Nun, nach zwei Monaten der Unsicherheit und des Zögerns (wofür die Verantwortung auch bei den beiden Parteichefs Salvini und Di Maio liegt), sieht es nun so aus, als würde eine solche Regierung tatsächlich gebildet werden. Sie wird unter keinem guten Stern geboren. Trotzdem besser als gar nicht. Es bleibt abzuwarten, ob Di Maio und Salvini einen Pakt unterzeichnen können.
Es ist keineswegs sicher, dass es ihnen gelingen wird. Und wenn, dann bleibt zu sehen, wer Premier wird und wie sich das Kabinett zusammensetzt. Erst dann wird sich eine Bewertung machen lassen.
Entscheidend wird das sozioökonomische Programm. Werden Di Maio und Salvini den Mut haben, den Wählerwillen zu respektieren und die Kürzungspolitik zu beenden? Anders gesagt: werden sie sich getrauen, einen Kollisionskurs mit den Regeln der der EU zu fahren?
In unserer Presseerklärung vom 20. März schrieben wir: „Wir zweifeln daran, dass M5S und Lega den Mut haben diesen Weg einzuschlagen. Genau aus diesem Grund sollten sie herausgefordert werden, die Rolle einzunehmen, die das Erdbeben vom 4. März ihnen zugeschrieben hat.“
Der Druck, den Kopf zu senken und das Mandat des Volks zu verraten, ist tatsächlich enorm. Ihr Blut wird kochen. Die oligarchische Elite, überrumpelt von der Volkswahl, misslang die Bildung einer „neuralen Regierung“ – komische Bezeichnung. Darum versuchen sie das Beste draus zu machen. Für sie ist das nächste Budget der entscheidende Test. Darauf werden sie sich einschießen. Die haben sich auf die Lauer gelegt. Sollte die sich eventuell nun bildende Regierung gegenüber der Eurokratie den Gehorsam verweigern, wird sie zur Sabotage greifen. Sie können der ersten „populistischen Regierung“ der Eurozone keinen Erfolg erlauben. Die Ansteckungswirkung wäre für das Establishment letal.
Wenn es zum Konflikt, zum Zusammenstoß kommen sollte, dann bliebe der „populistischen Regierung“ nur eine einzige Möglichkeit, nicht überwältigt zu werden: die größtmögliche Mobilisierung des Volkes in Gang zu setzen.
Rom, den 10. März 2018
