Schluss mit der Besatzung von Irak und Palästina!
Frieden durch Selbstbestimmung!
Unterstützt den Widerstand des irakischen, palästinensischen und afghanischen Volkes!
Stoppt die Aggression gegen das syrische und iranische Volk!
Keine Unterordnung unter US- und EU-Interessen!
Unterstützer: Antiimperialistische Koordination, Arabischer Palästina
Club, Palästinensische Gemeinde, Irakische Gemeinde, Syrische Gemeinde,
Kommunistische Initiative, ArbeiterInnenStandpunkt, REVOLUTION, SJ
Stamokap, KJÖ – Ost
Aufruf der AIK:
5 Jahre „Anti-Terrorkrieg“ – 3 Jahre Besatzung des Irak – Es Reicht!
Die Bomben auf den Irak und der von den USA forcierte „Anti-Terrorkrieg“ sind Teil des Krieges um die globale Vorherrschaft der USA, die ihre Spur aus Phosphor, Blut und Folter, Unterdrückung, Überwachung und der Illegalisierung von Befreiungsbewegungen über den Globus zieht.
Schlimmer noch, die Freiheit ganzer Völker und ihr Recht auf Selbstbestimmung – das Völkerrecht an sich – werden in diesem Krieg ausgehoben und in Frage gestellt. Gleichzeitig wird ihre legitime Verteidigung dagegen als „Terrorismus“ und „islamischer Fundamentalismus“ gebranntmarkt. Unsere muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger wurden somit in der amerikanischen Logik generell zu potenziellen Attentäterinnen und Attentätern. Die USA haben einer ganzen Region und allen, die ihre Wurzeln dort sehen, den Krieg erklärt.
Die Kriege gegen die arabisch-islamische Welt sind heute Dreh- und Angelpunkt für das Gelingen oder Scheitern amerikanischer Hegemonialansprüche. Jeder, der den amerikanischen Interessen nicht entspricht, ist heute ein potenzieller „Schurkenstaat“. Und jeder „Schurkenstaat“ muss mit einem Angriff rechnen. Der Iran scheint das nächste Ziel zu sein. Die aggressive Rhetorik gegen diesen ruft die Vorwände von zu vernichtenden Massenvernichtungswaffen im Irak ins Gedächtnis. Waffen, die nie gefunden wurden, die jedoch als Legitimation des Krieges gegen ein durch jahrelanges Embargo ausgehungertes und geknechtetes Volk dienen sollten. Im Gegensatz dazu ist aber sehr wohl zu befürchten, dass die USA gegen den Iran das erste Mal bunkerbrechende Atombomben einsetzen werden.
Bisher ist eine Stabilisierung der Region im Sinne amerikanischer Interessen nicht gelungen. Und das ist dem Widerstand des irakischen und palästinensischen Volkes zu verdanken. Zwar wurde mit Hilfe der Wahlen im Irak eine Regierung ins Amt berufen, welche die amerikanischen Institutionen unter fortbestehender Besatzung beleben soll, doch diese entspricht in ihrer Zusammensetzung bei weitem nicht den Vorstellungen der Besatzer. Will doch auch ein guter Teil der in die illegitimen Institutionen gewählten VertreterInnen Selbstbestimmung für das irakische Volk und ein Ende der Besatzung.
Der Widerstand des irakischen Volkes gegen die mörderische amerikanische Kriegsmaschinerie und die andauernde Besatzung, der Widerstand des palästinensischen Volkes und ihre politische Gegnerschaft zur Kollaboration mit dem Besatzungsregime Israels, welche sich im Ergebnis der letzten Wahlen ausgedrückt hat, haben unsere volle Solidarität. Nur der Widerstand der Völker schafft die Vorraussetzungen für Freiheit und Selbstbestimmung und kann damit eine friedliche Zukunft für das irakische und palästinensische Volk garantieren. Nur der Widerstand steht einem globalen Amerikanischen Imperium entgegen.
Schluss mit der Besatzung von Irak und Palästina!
Frieden durch Selbstbestimmung!
Unterstützt den Widerstand des irakischen, palästinensischen und afghanischen Volkes!
Stoppt die Aggression gegen Syrien und Iran!
Keine Unterordnung unter US-Interessen!
Für den Erhalt der Neutralität und Austritt aus der EU!
DEMONSTRATION
Sa., 18. März 2006, Wien
14h30 Oper
15h30 Stephansplatz
17h US-Botschaft
