Der bolivarianische Prozess in Venezuela zwischen Radikalisierung und Bürokratisierung, aus Intifada Nr. 26
Nach Jahren der Bestätigung in Wahlen hat die Chávez-Regierung im Dezember 2007 erstmals eine Niederlage beim Referendum über eine Verfassungsänderung erlitten. Im November 2008 stehen Regionalwahlen bevor, deren Ausgang keineswegs so gewiss ist, wie das in den Jahren zuvor angenommen wurde. Wo steht der bolivarianische Prozess nach zehn Jahren seines Bestehens?
Rückgang der Massenbewegung und Bürokratisierung
Eines wird allein durch einen Besuch in der venezolanischen Hauptstadt Caracas offensichtlich: Die Massenbewegung, die den bolivarianischen Prozess seit Jahren getragen und ihn immer wieder gegen die Angriffe der Opposition verteidigt hat, ist zurückgegangen. Dies mag den konjunkturellen Wellen politischer Massenmobilisierung geschuldet sein, die in der Natur der Sache liegen. Es zeigt außerdem jedoch eine spezifische Ermüdung und Frustration der Massen. Begründet ist diese sicher durch die Niederlage beim Referendum im Dezember 2007. Darüber hinaus und bereits davor gab es jedoch erhebliche Unzufriedenheit mit den Bürokratisierungstendenzen, die den bolivarianischen Prozess seit einigen Jahren erfasst haben. Die Niederlage beim Referendum 2007 ist auch im Lichte dieser Unzufriedenheit zu interpretieren. Nicht die Nein-Stimmen waren gegenüber früheren Wahlen angestiegen, vielmehr war die stark gestiegene Wahlenthaltung letztendlich ausschlaggebend für die Niederlage des Referendums.
Tatsächlich ist in den vergangenen Jahren, begünstigt durch den hohen Ölpreis und die entsprechenden Staatseinnahmen, eine neue bürokratische Schicht entstanden, vielfach die „boliburgesia“ genannt (von burgesia bolivariana – „bolivarianische Bourgeosie“). Diese Schicht von Bürokraten im Staatsapparat bzw. in den vielen durch den Prozess entstandenen Parallelstrukturen, wie etwa den sozialen Reformmaßnahmen („misiones“) hat sich teilweise schamlos bereichert und sich schließlich in eine bremsende Kraft verwandelt. Nicht mehr die gesellschaftliche Transformation in Richtung Sozialismus, wie sie die Regierung ausrief, sondern der Erhalt des Status quo ist das Ziel dieser Schicht. Damit ist es jedoch praktisch zu einer Verdopplung der Bürokratie gekommen: Die Missionen waren ursprünglich gegründet worden, um den bürokratisierten Staatsapparat, der jegliche Reformversuche sofort im Keim erstickt hatte, zu umgehen und die Massen in den Genuss sozialer Basisdienstleistungen kommen zu lassen. Es gelang dadurch jedoch nicht, die Bürokratie im Staatsapparat zu entmachten, vielmehr ist eine bürokratisierte Parallelstruktur entstanden, die im Ernstfall nicht einmal durch die formal existierenden Mechanismen kontrolliert werden kann.
Darüber hinaus hat die sichtbare Bereicherung der neuen Bürokratenschicht den Unmut der armen Bevölkerungsteile beschleunigt. Zweifellos sind die Verbesserungen der letzten Jahre für die breite Masse der Bevölkerung deutlich spürbar: Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Verbesserungen im Wohnbau und v. a. nie gekannte Möglichkeiten der politischen Partizipation sind anerkannte Errungenschaften des bolivarianischen Prozesses und haben den Lebensstandard der Massen erheblich gehoben. Dennoch deutet die sichtbare Existenz von Armut und die typischen Merkmale halbkolonialer Gesellschaften, wie etwa ein hoher Anteil an informeller Wirtschaft, mangelhafte Infrastruktur, hohe Kriminalität und große soziale Unterschiede, darauf hin, dass der Umverteilungsprozess ins Stocken geraten ist. „Wo sind die Petrodollars der letzten Jahre hingeflossen, wenn nicht in die Taschen der alten und neuen Bourgeoise?“ ist eine vielerorts gestellte Frage.
Von den Grenzen gesellschaftlicher Transformation im kapitalistischen Staat
Die Schwierigkeiten, innerhalb der bestehenden staatlichen und wirtschaftlichen Strukturen, die zweifellos die eines halbkolonialen kapitalistischen Systems sind, eine neue Gesellschaft aufzubauen, sind in Venezuela offensichtlich. Zwar hat der Erdölreichtum des Landes den gegenwärtigen Transformationsprozess überhaupt erst ermöglicht, da er einen beträchtlichen Spielraum an finanziellen Ressourcen schuf, die die Chávez-Regierung umverteilen konnte, ohne die herrschenden Klassenverhältnisse anzutasten. Ohne diesen Spielraum wäre der bolivarianische Prozess unter den gegebenen nationalen, regionalen und globalen Kräfteverhältnissen längst am Widerstand der Eliten gescheitert, der sich noch viel entschiedener organisieren hätte können. Doch andererseits erweist sich der Erdölreichtum in vielerlei Hinsicht als Hemmschuh für die Weiterentwicklung des Prozesses.
