Eine Reportage von Oralba
Castillo Nájera (aus Mexiko)
Ich habe nur elf Tage in diesem Land
zugebracht, dem Nabel Lateinamerikas, dem Land, dass der Che ausgewählt hat, um
dort die Befreiung unseres Kontinents zu beginnen. Bolivien zu erleben,
bedeutet zu verstehen, warum Ches Wahl auf dieses Land gefallen ist. Niemals
zuvor habe ich ein Volk kennen gelernt, dass sich der Veränderung des eigenen
Landes so stark verschrieben hatte, und zwar von seinen indigenen Wurzeln her,
die auch das Symbol des Volkskampfes sind.
Zunächst muss gesagt werden, dass jemand,
der mit dem Marximus-Leninsmus großgeworden ist, flexibel werden muss, um die
Kategorien zu verstehen, welche die Bolivianer auf Bolivien anwenden, denn
diese haben nichts mit der uns bekannten politischen Sprache zu tun. Das
theoretische Gerüst stützt sich auf Elemente wie die Kritik an der Partei, die
Nicht-Zentralität des Konzeptes der Machtergreifung sowie das soziale Subjekt,
das in sozialen Mobilisierungen gesehen wird – Bewegungen, die ohne
Organisation, ohne Führer konzipiert sind, spontan und doch in der Lage,
transnationale Projekte zum Scheitern zu bringen. Ein Beispiel dafür ist der
Kampf um das Wasser im Jahr 2000, als die Bewegungen verhinderten, dass die
staatliche bolivianische Wasserversorgung an eine spanische Firma verkauft
wurde; oder 2003, als die Bewegungen den Präsidenten Sánchez de Lozada “Goñi”
stürzten, weil dieser weiterhin die nationalen Gasvorkommen an transnationale
Konzerne verkauft hatte. Heute haben diese Kräfte Evo Morales (1) gewählt und
ihn mit einer Stimmenmehrheit von 74% zum Präsidenten gemacht und zwar gegen
eine aggressive Rechte, deren Waffen wir heute (ich schreibe am 22. März) auch
in den Bomben sehen können, die in zwei Hotels in La Paz plaziert waren. Zwei
Personen, ein Gringo und eine Uruguayanerin sind dafür verantwortlich. Evo hat
sie als Agenten des Imperialismus zum Zwecke der Destabilisieruung des Landes
bezeichnet.
Ich bin mit Raquel Gutià©rrez (2) nach
Bolivien gereist, ohne die ich niemals Zugang zum bolivianischen Volk bekommen
hätte. Wir nennen uns Genossinnen, in Bolivien sagen die Menschen “Bruder” oder
“Schwester” zueinander. Wir haben ein ziemlich irritiertes Volk vorgefunden,
das nach Verbindungsbrücken zwischen der Regierung und den sozialen Bewegungen
sucht und diese immer weniger findet. Raquel, während sie mit Evo und Ílvaro
Garcàa (3), dem Präsidenten und Vizepräsidenten, zusammentraf, beschrieb ihren
Eindruck folgendermaßen: “Ich sehe viel Administration und wenig Politik”.
Beide akzeptierten ihre Einschätzung, doch sagten sie, dass es notwendig sei,
die Administration zum Funktionieren zu bringen, denn das sei die vorrangigste
Aufgabe.
Viele andere Menschen, die wir trafen,
Raquels ehemalige Genossinnen und Genossen, Intellektuelle und Frauen erzählten
uns, dass sie verwirrt seien: Ihre Freunde (Evo und Ílvaro) wären dank ihrer
Stimme an die Macht gekommen, doch jetzt hätten sie sich von ihnen entfernt und
umgeben sich mit Leuten von der Rechten, vor allem jenen der Partei Podemos.
In allen sozialen Milieus, die ich in La
Paz besuchte, war die dominante Stimmung Erstaunen und Verwirrung.
Währenddessen verfolgte man in den Fernsehübetragungen auf dem Regierungskanal,
wie Ílvaro im Parlament, das zu 50% mit Abgeordneten der MAS (Bewegung zum
Sozialmus, Partei von Evo Morales) und zu 50% mit Abgeordneten von Podemos
besetzt ist, ein Gesetz zur Einberufung der Konstituierenden Versammlung
verhandelte, einer Forderung der sozialen Bewegungen seit dem Jahr 2000.
