Der historische Konflikt mit dem Iran teilt das Land und lähmt den Widerstand, aus Intifada Nr. 25
Seit mehreren Jahren richten sich nicht allein die Augen der Antiimperialisten auf den irakischen Widerstand. Das allgemeine Interesse gilt jener Kraft, der es tatsächlich gelang, das US-Design vom „Greater Middle East“ gehörig ins Schwanken zu versetzen. Gleichzeitig vertiefte sich jedoch der Riss durch das Land dermaßen, dass ein vereinigter Irak in weite Ferne gerückt ist. Hinter dem Bürgerkrieg, dessen konfessioneller Aspekt nur einen Teil der Wahrheit darstellt, steht die Auseinandersetzung über die Rolle der Regionalmacht Teheran.
Erfolge und Grenzen des Widerstands
Wir haben die Entwicklung des irakischen Widerstands in den diversen Ausgaben dieser Zeitschrift genau verfolgt. Wir wollen uns hier auf das schematisch reduzierte Wesentliche beschränken. Die unerwartete Anziehungskraft und Schlagkraft des Widerstands hängt ganz direkt mit der Radikalität des amerikanischen Programms zusammen. Washington setzte nicht nur die Spitzen des Staates ab, sondern zerschlug in beispiellose Weise den gesamten alten Machtapparat, um ihn durch einen neuen zu ersetzen. Symbol dessen war der – freilich kurzlebige – Versuch, dem Irak eine neue Flagge zu verordnen.
Der manische Fiebertraum, dass man auf den Panzern der Invasoren eine prowestlichen Elite importieren und auf Basis der Ölrente eine sie unterstützende liberale Mittelschicht aus dem Nichts erschaffen könne, zerstob schon bei den ersten Wahlen. Die einzige Alternative zum traditionellen sunnitischen Herrschaftsapparats mit ausreichenden Wurzeln in der Bevölkerung, bildeten die diversen Tendenzen des schiitischen politischen Islams. So kam das neue Bagdader Regime in Windeseile unter den Einfluss proiranischer Kräfte. Diese waren gleichzeitig aber genauso proamerikanisch und repräsentierten die Interessen der schiitischen sozialen Eliten. Politisch stützten sie sich auf den quietistischen Ayatollah Sistani, der nicht als besonderer Anhänger des staatstragenden Klerus in Teheran und Qom gilt. Es handelte sich also nicht einfach um iranische Marionetten, sondern die persische Einflussnahme vollzog sich auf Basis einer benennbaren autochthonen politisch-sozialen Kraft im Irak selbst.
Doch schnell erstarkte die Bewegung der schiitischen Unterklassen um Muqtada as Sadr. Anfangs stand sie im scharfen Gegensatz zum neuen Regime, das von einer Koalition um die Klerus-Familie Hakim angeführt wurde. Muqtadas Miliz, die Madhi-Armee, probte in Nadschaf 2004 sogar den bewaffneten Aufstand gegen die USA. Das antiamerikanische Moment im politischen Islam der Schia schien mit jenem des Widerstands zusammenzufließen und zu einer gemeinsamen überkonfessionellen Front gegen die Besatzung zu führen.
Diese vielversprechende antiimperialistische Entwicklung wurde jedoch zunehmend konterkariert. Man zog Muqtada immer mehr in die Regierung hinein, zu dessen Hauptstütze er schließlich wurde. Das spiegelt nicht allein den Drang zur Macht einer anderen Klerus-Familie, der Sadrs, wider, sondern auch den Wunsch der schiitischen Unterprivilegierten nach Partizipation. Die Beteiligung von Muqtadas Bewegung am Staatsapparat schien das fürs erste zu bieten. Die fortgesetzte Rhetorik gegen die Besatzung kam immer mehr in Gegensatz zu den realen Handlungen zumindest für den äußeren Beobachter. Für die Anhänger Muqtadas schrieb sich das eher in eine langsame Strategie der Ablösung von den USA und der Zuwendung zum Iran ein.