Mit dem Modell der endogenen Entwicklung hat die Chávez-Regierung versucht, einen dringend notwendigen wirtschaftlichen Diversifizierungsprozess ins Leben zu rufen. Kleinere Produktionskreisläufe sollen sich an lokalen Bedürfnissen orientieren und neben der lokalen wirtschaftlichen Entwicklung auch einen Prozess politisch-demokratischer Selbstbestimmung und kultureller Identitätsstiftung jenseits kapitalistisch-imperialistischer Modelle begünstigen. Die Umstrukturierung der Produktionsverhältnisse in der staatlichen Industrie im Sinne der „empresas de produccià³n social“ („Unternehmen der sozialen Produktion“) ist ebenfalls als konkreter Versuch sozioökonomischer Transformation zu werten. Sie beinhaltet neben Maßnahmen zur Demokratisierung der Produktionsverhältnisse (Arbeiter/innenselbst- bzw. ï·“mitbestimmung) und zur Aufhebung der traditionellen Arbeitsteilung und der damit verbundenen sozialen Stratifizierung auch Maßnahmen zum Aufbau von engmaschigen sozialen und wirtschaftlichen Verbindungen zwischen den Betrieben und den Gemeinden in der Umgebung, die ebenfalls lokale Entwicklungsprozesse in Gang setzen sollen.
Diese Versuche können zwar nicht als gescheitert betrachtet werden – insbesondere deuten die Verstaatlichung der Erdölindustrie sowie jüngst jene in der Stahl- und Zementindustrie, die auch aufgrund massiven Drucks der Arbeiter/innen zustande gekommen sind, darauf hin, dass der Wille zur wirtschaftlichen Transformation gegeben ist -, doch ihre Grenzen innerhalb des gegebenen Systems sind offensichtlich. Die Fähigkeit der traditionellen Eliten, die Regierung unter Druck zu setzen, ist nicht so sehr auf politischer als vielmehr auf wirtschaftlicher Ebene intakt. Während der Kampagne für das Referendum im Dezember 2007 war das Land aufgrund von bewusst gesteuerten Engpässen in der Distribution wochenlang mit zentralen Grundnahrungsmitteln wie Milch, Reis und Bohnen unterversorgt. Bei einer Nahrungsmittelimportabhängigkeit von 70% ergibt sich daraus eine Machtfülle für die überwiegend in privater Hand befindliche Distribution, die von der Opposition politisch auch geschickt genutzt wurde.
Hier zeigt sich eine weitere Schwierigkeit der wirtschaftlichen Reformversuche der Chávez-Regierung, die mit der Erdöl-basierten Wirtschaftsstruktur in Verbindung gebracht werden kann. In den letzten Jahren wurden massive Anstrengungen zum Aufbau nationaler landwirtschaftlicher Produktion (die seit den 1930er Jahren von der Erdölindustrie geschluckt worden war) und eines alternativen Verteilungsmechanismus unternommen. Die Geschwindigkeit dieses Aufbaus, die notwendig wäre, um die Nahrungsmittelversorgung sicherzustellen und einer Erpressung durch die Eliten und Großgrundbesitzer zuvorzukommen, scheitert am Mangel gut ausgebildeter und politisch bewusster Techniker/innen. Hinzu kommt eine allgemeine soziale, politische und kulturelle Beliebigkeit, die als Produkt einer jahrzehntelangen konsumorientierten Rentenkultur angesehen werden kann und insbesondere den Aufbau kleinteiliger Produktionsformen, wie Bauernkooperativen, torpediert. Damit zeigt sich die Zentralität des subjektiven Faktors – eine immense Schwachstelle des bolivarianischen Prozesses. Doch dazu später mehr.
