Gemeinsam auf die Straße!
Wir sagen schon jetzt: Rechnet mit starkem Widerstand!
Pro-NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. Rechte und Nazis aus ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Die rassistische Hetze von Pro-NRW und NPD zielt darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens für ihre verbrecherischen Ziele zu instrumentalisieren. Dabei sind CDU und SPD gleichermaßen Stichwortgeber. So verkündete direkt nach dem Schweizer Volksbegehren der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, wörtlich: „Wir sind christlich-abendländisch geprägt in Mitteleuropa. Und da ist das Minarett ein Fremdkörper.“ Thilo Sarrazin(SPD) degradiert türkisch -und arabischstämmige MitbürgerInnen zu Menschen 2. Klasse: „Eine große Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche Politik zugenommen hat, hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel“. Sein Duisburger SPD-Kollege Johannes Pflug erklärt: „Multikulti ist eine blauäugige Illusion.“ Das alles wird angefacht durch eine Kampagne in bestimmten Teilen der Medien. Immer wieder wird vor der vermeintlichen Gefahr einer „schleichenden Islamisierung“ (Der Spiegel) gewarnt. In der Sprache der NPD lautet dieser Rassismus dann: „Wir wollen, dass Deutschland das Land der Deutschen bleibt.“
Während die NPD offen nationalistisch und rassistisch auftritt, versucht Pro-NRW nach außen den bürgerlichen Schein zu wahren. Sie entlarvten sich jedoch selbst durch Personen in der Führungsriege, die eine einschlägige faschistische Vergangenheit haben. Hinter der scheinbaren bürgerlichen Fassade versteckt sich eine tiefe Verachtung, die sich in Wirklichkeit gleichermaßen gegen Muslime, MigrantInnen und Hartz IV- Betroffene richtet.
Ziele von Pro NRW und NPD sind es, einerseits gegen Muslime zu hetzen und sich andererseits als scheinbare Alternative zur Politik von CDU und FDP zu präsentieren. Dabei dienen Muslime, MigrantInnen und die neue „Unterschicht“ als Sündenböcke, um vom Versagen der neoliberalen Kriegsparteien (CDU/FDP/SPD/GRÜNE) in der Wirtschafts -und Sozialpolitik abzulenken.Wir aber wissen: jeglicher Rassismus, gleich welcher „Spielart“, muss bekämpft werden.
Dem Aufmarsch der Kulturkrieger von Pro-NRW, und den Neo-Nazis der NPD und Freien Kameradschaften gilt es mit allen Kräften gemeinsam und entschlossen entgegenzutreten. Als 2005 eine faschistische Demonstration, durch den Duisburger Norden ziehen wollte, um gegen den Bau der Moschee zu demonstrieren, gelang es einem breiten Duisburger Bündnis zusammen mit der Bevölkerung, den rechten Aufmarsch erfolgreich zu verhindern.
Wir werden alles tun, um dies zu wiederholen.
Deshalb: Die Aufmärsche verhindern! Gemeinsam auf die Straße!
www.netzwerk-gegen-rechts.org
