Europäer versuchen nur die zionistischen Ziele
mit anderen Mitteln zu erreichen
Die letzte Runde im Konflikt im Nahen Osten
geht klar an den libanesischen Volkswiderstand und besonders seiner Speerspitze
Hisbollah. Israel konnte sein proklamiertes Ziel, Hisbollah zu besiegen, auf
dem Schlachtfeld nicht erreichen und musste unverrichteter Dinge wieder
abziehen. Niemand kann ernsthaft diese Tatsache in Frage stellen, die noch dazu
stark auch in der öffentlichen Meinung in Israel selbst widergespiegelt wird.
Israel war nicht nur nicht fähig die Hisbollah
zu besiegen, sondern als Konsequenz daraus zeigte es sich auch unfähig dazu
einen neuen Bürgerkrieg zu entfachen. Im Gegenteil, die Fähigkeit der Hisbollah
das Land gegen den Zionismus zu verteidigen stärkte die nationale Einheit. Wenn
selbst Israel den Krieg gegen Hisbollah verloren hat, wer sollte dann im
Libanon selber es wagen zu versuchen sie mit militärischer Kraft anzugreifen?
Das bedeutet einen außerordentlichen Erfolg
der bejubelt werden kann, der zeigt, dass in erster Linie das Volk selbst es ist und nicht die servilen Regime,
welche dem Zionismus und der imperialistischen Aggression einen Riegel
vorschieben kann. Und es ist sicherlich ein inspirierendes Beispiel für die
arabisch und islamische Welt, dem man folgen kann.
Während einerseits dieser Sieg anerkannt
werden muss, sollten wir uns nicht über seinen partiellen Charakter
hinwegtäuschen lassen. Freund und Feind wissen, dass dies nur ein Kampf im Krieg
gegen den zionistischen Kolonialismus und Imperialismus war, der bereits ein
Jahrhundert lang stattfindet. Neue
Angriffe werden vorbereitet um die entstehende Achse des Widerstands zu
schwächen, welche an Boden durch den Erfolg der Hisbollah gewann. Die Frage ist
unlösbar mit dem iranischen Atomprogramm verknüpft, welches die US-israelische
Herrschaft über die Region in Frage stellt.
Der Sieg ist nicht nur deswegen partiell,
sondern auch weil die UNO Resolution 1701 und die Entsendung von etwa 15.000 schwer
bewaffneten europäischen Kampftruppen in den Libanon eine Zeitbombe gegen den
Widerstand darstellen. Bestimmt sind sie weder fähig noch willens die
israelische Militärkampagne für die Zerstörung und Entwaffnung der Hisbollah
weiterzuführen. Sie sind ja selbst mit Zustimmung der Hisbollah entsendet
worden, was bereits auf eine Art Nicht-Angriffs-Pakt hindeutet. Aber das ist
nur für die Gegenwart gültig.
Die führenden Nationen Frankreich und Italien
haben angekündigt, die Waffenversorgung der Hisbollah von Syrien abzuschneiden.
Dies wird benützt werden um Syrien zu drohen und unter Druck zu setzen. Von
Anfang an hat Frankreich beispielsweise vorgeschlagen die gesamte
syrisch-libanesische Grenze abzuriegeln, was nicht nur eine Beschneidung der
libanesischen Unabhängigkeit bedeutet hätte, sondern auch gleichzeitig ein
Muskelspiel militärischer Macht gegenüber Syrien. Es ist unwahrscheinlich, dass
die imperialistischen Truppen fähig sein werden, den Waffenfluss vollständig zu
stoppen, aber bereits die Versuche sind so entworfen, Konflikte zu schüren.
Gleichzeitig sind die europäischen Truppen
auch dort, um Druck auf das politische System auszuüben, um den
pro-imperialistischen Kräften um die Regierungskoalition geführt vom
Hariri-Clan zu helfen, um auf eine Entwaffnung der Hisbollah hinzuwirken und um
die antiimperialistische Koalition zu schwächen. Gemäß dieser Pläne sollte die
libanesische Armee unter Kontrolle der Hariri-Koalition befähigt werden, den
Platz der Hisbollah einzunehmen.
