An den
Außenminister
Hr.
Massimo D’Alema
Ihnen ist sicherlich bekannt, dass eine Internationale Konferenz „Für einen
gerechten Frieden im Irak�? für letzten Oktober in Chianciano Terme geplant war.
Ihnen wird
ebenso bekannt sein, dass diese Konferenz von den Veranstaltern abgesagt werden
musste, da der damalige Außenminister, Gianfranco Fini, die Entscheidung
getroffen hatte, keine Visa für die hochrangigen Vertreter der irakischen
Zivilgesellschaft, die eingeladen worden waren, auszustellen.
Der gleiche
Außenminister verweigerte tatsächlich selbst Haj Ali das Visum, dem Mann, der
mit der von seinen Peinigern über seinen Kopf gezogenen Kapuze zu einem
weltweiten Symbol für all jene, welche im Gefängnis von Abu Ghraib gefoltert
worden waren, wurde. Diese Entscheidungen beschnitten nicht nur demokratische
Rechte, sondern selbst die elementarsten Menschenrechte, welche von jedem
zumindest verbal anerkannt werden.
Diesen
Entscheidungen wurde mit vielen Protesten und Anträgen begegnet, sowohl in
Italien als auch im Ausland. Von diesen möchten wir an einen Brief erinnern,
der von 41 Abgeordneten des italienischen
Parlaments unterzeichnet wurde, die unterschiedlichen politischen
Parteien angehörten, und an Fini im vergangenen November geschickt worden war.
In diesem Brief forderten die Abgeordneten, welche befunden hatten, dass „die
eingeschlagene Linie des Ministers ohne Grundlage�? sei, dass die Einreise der
irakischen Delegierten garantiert werden solle.
Dieselben
Vereinigungen in Solidariät mit den arabischen Völkern – angesichts der
veränderten politischen Situation unseres Landes, welche auch das Ergebnis des
Wunsches nach Frieden der Mehrheit der Italiener und Italienerinnen ist – haben
entschieden, erneut zu der Konferenz aufzurufen, welche eigentlich letzten
Herbst hätte stattfinden sollen in Chianciano Terme, diesmal unter dem Titel
„Für einen gerechten Frieden in Irak und Palästina�?. Wichtige irakische
Persönlichkeiten, Vertreter eines breiten Kräftespektrums, welche gegen die
Besatzung ihres Landes sind, sowie einige legitime Vertreter des
palästinensischen Volkes haben bereits ihre Bereitschaft kundgetan an der
Veranstaltung teilzunehmen, hoffend, dass sie nicht erneut derselben
demütigenden Behandlung ausgesetzt sein werden wie seinerzeit unter der
Regierung Berlusconi.
Frieden
kann nur durch Dialog entstehen. Die Internationale Konferenz wird eine
nützliche Gelegenheit sein diesen Dialog zu entwicklen, beizutragen zu der
Herausfordernung eines gerechten Friedens im Irak und in Palästina, das Recht
der Völker auf Selbstbestimmung
respektierend.
Wir, die
Unterzeichnenden, angesichts des großen Wertes dieser Konfernz, sowohl im
politischen als auch im Sinne des Respekts vor unserer Verfassung, und
angesichts dessen, dass es notwendig für Zeichen ist, welches einen Bruch mit
der katastrophalen Außenpolitik der vorherigen Regierung markiert, tragen daher
an Sie und die Regierung heran, die notwendigen Einreisevisa für die
politischen Persönlichkeiten, welche nach Italien eingeladen wurden, zu garantieren,
sodaß die Konferenz regulär abgehalten werden kann.
