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Demo: Stoppt den israelischen Terrorkrieg im Libanon

1. August 2006

Samstag, 5. August, 16 Uhr

Stoppt den israelischen Terrorkrieg!

Schluss mit dem Massaker im Libanon und in Gaza!

Schluss mit der EU-Unterstützung für Israels
Angriffskrieg!

Aufruf zur Demonstration => Samstag, 5. August, 16 Uhr

Route: Stephansplatz =>
US-Botschaft

Wir rufen zu
einem erneuten Protestzug gegen den israelischen Terrorkrieg gegen den Libanon
und Palästina auf. Dieser Krieg, der bereits seit über einem Monat andauert, will
den arabischen Völkaern der Region die Souveränität nehmen und die Stimmen, die
für den legitimen Widerstand sprechen, zum Schweigen bringen.

Sechs Jahre
nachdem der Widerstand den Libanon von der israelischen Besatzung befreit hat,
fällt die zionistische Armee wieder in den souveränen Staat ein. Unter dem
Vorwand, zwei entführte Soldaten befreien zu wollen, bombardiert die sie nun
seit Wochen – unter dem Schweigen der gesamten Welt – jede zivile Einrichtung
im Libanon. Die gesamte Infrastruktur des Landes wurde bereits mit
Präzisionswaffen zerstört: Brücken, Wohnhäuser, Elektrizitätsanlagen, Schulen,
Krankenhäuser, auch UN-Quartiere und sogar Flüchtlingskonvois wurden gezielt
bombardiert.

Eines der Bombardements
richtete sich gegen die Stadt Qana. Israelische Raketen trafen ein Wohngebäude,
in dem sich über 60 Menschen befanden und sich vor den Angriffen zu schützen.
37 von den Opfern waren Kinder. Jene Medien, die nicht scheuen die Wahrheit ans
Tageslicht zu bringen, zeigten auch die grausamen Bilder der verkohlten
Kinderleichen. Qana hat eine
einschlägige Vorgeschichte: vor 10 Jahren, im Jahr 1996, fand dort bereits ein
Massaker statt: 150 Menschen, die ebenfalls vor den Bomben flohen, suchten in
einem UN-Quartier Zuflucht – dieses wurde von israelischen Kampfflugzeugen
beschossen und all diese unschuldigen Menschen kamen dabei ums Leben.

Dass die israelische
Regierung auf eine unverschämte Weise versucht, die Schuld daran der Hisbollah
zu zuschieben, beweist wieder einmal, dass sie die Verantwortung für die
Massaker, die sie täglich verübt, nicht übernehmen will. Wie kann ein Fall
klarer sein als dieser? Wie kann die Schuld am Tod dieser Menschen klarer sein
als hier? Wie kann man da noch versuchen, diese von sich zu weisen. Und wie
kann die Welt diese Lüge glauben? Wie kann die sogenannte internationale
Gemeinschaft diese Position annehmen und diesen Angriff bloß
„bedauern“ und nicht zumindest „aufs Schärfste verurteilen“,
was so noch immer nicht genug wäre. Nach diesem Massaker war die Rede von einer
48-stündigen Waffenruhe, die von Israel schon nach einigen Stunden gebrochen
wurde.

Wir fordern die
österreichische Regierung dazu auf, mit der servilen Unterordnung unter die
US-amerikanischen und israelischen Interessen Schluss zu machen. Selbst
innerhalb der EU befindet sich Österreich immer unter den Duckmausern, die
nicht ein Wort der Kritik an der Unterdrückungspolitik wagen; nicht einmal
dann, wenn ein eigener – österreichischer – Soldat im israelischen Bombenhagel
getötet wird.

Wir protestieren
gegen die unerträgliche Komplizenschaft des Medienkartells, das vollständig den
israelischen Standpunkt übernommen hat: Der libanesische Volkswiderstand,
geführt von der Hizbollah, wird zur „Terror-Miliz“, die israelische Armee übt
sich in Selbstverteidigung, wenn sie Konvois mit Flüchtlingen bombardiert. Der
israelische Überfall auf den Gaza-Streifen beginnt mit der Entführung eines
israelischen Soldaten (und nicht etwa mit der vorangegangenen Ermordung von
gewählten palästinensischen Volksvertretern, oder der Ausrottung einer Familie
beim Strandpicknick) der Terrorkrieg gegen den Libanon beginnt wegen einer
„Provokation“ der Hizbollah (die sich tatsächlich in einem 25-jährigen
Befreiungskrieg gegen die israelische Besatzung die Unterstützung der Libanesen
weit über die schiitische Bevölkerung hinaus erworben hat, ganz abgesehen vom
sozialen Netz, das sie für die Unterschichten zur Verfügung stellt). Im Übrigen
hält Israel mit den Shebaa-Farmen und der Golanhöhen immer noch Teile des
Libanons und Syriens besetzt.

Weder im Libanon,
noch im Gaza-Streifen, geht es um entführte Soldaten, genausowenig, wie es im
Irak um die Einführung von Demokratie geht. Es geht um die Aufrechterhaltung
einer Weltordnung westlicher Dominanz und um eine uneingeschränkte israelische
Vormachtstellung in der Region. Wir wenden uns nicht nur gegen den
Terror-Krieg, sondern auch gegen seine ganze Weltordnung aus Ausbeutung,
Unterdrückung und Vernichtung.

Arabischer
Palästina-Club (APC); Kommunistische Initiative (KI); Antiimperialistische
Koordination (AIK); Aktion Frieden für Palästina; Palästina-Forum; Syrische
Gemeinde; Palästinensische Gemeinde – Österreich; Revolution;
ArbeiterInnenstandpunkt, Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ)
Autonome
Palästina-Gruppe
Front für Rechte und Freiheiten (HÖC)
Föderation für
demokratische Rechte in Österreich – Organisationskomitee (ADHF-OK)

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