An diesem Punkt kam der Faktor des konfessionellen Konflikts ins Spiel, dessen point of no return der Anschlag auf die Goldene Moschee der Schiiten in Samarra 2006 darstellte. Bis dahin waren die Konflikte von der Menschenjagd der Badr-Milizen und der verschiedenen regierungsnahen Kräften gegen die Baathisten geprägt. Mit dem Anspringen des Widerstands als Massenbewegung, die zunehmend islamische Charakterzüge annahm war, musste der „Anti-Terror-Feldzug“ der Regierung und ihres Machtsblocks nicht mehr nur als antibaathistisch, sondern immer mehr als antisunnitisch wahrgenommen werden.
In der ersten Phase der Besatzung hatten die USA den sunnitisch-schiitischen Konflikt im Sinne des Teile-und-Herrsche kräftig geschürt. Bester Beweis dafür ist die oktroyierte Verfassung, die die Dreiteilung des Landes zwischen Sunniten, Schiiten und Kurden vorsieht. Die Pogromkampagne gegen Baathisten stellt vielleicht den Zündfunken des Bürgerkriegs dar. Man zog berechtigterweise den Vergleich mit den Todesschwadronen im schmutzigen Krieg, wie ihn die USA in Lateinamerika in den 1980er Jahren gegen die Guerillabewegungen führten.
Hier setzte ihrerseits die Kampagne der Salafiten und Takfiristen ein, die bei uns unter al Qaida zusammengefasst werden. Sie legitimierten ihre Attacken als Kampf gegen die Kollaborateure der Besatzer und als Schutzmaßnahme für die Sunniten. Doch ihr Begriff von Kollaboration ist so weit gefasst, dass darunter praktisch alle Schiiten subsumiert werden können. Al Qaida hat damit die Spirale des konfessionellen Bürgerkriegs wesentlich mit angetrieben, wenn sie auch nicht die alleinige Verantwortung dafür tragen.
Die schiitische Seite, einschließlich Muqtadas Milizen, reagierte mit ebenso gezielten Angriffen, die insbesondere in Bagdad zur großflächigen konfessionellen Vertreibungen führten, bei denen sich die Sunniten in der schlechteren Position befanden. Ergebnis ist, dass es heute kaum noch gemischte Viertel gibt.
Damit war der Graben so vertieft, dass der Widerstand praktisch gänzlich sunnitischen Charakter annahm, während die Schiiten um den Regierungsblock gravitierten. Die Hoffnung auf die freiwillige, überkonfessionelle Einheit des Landes ist vorerst einmal dahin. Der Widerstand hat derzeit keine Chance (noch Weitblick, Fähigkeit und Willen), mit einem substantiellen Teil der schiitischen Unterklassen eine politische Einigung gegen die Besatzer zu schmieden.
Während Teile des irakischen Widerstands den konfessionellen Charakter der Auseinandersetzung weiterhin leugnen und äußere Feinde verantwortlich machen, reduzieren die westlichen Medien den Konflikt auf diesen Aspekt. Tatsächlich handelt es sich jedoch um einen Streit um politische Perspektiven, die sich konfessionell eingefärbt haben:
Großes Karussell der Strategien
Die seit 2006 geschaffene Situation musste alle Seiten zum Überdenken ihrer Strategien veranlassen, allen voran die Amerikaner. Mit der wachsenden antiiranischen Obsession Washingtons und der Tatsache, dass sie das von ihnen selbst erschaffene Regime weitgehend an Teheran verloren hatten, wirkte die antisunnitische Schlagseite als Schuss ins eigene Knie. Die sunnitischen Eliten sollten also wieder an der Macht beteiligt werden, zumindest als Gegengewicht gegen die proiranischen Kräfte. Das bedeutete die Verteufelung von Baath zurückzunehmen und das Milieu zu rehabilitieren – soweit das nach fünf Jahren überhaupt noch möglich oder wirksam ist. Auf dieser Linie liegt auch der Positionswandel zum Widerstand. Dieser wird nun nicht mehr als ganzes als terroristisch bekämpft, sondern man versucht zwischen al Qaida auf der einen Seite und den anderen Gruppen auf der anderen Seite zu unterscheiden. Mit Hilfe der arabischen Verbündeten der USA, allen voran Saudiarabien und Ägypten, wurde ein politischer Köder ausgelegt. Mit der Eindämmung Teherans könnten die alten sunnitischen Eliten wieder näher an das Zentrum der Macht in Bagdad heranrücken. Dieses Angebot ist natürlich nicht unmittelbar, aber als Option wird sie nicht verfehlen ihre Wirkung zu entfalten. Alles hängt demnach von der weiteren Entwicklung des Kräftemessens zwischen den USA und dem Iran ab.
