Treffpunkt: Montag, 27. Februar 06 um
16:30 am Westbahnhof (Vordereingang Wartehalle), oder 17:00 bei der
52er Station Technisches Museum. Von dort aus gehen wir gemeinsam zur
Botschaft derTschechischen Republik (Penzinger Straße 11-13, 1140
Wien)
Nachdem am 25.1.2006 die Parlamentarische
Versammlung des Europarats eine geschichtsrevisionistische,
antikommunistische Resolution verabschiedet hat, sehen wir uns
nun mit einem neuerlichen Versuch der Kriminalisierung kommunistischer
Parteien und Verbände, ja überhaupt kommunistischer Denkungsart
konfrontiert: Die tschechische Regierung strebt ein Verbot des kommunistischen Jugendverbands Böhmens und Mährens (KSM an). Hierbei
handelt es sich wohl um den Versuch einen Präzedenzfall zu schaffen und es ist durchaus zu befürchten, dass der
antikommunistischen
EU-Resolution und den Verbotsgelüsten der
tschechischen Regierung weitere Angriffe, ideologischer wie juristischer
Art, auf Kommunistische Parteien und Verbände folgen werden. Das
Ziel dieser Kampagnen wird im EU-Resolutionsentwurf ganz offen, wenn auch in verquerer Diktion, benannt: „In einigen Ländern scheint nach wie
vor eine gewisse Nostalgie gegenüber dem Kommunismus vorhanden
zu sein. Dies birgt die Gefahr, dass in manchen Ländern Kommunisten an
die Macht kommen. Dieser Bericht soll das allgemeine Bewusstsein über
die Geschichte dieser Ideologie schärfen“. Im Klartext also
heißt das: In einigen Ländern erkennen zunehmend größere Schichten der
werktätigen Bevölkerung angesichts der Krise des gegenwärtigen Imperialismus, dass ihnen der Kapitalismus keine sinnvollen Lebensperspektiven bieten kann. Das, was der EU-Resolution „Nostalgie“ heißt, ist vielmehr die Einsicht, dass Reformismus und Opportunismus zu Nichts führen und das Erarbeiten einer revolutionären Strategie und
Taktik damit zu einer Notwendigkeit wird. Das erklärte Ziel
dieser Kampagne, wie auch der Verbotskampagne des tschechischen
Innenministeriums, ist es also – sei es durch geschichtsrevisionistische
Lügen, sei es durch einfache juristische Maßnahmen- die konsequentesten
antikapitalistischen Kräfte, namentlich die sich am Marxismus-Leninismus
orientierenden Parteien und Verbände, zu schwächen.
Treten wird dem entgegen und setzen wir ein Zeichen unserer Solidarität mit den tschechischen GenossInnen! Setzen wir ein Zeichen
gegen antikommunistische Hetze und ideologischen Klassenkampf von
oben!
von KJÖ und KI (Kommunistische Initiative)
