in Berlin vom 15. September 2007, von Initiativ e.V.
Wir begrüßen die Durchführung der bundesweiten Afghanistan-Demonstration am 15.09.2007 in Berlin. Im Bündnisaufruf wurde zwar versäumt, wichtige Themen anzusprechen, etwa die indirekte Beteiligung der BRD an der Besetzung des Irak. Dennoch handelte es sich bei dieser Demonstration um die erste zentrale Antikriegs-Initiative seit 2003. Im Rahmen der Irakkoordination Deutschland hatten auch wir nach Berlin mobilisiert. Trotz unserer grundsätzlichen Unterstützung möchten wir eine solidarische Kritik üben und folgende Fragen an die Kräfte des Bündnisses richten:
…§ Warum musste die Route durch völlig menschenleere Viertel führen?
…§ Warum wurden die Strukturen der Linkspartei nicht für eine effizientere Mobilisierung genutzt? Dass deutlich weniger als 10.000 Menschen an der Demo teilnahmen, hat sicherlich mehrere Ursachen — dennoch weisen alle Indikatoren daraufhin, dass seitens der Linkspartei eine entschlossenere Mobilisierung hätte stattfinden können.
…§ Gab es innerhalb der Linkspartei-Führung überhaupt einen klaren und einheitlichen Kurs? Dass ein aktiver Stamm an Regierungssozialisten vorhanden ist, der eine Konfrontation mit der SPD vermeiden will, ist bekannt und muss öffentlich thematisiert werden.
…§ Wie kann es sein, dass eine IPPNW-Moderatorin einem Hans-Christian Ströbele und dem Parteitag der Kriegsgrünen öffentlich „viel Glück und viel Erfolg“ wünschen darf? Wurde oder wird das in einer Nachbereitung thematisiert?
…§ Warum wurde eine Rede Lafontaines verhindert? Lafontaine an die Spitze einer Kundgebung zu setzen, wäre ein politisches Signal in mehrere Richtungen gewesen. Immerhin ist er einer der konsequentesten Vertreter eines Bundeswehr-Abzugs in der Linksfraktion. Bei allem Misstrauen seinen Positionen gegenüber, die manche haben mögen: seine konkrete Politik hätte mehr als dafür gesprochen.
Wir stellen diese Fragen auch, weil wir davon überzeugt sind, dass der Medienboykott, wie er sich bei der Demonstration gezeigt hat, umgangen werden kann. Natürlich ist dies kein leichtes Unterfangen. Dass wenige Tage vor der Demonstration angebliche Super-Terroristen mit islamischem Background verhaftet werden, zeigt, wie überlegen der Gegner ist. Dennoch darf nicht resigniert werden. Unseres Erachtens ist Gegenwehr möglich, sobald man von überholten und linksdogmatischen Methoden loslässt. So ist es nicht verantwortbar, sich einer vermeintlichen „Vereinnahmung“ durch die Linkspartei zu widersetzen, anstatt jemandem eine Plattform zu geben, der wie kein Zweiter in Deutschland öffentlichkeitswirksam gegen die BRD-Kriegspolitik agitiert.
Initiativ e.V.