Diese Umpolung hat im sunnitischen Bereich einschließlich des Widerstands zu wesentlichen Veränderungen geführt. Zunächst ist die Allianz der Stammesverbände mit den USA in Form von „Anbar Awakening“ zu erwähnen. Sie entstand zuerst in der westlichen Provinz al Anbar, die mit Falluja und Ramadi als Hochburg des Widerstands galt, aber dehnte sich bald auch auf andere Regionen aus. Gegen al Qaida, die in zahlreiche Konflikte mit Stammesführern verwickelt ist, erhalten die Scheichs militärische und finanzielle Unterstützung, die einen Präzedenzfall für die Machtübertragung auf die sunnitischen Eliten, allerdings in völlig dezentraler Form, darstellt.
Während zuerst die ländlichen und damit traditionellen Regionen als Testlabor benutz wurden, fand diese Politik zunehmend auch in den Städten ihre Anwendung. Im Zuge des konfessionellen Bürgerkriegs waren insbesondere die Sunniten in Bagdad von den Vertreibungen betroffen und ihre Viertel massiv unter Druck regierungsnaher schiitischer Milizen. Die Besatzer ließen die Selbstverteidigungsmilizen, die oft mit dem Widerstand direkt in Verbindung standen und dessen Kämpfer von diesem stammten, nicht nur gewähren, sondern lieferten ihnen sogar Waffen und regelmäßiges Einkommen — sehr zum Missfallen der Regierung. Die Taktik, die ebenfalls unter dem Namen „Sahwa“ (Erwachen) läuft, hat für die USA erste Erfolge gezeitigt. Nicht nur isolierte sie al Qaida, sondern sie konnte damit die Zahl der Attacken gegen sie reduzieren. Durch die vollzogene konfessionelle Trennung ging schließlich auch die Gewalt zurück. Insofern den USA der Bürgerkrieg aus dem Ruder gelaufen war und er auch ihr internationales Ansehen weiter ramponierte, verbuchen sie die Stabilisierung als Erfolg.
Was die verschiedenen Gruppen und Tendenzen des irakischen Widerstands betrifft, so befinden sich diese nach wie vor im Fluss. Immer wieder hört man von Abspaltungen, Neuformierungen, Zusammenschlüssen. Zu der gemeinsamen politischen Front des Widerstands, der die wesentlichen Kräfte gegen die Besatzung zusammenfassen würde, ist es nicht gekommen. Die Momente, die auf das Magma des Widerstands wirken, überlagern sich unter der veränderten Polung auf neue Art und Weise. Der Konflikt vieler Gruppen mit al Qaida und den noch extremeren Takfiristen, die nicht nur Schiiten als Ungläubige ansehen, sondern in der Substanz all jene, die sich nicht ihrer Führung unterwerfen, mit Waffengewalt bekämpfen, dreht sich hin zu einer mehr oder weniger offenen Kooperation mit den Besatzern. Im Hintergrund steht natürlich die Idee letztendlich mit Hilfe der arabisch-sunnitischen Verbündeten der USA wieder näher an die Schalthebel der Macht zu kommen – eine Hypothese, die heute um vieles realistischer wirkt als noch vor zwei Jahren. So erscheint im Gegensatz dazu vielen al Qaida als der radikale, konsequente Pol des Widerstands, obwohl sie es ist, die die konfessionelle Spaltung des Landes mit zu verantworten hat, die den Sieg des Widerstands strategisch verunmöglicht.
