifada
