Rund 300 Menschen demonstrierten in Duisburg am letzten Samstag (18.03.2006) im Rahmen des Internationalen Aktionstages zum 3. Jahrestag des Irakkriegs.Ein Bündnis aus AGIF,
ATIF, Anatolische Föderation, Duisburger Friedensforum, HDR, Höc, Initiativ
e.V., KPD/ML und young struggle hatte unter dem Motto „Stoppt die
Kriegsvorbereitungen gegen Iran! Stoppt die US-Kriege! Keine deutsche, keine
europäische Unterstützung!“ aufgerufen. Die Veranstalter zeigten sich sehr
zufrieden mit der Demonstration, die sich damit in eine Vielzahl von Aktionen
weltweit einreiht.
Einhellige Zustimmung bei
den Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand die Ablehnung der völkerrechtswidrigen
Besatzungen in Irak und Palästina. Rednerinnen und Redner machten immer wieder
deutlich, dass der irakische Widerstand mit dafür sorgt, dass andere Länder
solange relative Ruhe vor den Kriegen der USA haben, wie die angloamerikanische
Armee im Irak gebunden ist. Kritisiert wurde ebenso die Rolle der Europäischen
Union, insbesondere Deutschlands, bei der psychologischen Kriegsvorbereitung
gegen Iran. Es sei nicht vergessen, dass Deutschland wichtiger Bestandteil des
US-Krieges gegen den Irak war, anders als die damalige rot-grüne
Bundesregierung glauben machen wollte. Betont wurde aber auch die
innenpolitische Komponente der Kriege. Eine Rednerin der Karawane für die
Rechte der Flüchtlinge aus Wuppertal machte deutlich, dass „Deutschland – Zu
Gast bei Freunden“ für eine Unzahl an Migrantinnen und Migranten Abschiebung, Rassismus
und immer weitergehenden Abbau demokratischer Rechte durch die große Koalition
bedeutet. Nicht zuletzt wurde vor der zunehmenden antiislamischen Hetze und die
damit verbundene Entrechtung der in Deutschland lebenden Muslime gewarnt:
„Zuerst wird der Islam dämonisiert, und in Folge dann die demokratischen Rechte
aller abgebaut.“ Auf der Abschlußkundgebung machte noch ein Vertreter der sich
seit über 160 Tagen im Streik befindlichen Arbeiterinnen und Arbeiter beim
Düsseldorfer Catering-Unternehmen Gate Gourmet auf den fortdauernden Widerstand
gegen die geplante Übernahme durch einen US-Investor und die Strategie, gezielt
Streikbrecher einzusetzen – u.a. auch durch eine Duisburger Firma.
Die im Anschluss an die
Demonstration in Duisburg geplante Veranstaltung mit Awni Al Kalemji, einem
Vertreter der Irakischen Patriotischen Allianz, musste aufgrund eines
„Redeverbots“, auferlegt auf der Grundlage eines Ermittlungsverfahrens des
Berliner LKA, leider abgesagt werden. Ein Vertreter des Solidaritätskomitees
Freier Irak machte deutlich, dass alles unternommen werden wird, Awni Al
Kalemji doch noch nach Deutschland zu holen und ihn reden zu lassen.
Bilder von der
Demonstration in Kürze auf www.antifakomitee.de
Initiativ e.V. – Verein für Demokratie und Kultur von unten