Die dritte Variante
Die eigentliche Tragik des irakischen Widerstands ist aber, dass fast alle Gruppen sehr stark antiiranisch geprägt sind, bis hin zum offenen Chauvinismus. Der Gegensatz der irakischen Sunniten zum Iran hat tiefe historische Wurzeln. Es bleibt ihnen daher verschlossen, dass sich eine dritte strategische Variante öffnet. Sie heben damit an unter für sie viel ungünstigeren Bedingungen das katastrophale Muster des ersten Golfkrieges zu reproduzieren. Iran und Irak schlachteten sich gegenseitig jeweils mit der Hilfe der USA ab, die damit beide Gegner sich selbst in Schach halten ließen. Hauptfeind war der Nachbar, lachender Dritter Amerika. In der heutigen Konstellation der drohenden Aggression gegen den Iran eröffnet sich erstmals die Möglichkeit eines Bündnisses mit diesem, trotz der historischen Konkurrenz- und Konfliktsituation. Denn je mehr der Iran bedroht ist, desto mehr müsste er Interesse an einem gegen die Besatzer stabilisierten Irak haben. Wenn Teheran anfangs die Besatzung unterstützte, so führe das Regime heute viel günstiger, mit einem Teil des sunnitischen Widerstands ein Abkommen gegen die USA zu schließen und diesen dafür substanziell an der Macht zu beteiligen. Das tief verwurzelte antipersische Ressentiment (das es übrigens auf Gegenseitigkeit beruht) macht den Widerstand aber blind für diese Verschiebung, die auch den Weg zur nationalen Versöhnung freigeben könnte.
Für die meisten Widerstandsgruppen handelt es sich beim Bagdader Regime nach wie vor nicht nur um ein Produkt der amerikanischen Besatzung, sondern vor allem auch einer iranischen. Für viele ist der schiitische Iran sogar der Hauptfeind. Selbst wenn einige Gruppen nicht offen antischiitisch sind und im Gegenteil die nationale Einheit proklamieren, verstehen sie die schiitischen Parteien mitsamt ihrem Massenanhang allesamt als Kollaborateure der doppelten amerikanisch-iranischen Okkupation. Damit verurteilen sie eben auch die Basis der schiitischen Parteien als Handlanger des Irans und der USA, die damit quasi zu Fremden, zu „Safawiden“, zu Parteigängern der persischen Großmachtbestrebungen erklärt werden. Da es sich um die große Mehrheit handelt, tendiert diese Position automatisch dazu antischiitisch zu werden, auch wenn sie sich formal davon distanziert. Die historischen Ursachen des schiitischen Verhaltens werden systematisch ausgeblendet. Denn die Schiiten wurden historisch tatsächlich von der Macht ausgeschlossen und befanden sich in einer eindeutig unterprivilegierten Rolle. Ihre anfängliche Unterstützung für das scheinbar schiitische Regime wird dadurch zumindest verständlicher. Sie akzeptierten die neue Macht, weil sie sich als beteiligt oder vertreten ansahen — also nicht weil die USA sie installiert hatte, sondern trotzdem. Es war nur eine Frage der Zeit bis sich die Enttäuschung der Hoffungen artikulieren musste, sei es in der die Zunahme der antiamerikanischen Regungen auch unter den Schiiten, sei es gegen ihre eigenen Parteien. Dessen behutsame Förderungen wäre die strategische Aufgabe des Widerstands gewesen. In der ursprünglichen Konstellation hätte sich diese Tendenz auch gegen den Iran richten müssen, der seine schützende Hand über das Bagdader Regime hielt. Mit der Akzentuierung des übergeordneten globalen Konflikts USA-Iran hat die schiitische Opposition gegen die Besatzung nun keinen Anlass antiiranischen Züge anzunehmen, wie man angesichts des anfänglichen stillen Bündnisses hätte annehmen können, sondern verbleibt vermutlich im proiranischen Rahmen. Das ist dem sunnitischen Widerstand aber ein rotes Tuch, nicht so sehr aus religiösen, sondern aus nationalistischen Motiven.