Im Falle von lokalen oder regionalen Veränderungen kann die den westlichen
Truppen zugeschriebene Rolle sehr plötzlich verändert werden. Es könnte einen
israelischen Überfall geben, auf den die Hisbollah reagiert, was dann einen
Zusammenstoß mit dieser erzeugen könnte, etwas was die Zionisten sicherlich
versuchen werden zu provozieren. Oder es ist möglich, dass Sarkosy Chirac in
das Präsidentenbüro folgen wird. Es ist bekannt, dass Sarkosy ein harter
Zionist ist, der komplett hinter den USA steht. Oder die Spirale der Eskalation
gegen den Iran wird weiter vorangetrieben, was die Spannungen im Libanon und
gegen Syrien in die Höhe treiben wird. Egal welches Szenario sich realisieren
wird, es ist klar, dass die europäischen imperialistischen Kräfte ein Spieler
auf Seite Israels, der USA und der reaktionären Kräfte im Libanon selbst sind
Währenddessen unterstützen die Reste der
funktionsuntüchtigen Antikriegsbewegung in Europa ebenso wie die offizielle
Linke die Entsendung der Truppen in den Libanon. Ihre Mission wird als Friedensmission
dargestellt, als eine Alternative zur der einseitigen und kriegerischen
US-israelischen Linie. Sie wird lächerlicherweise sogar begrüßt, als eine
Wiederbelebung der UNO und dem Beginn einer multipolaren Weltordnung.
Tatsächlich unterstützen sie nichts anderes als eine neue Besatzung.
Das Antiimperialistische Lager hingegen steht nicht nur für einen Abzug der
Interventionstruppen aus dem Libanon (wie aus dem Irak, Afghanistan, Bosnien
etc.) sondern unterstützt offen den libanesischen Volkswiderstand, besonders
die Hisbollah. Nur eine volksnahe überkonfessionelle Koalition um die Hisbollah
kann die Unabhängigkeit des Libanons garantieren. Hisbollah darf nicht
entwaffnet werden, sondern im Gegenteil sollte den Staat gemeinsam mit seiner
Koalition, inklusive Aoun und anderen, übernehmen.
Aber die Frage geht weit über den Libanon
hinaus. Wir stehen vor einer neuen regionalen Eskalation. Die US-zionistische
Achse kann kein Entstehen einer Koalition des Widerstands akzeptieren, die vom
Iran geführt wird und nukleares Potential hat. Präventive Schritte werden
vorbereitet. Wie wir im Libanon, Irak und anderswo gesehen haben ist nur der
Volkswiderstand befähigt der imperialistischen Aggression entgegenzustehen. Die
Aufgabe ist es, diese Bewegungen zu fördern und zu vereinen, in der ganzen
arabisch-islamischen Welt und die Marionettenregime zu Fall zu bringen, allen
voran jene in Ägypten und Saudi-Arabien. Die Bewegungen des Volkswiderstands
müssen sich auf einen Befreiungskrieg vorbereiten.
Zu guter letzt dürfen wir nicht auf die
ungelöste palästinensische Frage vergessen, welche eine der grundlegenden
Themen ist. Wir bestehen auf einem demokratischen antiimperialistischen Staat
in ganz Palästina als der einzigen möglichen Lösung den zionistischen Kolonialismus
und seine rassistische Apartheid gegen die einheimische arabische Bevölkerung
zu beenden.
Besatzungstruppen raus aus Palästina, Irak,
Afghanistan und Libanon!
Nein zu der kriegerischen Eskalation gegen den
Iran und Syrien!
Unterstützung für die arabisch-islamischen
Widerstandsbewegungen!
Nieder mit Israel und dem US-Imperium!
Friede wird nur durch Gerechtigkeit –
Selbstbestimmung der arabischen Völker – möglich!
Antiimperialistisches Lager
15. September 2006