Die Missionen, Mechanismen zur sozialen Basisversorgung der Massen, haben zwar deutliche Verbesserungen gebracht. Insbesondere die Basisgesundheitsversorgung durch die „Misià³n Barrio Adentro“ und die verschiedenen Bildungsmissionen haben Millionen von Menschen Zugang zu bislang verwehrten Dienstleistungen eröffnet. Allerdings wird nach zehn Jahren die Problematik der Parallelstrukturen in einem ansonsten kaum angetasteten System sichtbar. Tatsächlich wurde das reguläre Gesundheitssystem nicht reformiert, was bedeutet, dass jenseits der Basisversorgung auf Ebene der Krankenhäuser und spezifischer Gesundheitsdienste die alten Verhältnisse weiter bestehen: Zugang und Qualität nur für jene, die es sich leisten können. In der Bildung hat die hitzige Diskussion um eine Schulreform im vergangenen Jahr gezeigt, wie groß der Widerstand ist, wenn es darum geht, ein System zu verändern, das wesentlich zum Machterhalt der Eliten beiträgt. In diesem Sinne leistete die Propaganda der Opposition, der Staat wolle die christlichen Grundwerte im Unterricht durch sozialistische Indoktrination ersetzen, einen nicht unwesentlichen Beitrag zum Ausgang des Referendums.
Eine der interessantesten Konzepte des bolivarianischen Prozesses bezieht sich auf die Transformation der Machtstrukturen. Die „consejos comunales“, die Planungsräte der Gemeinden, sollen eine Alternative zu den korrupten und dem alten System verschriebenen Verwaltungsstrukturen aufbauen und diese sukzessive ersetzen. Dieses Konzept löste vor rund eineinhalb Jahren eine viel versprechende politische Dynamik unter den Massen aus. Heute zeigt sich auch hier, dass der Versuch zwar nicht gescheitert ist, doch die Dynamik an den Grenzen des alten Staats- und Verwaltungsapparates zerschellt und einem schwerfällig werdenden, zunehmend von oben verordneten Mechanismus Platz macht.
Letztendlich erweist es sich in Venezuela als unmöglich, einen an sozialistischen Zielen orientierten Veränderungsprozesses unter Bedingungen eines intakten bürokratisch-kapitalistischen Staatsapparates zu unternehmen. Hinter dieser marxistischen Binsenweisheit verbirgt sich allerdings die äußerst komplexe Frage revolutionärer Praxis unter ungünstigen Kräfteverhältnissen. Tatsächlich hat es in Venezuela seit und auch schon vor der Machtübernahme Chávez‘ nie die Möglichkeit eines revolutionären Umsturzes gegeben, d. h. die Möglichkeit, den kapitalistischen Staatsapparat zu zerschlagen und ihn durch einen revolutionären zu ersetzen.
Klassenkampf in der Partei anstatt durch die Partei
Präsident Chávez stellte Anfang 2007 das Konzept der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) der Öffentlichkeit vor. Im Grunde ging es darum, einerseits ein Instrument zu schaffen, das die unstrukturierte Massenbewegung politisch organisieren und organisch in den Prozess integrieren könnte. Andererseits war die PSUV als Mechanismus gedacht, um der Bürokratisierung im Staatsapparat Herr zu werden. Eine erste Bilanz fällt ambivalent aus. Zwar ist es durch das engmaschige Organisationsnetz der PSUV durchaus gelungen, eine große Zahl an unorganisierten Personen in den Barrios zu politisieren und ihren Aktivismus in einem zentralen Instrument zu strukturieren. Insbesondere für die Frauen der Unterschichten hat sich dadurch eine Möglichkeit zur politischen Aktivität und in der Folge zur Veränderung ihrer Lebenssituation eröffnet. Es ist allerdings nicht gelungen, mittels der PSUV der Bürokratie Herr zu werden, bzw. diese auch nur zurückzudrängen. Ganz im Gegenteil, die neue Bürokratenschicht hat sich gerade in der neuen Partei niedergelassen. So kommt es, dass zahlreiche Kandidat/innen für die bevorstehenden Regionalwahlen nicht aus dem Kreise der Basismitglieder und Aktivist/innen kommen, sondern allseits bekannte und ungeliebte „Bolibourgeois“ sind. Die Antwort der Massen darauf wird sich möglicherweise in einer hohen Wahlenthaltung ausdrücken. In jedem Fall ist die PSUV nicht das erhoffte Instrument für den Klassenkampf, sondern vielmehr ein zentraler Ort, an dem sich der Klassenkampf abspielt.
Starker Mann und schwache Linke
Venezuelas Besonderheit drückt sich in einem gesellschaftlichen Transformationsprozess aus, der sich von einem simplen Umverteilungsversuch hin zum Anspruch (nicht der Tatsache), eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, weiterentwickelt hat. Dies ist in erster Linie der politischen Entwicklung einer einzigen Person, nämlich des Präsidenten Hugo Chávez geschuldet. Das Paradoxon dieses Prozesses liegt gerade darin, dass er sich nur unter den Bedingungen von Chávez‘ Präsidentschaft nach links entwickeln konnte und dass andererseits die Abhängigkeit von der Führung durch einen einzigen starken Mann eine zentrale strategische Schwäche darstellt.
