Palästinenser lehnen
Kollaboration mit zionistischer Besatzung ab
Der überwältigende
Sieg der Hamas ist in erster Linie eine klare Botschaft des palästinensischen
Volkes an die Welt: wir werden unseren Widerstand gegen die Besatzung niemals
aufgeben! Die antiimperialistischen Bewegungen dieser Welt begrüßen diese
Standhaftigkeit im Kampf David gegen Goliath. Ohne Zweifel wird der weltweite
Kampf gegen die Bedrohung durch das US-Imperium und seines permanenten Krieges
so gestärkt.
Die geschlagene Fatah
repräsentiert vor allen Dingen das Abkommen von Oslo, welches Israel
legitimierte und im Gegenzug leere Versprechungen für einen eigenen
palästinensischen Staat bedeutete – welche der Zionismus niemals die Absicht
hatte einzulösen. Letztlich kam dabei das hässliche Monster einer
Palästinensischen Autonomiebehörde, welche offen mit Israel kollaborierte und
auf diese Weise sich selbst bereicherte zum Schaden der Massen, heraus. Dass
diese Kollaborateure nun gestraft wurden, ist ein gutes Zeichen.
Nichtsdestotrotz steht
fest, dass diese Wahlen selbst eine Karikatur von Demokratie waren und
eigentlich dazu dienen sollten die Palästinensische Autonomiebehörde zu
legitimieren und damit indirekt die israelische Besatzung. Wahlen unter einer
Besatzung sind niemals demokratisch. Man muss sich nur daran erinnern, dass die
Hälfte der palästinensischen Bevölkerung vertrieben wurde und nun außerhalb
Palästinas lebt. Eingedenk all dieser Umstände sind die Wahlergebnisse ein umso
größerer Schlag für den Imperialismus, Israel und seine lokalen Kollaborateure.
Es stimmt, dass es
innerhalb der Hamas eine konservative Tendenz gibt, die bereit ist ihren
Standpunkt aufzuweichen, die durch die Übernahme der Verwaltung gestärkt werden
wird, was jedoch nahezu unmöglich zu vermeiden ist, wenn man in einem großen
Gefängnis interniert ist, bar jeglicher Möglichkeit die Lebensumstände zu
verbessern, während jeglicher Widerstand durch brutale militärische Gewalt
ausradiert wird.
Solange jedoch die
Volksmassen ihren Widerstand gegen die zionistische Aggression nicht aufgeben,
solange kann auch ihre Führung sich nicht auf einen vollkommenen Ausverkauf
einlassen. Der gewaltige Erfolg der Hamas über die Fatah ist dafür der Beweis.
Auf der anderen Seite gibt es kontinuierlichen Druck nicht nur vom Zionismus
sondern auch von seinen imperialistischen Unterstützern. In den ersten
Reaktionen taten sowohl Israel, die USA als auch die EU – mit unterschiedlichen
Schattierungen – kund, dass die Hamas dem bewaffneten Widerstand abschwören
muss (was von ihnen „Gewalt“ oder „Terrorismus“ genannt wird) um als
Gesprächspartner akzeptiert zu werden. Aber der bewaffnete Widerstand ist die
Vorbedingung für das Überleben des erklärten zionistischen Versuchs die palästinensische
Nation verschwinden zu lassen, und kann weder von der Fatah geschweige denn von
der Hamas abgelehnt werden.
Mit dieser „Forderung“
des Westens ignoriert er nicht nur einmal mehr das Internationale Recht, indem
das Recht auf bewaffneten Widerstand gegen fremde Besatzung unmissverständlich
festgeschrieben ist – was er auch bereits tat, als er die Organisationen des
palästinensischen Widerstands auf die Schwarze Liste der Terroristischen
Organisationen setzte. Er zeigt auch, dass „Demokratie“ für ihn nichts anderes
als Unterordnung bedeutet, und nichts mehr mit dem Willen des Volkes zu tun
hat. Und er zeigt einmal mehr, dass die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung wenig
mehr als Betrug bedeutet. Was soll das für ein Staat sein, dem eine bewaffnete
Selbstverteidigung verweigert wird?
Wir bekräftigen jene Positionen, welche die Ursache für die breite
Unterstützung der Hamas sind: der Apartheidstaat Israel will keinen Frieden und
wird nicht ruhen ehe die nationalen Forderungen der Palästinenser für immer ausgelöscht
sind. Israel darf nicht anerkannt werden. Einen gerechten Frieden für alle
Menschen die in Palästina leben (inklusive Juden und Jüdinnen, welche
gleichberechtigt mit den Palästinensern und Palästinenserinnen leben wollen)
kann nur erreicht werden, wenn der exklusiv jüdische Staat Israel nicht mehr
existiert. Der Zionismus muss bekämpft und ein gemeinsamer demokratischer Staat
in ganz Palästina, bar jeglicher Abhängigkeit vom Imperialismus, aufgebaut
werden.
Es lebe die
palästinensische Intifada!
Nieder mit Israel!
USA raus aus dem Nahen
Osten!
Nieder mit dem
amerikanischen Imperium!
Antiimperialistisches
Lager
26. Jänner 2006
