Im April 2009 feiert die NATO ihren 60.
Geburtstag in Straßburg/Kehl an der Französisch-Deutschen Grenze. Eine starke
internationale Mobilisierung ist im Gange um dagegen Volksprotest auszudrücken
und die Ablehnung des Hauptinstruments der westlichen kapitalistischen und
imperialistischen Herrschaft und Kriegstreiberei.
Am 4./5. Oktober 2008 fand eine internationale Konferenz in Stuttgart,
Deutschland, statt um den Protest vorzubereiten. Diese Konferenz verabschiedete
einen Aufruf. (Aufruf) Das Antiimperialistische Lager wird nicht nur den Aufruf
unterstützen, sondern ruft dringlich dazu auf mit allen Kräften sich daran zu
beteiligen.
Im Laufe der Diskussionen auf der Konferenz,
schlug das Antiimperialistische Lager vor, folgende Forderungen dem Aufruf
hinzuzufügen um ihn konkreter und pointierter zu machen:
x Abzug aller fremden Truppen aus Afghanistan
x Nein
zu einer NATO-Osterweiterung
x Schluß mit Besatzung und Krieg im Nahen Osten
Obgleich diese Forderungen Konsens zu sein
schienen unter den Teilnehmern wurde dies nicht in dem anschließenden Text
reflektiert. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass diese Slogans von
der Bewegung aufgenommen werden.
Als Antiimperialistisches Lager jedoch gehen
wir noch einen Schritt weiter und bestehen darauf, dass wir die Bewegungen des
Volkswiderstands gegen den Imperialismus, welche im letzten Jahrzehnt vor allem
aber nicht nur im Nahen Osten aufgetreten sind, unterstützen müssen. Eben diese
Unfähigkeit Seite zu beziehen, ausgedrückt in der falschen äquidistanten
Formulierung „Nein zum Krieg, Nein zum Terror“, wodurch implizit der Widerstand
mit Terrorismus gleichgesetzt wird, führte nicht zuletzt zu dem Verfall der
Antikriegsbewegung.
Tatsächlich ist es nur dem Widerstand zu
verdanken, in erster Linie im Irak, aber auch in Afghanistan, Libanon und
Palästina, dass das Amerikanische Imperium in Frage gestellt werden konnte. Nur
dieser Widerstand führte zu der ständigen Verschiebung des Krieges gegen den
Iran und überzeugte Moskau der NATO-Expansion in den Kaukasus einen Riegel
vorzuschieben. Die derzeitige Finanzkrise der kapitalistischen Zentren fügt
deren Problemen glücklicherweise noch ein weiteres Element hinzu.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Krieg der
USA und der NATO zu einem Ende kommt. Während Washington einen neuen Imperator
wählt, bereiten sich die USA auch auf neue Kriege zur Verteidigung ihrer
Hegemonie vor, unabhängig von dem Gewinner der Präsidentschaftswahlen. Während
der Krieg gegen den Iran noch immer nicht vom Tisch ist, drängen die USA ihre
Verbündeten sich gegen Russland zu richten. Es geht um die Ukraine. Die USA
wollen den NATO Beitritt der Ukraine, während Russland diesen kategorisch
ablehnt. Wenn Washington nicht von seiner aggressiven Position abrückt,
provozieren sie damit unausweichlich neue Kriege in Osteuropa.
Genau deswegen glauben wir, dass der Kampf gegen die NATO-Osterweiterung
entscheidend ist für den Kampf um Frieden.
Aufruf des Antiimperialistischen Lagers (englisch)