Niemand war zufrieden. Alle dachten, dass ihre Toten, ihre Kämpfe, ihre
Forderungen nach Autonomie für die indigene Bevölkerung (80% der
Gesamtbevölkerung), nach Verstaatlichung der Erdgas- und Erdölvorkommen, nach
Land, nach Landrechten (hier handelt es sich um das indigene Konzept des
Gemeinbesitzes an Land und der Produkte, die es abwirft, laut der indigenen
Tradition), nach Selbstverwaltung auf dem Verhandlungstisch lagen. Das
angenommene Gesetz verhängte “Maulkörbe”: Nur Parteimitglieder konnten an den
Verhandlungen teilnehmen, wodurch die MAS bevorzugt wurde, während die
Bewegungen, die in ihrer Mehrheit antipartitistische Züge haben und sich in der
MAS nicht oder nur teilweise wiedererkennen, ausgeschlossen sind.
El Alto ist eine urbanisierte Zone in den
Bergen rund um La Paz, die vor rund 21 Jahren entstanden ist und deren soziale
Zusammensetzung weitgehend indigen ist. Die Bewohner sind vor allem Aymaras und
Quechuas sowie Minenarbeiter, welche die Stadt seit 1985 zu Hauf verlassen
haben, dem Jahr, in dem die neoliberale Gesetzgebung zu greifen begann. Die
Bevölkerung von El Alto gilt als kämpferisch. Sie führte die Blockaden von La
Paz in den Jahren 2000, 2003 und 2005 durch. Eine Frau aus El Alto sagte uns:
“Die Bewegung muss abwarten, muss Evo und Ílvaro beobachten, darf nicht
aufhören auf der Hut zu sein. Es ist wichtig, dass die Bewegung nicht aufgibt,
nur weil die Wahl in ihrem Sinne ausgegangen ist. Sie darf sich auch nicht in
der institutionalisierten Politik auflösen.”
Ich hatte die Gelegenheit mit Felipe Quispe
zusammenzutreffen, führender Aktivist der Aymara und der CSUTCB
(Gewerkschaftsbund der Arbeiter und Bauern Boliviens). Er zeigte sich
verärgert, denkt, dass Evo und Ílvaro die revolutionäre Bewegung verraten
haben. In der indigenen Begriffswelt gibt es dafür das Wort “Pachakuti”: der
Ausverkauf von allem, absolut allem und jedem, inklusive der Natur. Quispe,
ebenso wie der Bürgermeister der Stadt Achacahi im Hochland sind der Ansicht,
dass die radikalen Kräfte sich, auf die Stärke der sozialen Bewegungen
gestützt, organisieren müssen, um an der Konstituierenden Versammlung
teilzunehmen. Ihre Stärke liegt in den Forderungen nach Verstaatlichung der
Erdöl- und Gasvorkommen, nach Landrechten, Autonomie und nach der
Entscheidungsgewalt über die Bodenschätze.
Ein Genosse aus Argentien vom Kollektiv
Situaciones gab seiner Befürchtung Ausdruck, dass in Bolivien so etwas
ähnliches geschehen könnte wie in Argentinien unter Kirchner, der “die
Fähigkeit besessen hat, die Kraft der Piqueteros zu kanalisieren”. Er stellte
fest, dass “die Regierungen, die in den letzten Jahren in vielen Ländern
Lateinamerikas an die Macht gekommen sind, in Venezuela, Brasilien, Argentien,
Uruguay, Chile und eben vielleicht auch in Bolivien, sich als nicht viel mehr
als der Versuch, dem Kapitalismus ein humanes Gesicht zu verleihen und die
Globalisierung in Verhandlungen mit den Völkern neu zu organisieren,
herausstellen könnten”. Im Klartext würde das Reformen bedeuten, die uns in die
50er Jahre und die Zeit des lateinamerikanischen kapitalistischen
“Desarrollismo” (4) zurückwirft, der sich auf den relativen Wohlstand des
Kleinbürgertums stützte. Ein Vertreter dieses Kleinbürgertums ist Ílvaro, wie
Felipe feststellt.