Dieses Paradoxon hat allerdings nicht so sehr etwas mit dem im politisch korrekten Europa so verpönten lateinamerikanischen Caudillismo zu tun. Vielmehr sind seine Wurzeln in der politischen Geschichte Venezuelas zu finden, die im lateinamerikanischen Vergleich von einer schwachen Linken und nur lose organisierten Massenbewegung gekennzeichnet ist. Tatsächlich sind die Träger oder Subjekte dieses Prozesses auch nicht die linken Organisationen bzw. die von ihnen angeführten Massen, sondern einerseits Chávez und andererseits die unorganisierten Massen, das sprichwörtliche „pueblo“, das sich v. a. aus der breiten Schicht der urbanen Barrio-Bevölkerung zusammensetzt.
Dieses „pueblo“ hat zwar bei zentralen Konfliktpunkten seine Kampfkraft unter Beweis gestellt, nämlich als es 2002 den Putsch durch die Opposition abwehrte und den entführten Chávez nach Caracas zurückholte und als es 2002/2003 die monatelang andauernde Erdölblockade erfolgreich aussaß. Doch gingen aus diesen Momenten höchster politischer Anspannung keine weiterentwickelten Formen politischer Organisation hervor, die sich durch größere Stabilität, Konstanz und politische Strategiefähigkeit auszeichnen würden. Die Linke ist zwar durchaus Teil dieser Massenbewegung und steht nicht etwa abseits von ihr. Doch ist es ihr nicht einmal in Ansätzen gelungen, eine kritische Masse an politisch gefestigten Kadern hervorzubringen, die eine kollektive Führung bilden könnten.
So stellen sich in Venezuela nach zehn Jahren des bolivarianischen Prozesses zwei zentrale Fragen, nämlich die der revolutionären Partei und im Zusammenhang damit, wie eine seit Jahrzehnten verankerte Kultur des passiven, abwartenden Konsumismus im revolutionären Sinn überwunden werden kann.
Revolution der Titten?
Was auf den ersten Blick als nebensächlich erscheinen mag, stellt sich bei genauerem Hinsehen tatsächlich als ein Grundproblem für einen revolutionären Prozess in Venezuela heraus. Am anschaulichsten kann die Kulturfrage an der Absurdität der so genannten „Tittenrevolution“ dargestellt werden. Auffällig hoch ist im Straßenbild die Anzahl an Frauen jeden Alters, die sich einer Brustvergrößerung unterzogen haben. Die Statistiken bestätigen dies. Dieses Phänomen ist nun allerdings kein Relikt der kolonial entfremdeten Kultur aus der Zeit vor dem bolivarianischen Prozess. Vielmehr hat erst die durch die finanzielle Umverteilung gestiegene Massenkaufkraft dieses Phänomen hervorgerufen. Nicht nur vom Blickwinkel eines eurozentristischen Revolutionspuritanismus erklärt sich daher, dass diese bis in die Poren von Konsumorientierung und warenförmigen Beziehungsmustern durchdrungene Kultur eine Hürde für die revolutionäre Weiterentwicklung darstellt. Daraus ergibt sich auch der Stellenwert, den praktisch alle Instanzen des Prozesses von der Regierung bis hin zu den kleinsten linken Organisationen, der Massenbildung im Sinne von Politisierung zuschreiben.
Gold, auch wenn es nicht glänzt
So ernüchternd die Bilanz des venezolanischen bolivarianischen Prozesses nach zehn Jahren ausfallen mag, so ist es dennoch notwendig, sich seine immense Bedeutung im Sinne der Verschiebung der lateinamerikanischen und internationalen Kräfteverhältnisse und im Sinne einer politischen Rehabilitierung sozialistischer Konzeptionen zu vergegenwärtigen. Tatsächlich hat das bolivarianische Venezuela in Lateinamerika eine linke Dynamik ausgelöst, die natürlich an Schwierigkeiten und Grenzen stößt, wie etwa die zentrifugalen Tendenzen in Bolivien zeigen. Dennoch hat es die Dekade der neoliberalen Reaktion und tiefen Agonie der lateinamerikanischen revolutionären und Volksbewegungen beendet.
Auf politischer Ebene bleibt darauf zu verweisen, dass es wenig hilfreich ist, vom hohen Ross des marxistischen Puritanismus die Nase über den venezolanischen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ zu rümpfen, der zweifellos keiner ist. Vielmehr gilt es, diesen Prozess zu analysieren und bis ins Detail zu verstehen. Dann wird klar, dass sich die mitunter verzweifelten Versuche, unter den Bedingungen klarer kapitalistisch-imperialistischer Überlegenheit eine egalitäre Gesellschaftstransformation zu unternehmen, als höchst wertvolles Laboratorium der dringend notwendigen Reflexion darüber erweisen, wie heute ein revolutionärer Prozess in den Untiefen gesellschaftlicher Praxis aussehen kann.
Margarethe Berger
23. August 2008