Trotz der schier unüberwindlich scheinenden Gegensätze bietet sich doch ein Punkt der Konvergenz an: Syrien. Das mehrheitlich sunnitische Land ist der einzige staatliche Verbündete des Iran in der arabischen Welt und befindet sich unter starkem Druck der USA und Israel. Wenn jemand Interesse an einer Einigung zwischen Sunniten und Schiiten im Irak auf antiamerikanischer Basis haben muss, dass Damaskus. Natürlich, die syrische Baath-Partei fürchtet all zu starke Volksmobilisierungen, die ihre eigene Herrschaft in Frage stellen könnte. Sie will alles auf dem Reißbrett der Geheimdienste entwerfen und seine Marionetten entsprechend fernsteuern. Diese Einschränkung ändert jedoch nichts daran, dass ihr weder die US-Besatzung, noch der konfessionelle Bürgerkrieg, noch ein Überhandnehmen des Salafismus recht sein können. Etwas Besseres als eine Achse Teheran-Bagdad-Damaskus könnte dem Regime nicht widerfahren.
Die internationalen Medien berichteten, dass im Sommer vergangenen Jahres in Damaskus eine Konferenz verschiedener Widerstandsgruppen unter Federführung einer prosyrischen Tendenz der traditionell antisyrischen irakischen Baath-Partei hätte stattfinden sollen. Diese sei auf iranischen Druck abgesagt worden, der dem Widerstand keine Plattform geben wolle. Das scheint durchaus plausibel. Indes ist Syrien nicht der Hampelmann des Iran, auch wenn von diesem hängig. Einerseits kann es auf eigene Faust versuchen Einfluss zu nehmen. Andererseits kann angenommen werden, dass unter gewissen Bedingungen ein Ausgleich mit einigen Widerstandsgruppen im Interesse Teherans wäre. Denn allein auf die schiitischen Parteien gestützt, lässt sich der Irak nicht stabilisieren.
Hier geht es nicht darum, Partei für die syrische Baath zu ergreifen, seine historisch unverzeihliche Rolle in der Schwächung der antiimperialistischen Volksbewegung schön zu reden, noch Illusionen zu streuen. Es geht einzig darum, dass der Kampf gegen die US-Besatzung im Irak nicht gleichzeitig ein Zweifrontenkrieg auch noch gegen den Iran sein kann, denn dieser ist nicht gewinnbar. In der Situation der amerikanisch-persischen Konfrontation muss der Widerstand sich auf die Seite des Irans stellen oder – in ihrer Diktion – ihn zumindest nur als sekundären Feind betrachten, mit dem man ein Stillhalteabkommen schließt. Andernfalls findet man sich schnell auf der Seite der USA wieder. Eine solche Wendung würde gleichzeitig auch die Brücke zu den antiamerikanischen schiitischen Unterklassen bilden, die so von den Kollaborateuren an ihrer Spitze getrennt werden könnten.
Ob Teile des irakischen Widerstands entgegen ihrer historischen Tradition diese Chance ergreifen, bleibt offen. Unseres Dafürhaltens ist es jedenfalls gegenwärtig die einzige Möglichkeit, den USA eine substanzielle Niederlage beizubringen. Andernfalls riskiert der Widerstand Anhängsel der proamerikanischen arabisch-sunnitischen Allianz zu werden.
Willi Langthaler
18. Jänner 2007