Cochabamba im Hochland, eine Stadt, die in
eine reiche Zone im Norden und eine arme Zone im Süden geteilt ist, hat sich
durch ihren Kampf gegen die Privatisierung der Wasserversorgung einen Namen
gemacht. An diesem Kampf im Jahr 2000 haben Raquel, Felipe, Ílvaro und Evo
teilgenommen. Die Leute aus dem Süden der Stadt sind sehr kämpferisch und sie
haben Raquel mit großem Respekt und Bewunderung empfangen.
Wir haben dort die Maquiladora Asarti
besucht, die ihre Produktion nach Holland verkauft. In der Fabrik arbeiten
vierzig Textilarbeiterinnen, 44 arbeiten zu Hause. Ihre Löhne sind sehr
niedrig, doch die Arbeit verlangt große Konzentration. Der Arbeitstag in der
Fabrik beträgt acht Stunden, die Frauen in der Heimarbeit müssen täglich 16
Stunden arbeiten. Der Besuch in der Maquiladora führte uns vor Augen, was die Ausbeutung
in diesen Fabriken bedeutet, außerhalb jedes geregelten Arbeitsverhältnisses.
Auch in Mexiko gibt es solche Fabriken, sie schießen wie Pilze aus dem Boden,
werden von korrupten Unternehmern kontrolliert und von prominenten Politikern
aller parteipolitischen Couleurs, einschließlich der sozialdemokratischen PRD
protegiert. Hinzu kommt, dass im Schatten dieser Maquiladores häufig
Kinderprostitutions-Netzwerke aufgebaut werden.
Wir besuchten auch den Stadtteil Villa
Potosà, in dem die Arbeiter und die gesamte Gemeinde alle Probleme des
täglichen Lebens meistern: Wasser-, Strom- und Lebensmittelversorgung. Die
Menschen sind sehr politisiert, sie können praktisch nur aufgrund des
Zusammenhalts der Gemeinschaft überleben kann. Die meisten von ihnen stammen
aus anderen Teilen Boliviens, sind ehemalige Minenarbeiter oder Indigenas. Wir
waren auch im Stadtteil Erster Mai, auch dort leben sehr kämpferische Menschen,
die gemeinsam ihr tägliches Überleben sichern. Sie haben eine Schule eröffnet
und diskutieren darüber, wie eine autonome Gemeindeverwaltung in der südlichen
Zone von Cochabamba aufgebaut werden könnte. Natürlich war auch die Teilnahme
an der Konstituierenden Versammlung mit eigenen Organisationsformen
Gesprächsthema. Es wird diskutiert, eigene Institutionen aufzubauen, auf
Grundlage legitimierter (nicht gleichbedeutend mit “legaler”) Macht. Wir nahmen
an einer Versammlung von Wasserkomitees der Südzone teil, in der die Suche nach
neuen Formen der Teilnahme an der Konstituierenden Versammlung, trotz aller
Ausschlussversuche durch das Gesetz, erörtert wurde.
Am folgenden Tag wurde eine Versammlung mit
Vertretern unterschiedlicher Berufsverbände, einigen NGOs, Intellektuellen,
Wasserkomitees, der Bauernkonförderation der südlichen Zone und mit Vertretern
der zu formierenden autonomen Gemeindeverwaltung organisiert. In der
Versammlung wurden folgende Themen angesprochen: die Notwendigkeit an der
Konstituierenden Versammlung teilzunehmen, wobei die grundlegende und
mobilisierende Position folgende war: “Sie sind an der Regierung, das ist ihr
Problem. Wir sind an der Macht. Das ist unser Problem.” Es wurde unterschieden
zwischen: Legalität und Legitimität, Zeit und Raum der Regierung und der
Völker. Die Diskussion ging insbesondere auf die Fragen “Welches Bolivien
wollen wir?” und “Wie und mit wem bauen wir es auf?” ein. Konkrete Ideen, wie
der Kampf organisiert werden könnte, waren etwa das Beispiel des Arbeitskampfes
bei Lloyd Aà©reo Boliviano, einer Fluglinie, die inzwischen in Form einer
Kooperative von den Arbeitern geführt wird. Der Besitzer befindet sich wegen
Korruption im Gefängnis. Die Piloten und das übrige Personal sind in Streik
geetreten und haben der Regierung alternative Formen, die Fluglinie
weiterzuführen, angeboten. Bis dato hat Evo nicht geantwortet, man sagt, weil
der Besitzer einen Teil seiner Wahlkampagne finanziert habe. Die Belegschaft
fordert, dass Evo für die Arbeiter Partei ergreift.
