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Antikriegsaufrufe aus Aserbaidschan und Armenien

Stimmen der Versöhnung, der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Anerkennung von Rechten


29. Oktober 2020

Wir wollen hiermit zwei Aufrufe bekanntmachen, jeweils von linken Kriegsgegnern in Aserbaidschan und Armenien. Gegen den Krieg und die nationalistische Hetze aufzutreten, die beide Gesellschaften unter der Führung der neuen Eliten erfasst hat, ist für sich genommen schon von größter Wichtigkeit.


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Da kann man den Unterzeichnern auch eine allzu prinzipielle Argumentation gegen die Nationalstaaten als solche nachsehen. Denn weltweit gesehen sind (National)staaten das entscheidende Instrument der Volksmassen gegen die kapitalistische Globalisierung, geführt von den USA, anzukämpfen und einen demokratischen und sozialen Entwicklungsweg einzuschlagen. Es ist nicht gesagt, dass ein Nationalstaat ausschließend sein muss, sondern er kann auch einschließend, demokratisch und divers sein – um gegen das kapitalistische Zentrum erfolgreich zu sein, muss er es sogar. Jugoslawien war das beste Beispiel für die regionale Integration gegen den Imperialismus, zuerst den deutschen und dann den gesamtwestlichen.

Aber natürlich, und insbesondere im Fall des Transkaukasus, war das auch, zumindest der ursprünglichen Intention und dem Versuch nach, die Sowjetunion. Sie sicherte in der Region das friedliche Zusammenleben der zahlreichen verschiedenen Nationalitäten, wenn auch politisch autoritär.

Tatsächlich bedarf es im Transkaukasus der Anerkennung der gegenseitigen Rechte einschließlich der Rückkehr der Vertriebenen sowie möglichst weitgehender Autonomieregelungen, die das friedliche Zusammenleben der verschiedenen vermischten Nationalitäten sowie gleichzeitig ein hohen Maß an Selbstbestimmung ermöglichen. Das geht auch aus den beiden Anti-Kriegserklärungen hervor. Das bedeutet auch ein möglichst weiches, flexibles und demokratisches Konzept des Nationalstaates.

Das gibt noch keine Formel für die Lösung des Konflikts um Karabach, aber es etabliert zumindest eine methodische Annäherung.

Glücklicherweise hat es der westliche Imperialismus nicht geschafft, sich eine der zwei Streitparteien zum Instrument zu machen. Russland wiederum versucht dämpfend zu wirken und beide Staaten im Orbit zu halten. Hauptkriegstreiber ist die Türkei, allerdings auf eigene Rechnung und nicht auf jede der Nato.

 

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