Anlässlich des Internationalen Aktionstages
gegen Krieg und Besatzung am 30. September 2006 demonstrierten etwa 10.000
Menschen in den Straßen der italienischen Hauptstadt. Aus mehreren Gründen
markiert die Demonstration eine bedeutende Wendung der Antikriegsbewegung:
Es war das erste Mal, dass die allgemeine
Plattform einer nationalen Demonstration in Kontinuität der Antikriegsbewegung
in Italien klar antiimperialistisch war. Darin wurde nicht nur offene
Unterstützung für die Volkswiderstandsbewegungen in Palästina, Libanon und dem
Irak, ohne sich von deren islamischen Strömungen zu distanzieren, formuliert,
sondern auch die neue links-liberale italienische Regierung frontal angegriffen
mit der Forderung die Truppen aus dem Libanon abzuziehen, wo die Regierung
gemeinsam mit Frankreich bemüht ist, die Rolle der Führungsnation zu
übernehmen.
Andererseits war es offensichtlich, dass nur die radikale antagonistische Linke
mobilisiert hatte. Alle unterschiedlichen Schattierungen der
pro-Regierungskräfte um und in Rifondazione Comunista, inklusive seiner
internen Opposition, boykottierten die Demonstration.
Aber dabei handelte es sich nicht nur um die
Frage der Kooptierung der Führung in die Regierung. Die Millionen, die vor drei
Jahren demonstriert hatten, gehorchen nicht Prodi (dem neuen Premierminister),
und auch nicht Bertinotti (dem Führer von Rifondazione Comunista). Sie wurden
im Grunde auf pazifistischer Basis mobilisiert mit der Formel „Weder Krieg noch
Terror“, welche wir von Anfang an abgelehnt hatten, da es die imperialistische
Aggression mit dem Widerstand auf eine Stufe stellt. Und hier sind wir am Kern
der Sache. Die große Mehrheit will den Widerstand nicht unterstützen, schon gar
nicht wenn dieser vorrangig islamisch ist. Wir dürfen die Stärke der
Islamphobie auf Volksebene nicht unterschätzen.
So stehen wir einer widersprüchlichen
Situation gegenüber, dass nämlich auf der einen Seite die Massen in eine
Apathie verfallen, und jeden imperialistischen Schritt der von der Regierung
getätigt wird akzeptieren, so lang dieser in demokratischen und multilateralen
Farben präsentiert wird. Andererseits ist innerhalb den Überresten der
radikalen Linken die Unterstützung des Widerstands heute eine akzeptierte
Grundlage.
Das bedeutet gleichzeitig, dass das
Antiimperialistische Lager vollständig rehabilitiert wurde innerhalb der
antagonistischen Linken. Besonders nach dem Beginn des irakischen Widerstands
war das Antiimperialistische Lager die Speerspitze der offenen Unterstützung
des Widerstands ohne die islamischen Kräfte auszuschließen. Nicht nur unsere
Führer wurden verhaftet und vor Gericht gestellt wegen Unterstützung des
Terrorismus, sondern ganze Teile jener, welche sich als antiimperialistisch
bezeichneten, griffen uns an. Dieser Kampf scheint jetzt gewonnen zu sein,
zumindest unter den antiimperialistischen Kräften. Auf der Ebene der Massen
jedoch müssen wir noch einen langen Weg zurücklegen.
Antiimperialistisches Lager
Italien, 3. Oktober 2006