Wir Mexikanerinnen haben aufgrund dieser
Erfahrungen über die Konvention von Aguascalientes im Jahr 1914 nachgedacht, in
der sich die Anführer der bewaffneten Verbände versammelten, die am Aufstand
1910 teilgenommen hatten. Unter ihnen waren auch Francisco Villa und Emiliano
Zapata. Die Konvention war der politische Ort, an dem die politischen Lehren
und Formen, die sich aus der bewaffneten Bewegung ergeben hatten, diskutiert
wurden. Der kapitalistische Landbesitzer Carranza verriet diese Konvention, ein
Verrat, der schließlich in der Konstitution von 1917 endete. Wir stellten der
Versammlung in Cochabamba die Erfahrungen der mexikanischen Geschichte zur
Verfügung. Sie wurden aufgenommen und es wurde beschlossen, dass in Bolivien
nicht das gleiche geschehen dürfe.
Die Konstituierenden Versammlung soll im
August in der Stadt Sucre stattfinden. Es wurde vorgeschlagen, dieser
beizuwohnen um den Forderungen des Volkes, seien sie legal anerkannt oder
nicht, Nachdruck zu verleihen. Es wurden auch die Artikeln der Konstitution
diskutiert, und zwar ausgehend vom mexikanischen Beispiel. Der dritte Artikel
betrifft die unentgeltliche und säkulare Bildung für alle. Artikel 27: Eigentum
der Nation ist: die Luft, das Land, das Meer und alle natürlichen Vorkommen.
Die Nation erkennt folgende Eigentumsformen an: das Kleineigentum, das
Ejido-Eigentum (traditionelle Form des Gemeineigentums) und moderne Formen des
Gemeineigentums. Artikel 130: die Trennung von Kirche und Staat. Artikel 123:
Rechte der Arbeiter, inklusive des Streikrechts. Artikel 139: das Recht des
Volkes, zu jedem Zeitpunkt und an jedem Ort, gegen seine Regierenden
aufzustehen. Denn das Volk ist der Souverän. (Auf diesen Artikel stützt sich
das EZLN). Wir wiesen die Versammlung darauf hin, wie diese Artikel von unseren
Regierenden verletzt wurden, bis sie schließlich in einem Prozess neoliberalen
Umbaus zu totem Wort wurden. Es wurde als notwendig betrachtet, dass die
Konstituierende Versammlung in Bolivien eine Konstitution auf Klassenbasis
verabschieden müsse.
Wir kamen nach Santa Cruz, Zentrum der
Rechten, der Unternehmer in Zusammenarbeit mit den transnationalen Konzernen,
ein Erdölgebiet. Wir besuchten die Stadt mit einem Landlehrer, der politisch
aktiv war. Er drückte uns gegenüber die selbe Verwunderung angesichts der
aktuellen politischen Situation aus, die wir auch in anderen Teilen des Landes erfahren
hatten. Er führte uns in eine ebenfalls autonom verwaltete Gemeinde. Dort
wurden wir uns bewusst, wie viele Gesetze Sanchez de Lozada verabschiedet,
viele jedoch auch noch aus der Kolonialzeit übernommen hatten, die dazu
dienten, die Forderungen des Volkes zu torpedieren. Beispielsweise gibt es ein
Gesetz, das im Katastrophenfall die Verwendung von Hilfsmitteln verhindert. In
diesem Zusammenhang besuchten wir ein Lager von Obdachlosen, die ihre
Unterkünfte durch eine Überschwemmung verloren hatten. Die Familien leben in
einer verzweifelten Situation, sind schlecht und recht in Zelten untergebracht.
Der Lehrer und der Bürgermeister bemühen sich, sie notdürftig zu versorgen,
aber es ist ihnen aufgrund der bürokratischen Hürden nicht möglich ihre Grundstücke
zu parzellieren um ihre Häuser zu bauen.
Beeindruckt hat mich auch die Kraft der
Frauen, die ich als aktiven Teil der Bewegung erlebt habe. In La Paz,
Cochabamba und Santa Cruz nahmen wir an Versammlungen von Frauen aus
unterschiedlichen Sektoren teil: indigene Frauen, Heimarbeiterinnen,
Handwerkerinnen, Lesben, Prostituierte. Am 8. März präsentierte ich mein Buch
“Desarmar el silencio” (“Das Schweigen brechen”), das zu meinem Erstaunen mit
großem Interesse gelesen und auch vervielfältigt worden war. Die Gespräche, die
wir führten, berührten auch die persönliche Situation der Frauen, die
Solidarität unter Frauen, die Kritik am Machismus. Ich konnte feststellen, dass
es viel Kreativität und konkrete Unterstützung gibt. Es schien mir, als ob die
Frauen hier viel weiter sind als wir in Mexiko.
In Santa Cruz gab ich einer Frau, die mit
Prositutierten arbeitet, ein Interview. Wir sprachen über die Probleme, die die
Frauen mit der Polizei haben, über die Repression, die Zuhälter, die schlechte
gesundheitliche Situation, die schlechte Behandlung, die Hierarchie zwischen
jungen und älteren Frauen, die Lokalbesitzer, die wirtschaftliche und
emotionale Ausbeutung. In diesem Moment hörten wir Straßenlärm: Es handelte
sich um eine Demonstration der Rechten, die nach Autonomie verlangte – ein
Wort, das in ihrem Mund die Freiheit, die eigenen Privilegien zu behalten,
bedeutet. Sie waren nicht sehr zahlreich, aber kritisierten Evo und seine
Regierung lautstark. In dieser Stadt, so sagt Ílvaro, wird es einen harten Kampf
geben, hier wird die Konfrontation zwischen den Klassen am deutlichsten werden.
Sie hoffen, darauf vorbereitet zu sein, wenn es soweit sein wird. In diesem
Sinn wird auch versucht, das Militärwesen neu zu ordnen.
Ich kehre mit vielen Ideen nach Mexiko
zurück. Einige Dinge sind mir jedoch mehr als klar: In Bolivien bewegt sich der
Prozess jeden Tag weiter; Evo ist kein Feind und wir dürfen uns den Kritiken
der Rechten nicht anschließen, doch die sozialen Bewegungen dürfen nicht
Gefangene der Legalität der Regierung werden, sondern müssen diese im Gegenteil
vorantreiben, bis zur Erfüllung ihrer Forderungen. Es ist möglich, dass dieser
Prozess in einer kapitalistischen Reform mit nationalistischem Gesicht endet
(auch wenn in Bolivien das Nationskonzept nicht so stark verankert ist wie in
Mexiko, hier aufgrund der Revolution von 1910-1917); Die Ereignisse in Bolivien
verdienen es, aus der Nähe verfolgt zu werden; Was in Bolivien geschieht, wird
auf ganz Lateinamerika Auswirkungen haben. Und schließlich: Wir müssen mit
diesen “linken” Bewegungen, die an die Regierung kommen, doch denen die Hände
mit neoliberalen Projekten gebunden sind, vorsichtig sein.
Oralba Castillo Nájera
Oralba Castillo Nájera ist eine langjährige
Aktivistin der revolutionären Bewegung in Mexiko. Vor kurzem erschien ihr Buch
“Desarmar el Silencio” (“Das Schweigen brechen”) über die Rolle der Frauen im
revolutionären Kampf.
(1) Evo Morales ist ein historischer Führer
der bolivianischen sozialen Bewegungen. Er ist Führer der Cocaleros von
Cochabamba und der MAS (Bewegung zum Sozialismus). Seit dem 22. Dezember 2005
ist er Präsident von Bolivien.
(2) Raquel Gutierrez ist eine mexikanische
Aktivistin, die die bolivianische revolutionäre Bewegung Tupak Katari
mitbegründet hat. Sie hat mehrere Jahre in Bolivien im Gefängnis verbracht. Sie
ist Mathematikerin, Philosophin und Intellektuelle der bolivianischen Bewegung.
(3) Ílvaro Garcàa: Derzeitiger
Vizepräsident von Bolivien. Mitbegründer der revolutionären Bewegung Tupak
Katari, ehemaliger politischer Gefangener.
(4) Desarrollismo: Fortschrittsglaube auf
Grundlage von reformistischen Entwicklungskonzepten
