Die ArbeitnehmerInnenvertretung Österreichs hat sich selbst ausverkauft.
Statt unsere Interessen zu verteidigen sind die Funktionäre des ÖBG auf den Zug
der Globalisierung aufgesprungen. Bei ihren sogenannten „Karibikgeschäften“
schreckten sie in letzter Konsequenz auch nicht davor zurück die Streikgelder
der österreichischen ArbeitnehmerInnen einzusetzen.
Das
Flaggschiff der ArbeiterInnenbewegung hat bewiesen, dass es ein verlässlicher
Teil der Flotte kapitalistischen Spekulantentums ist. Der ÖGB hat sich den
Interessen seiner Shareholder verpflichtet. Wie kann er da noch den Interessen
der arbeitenden Menschen entsprechen? Denn die Logik der Finanzglobalisierung,
entspricht der notwendiger „Standortkonkurrenz“. Dieses Schlagwort ist die
neoliberale Keule welcher zumeist soziale und arbeitspolitische Rechte zum
Opfer fallen. Rechte, die die ArbeiterInnnenbewegung erkämpft hat und die unter
dem Eindruck des realexistierenden Sozialismus Bestand haben konnten.
Trotz
des schamlosen Ausverkaufs ist der Gewerkschaftsapparat zum Taggeschäft
zurückgekehrt. Keinerlei Protest in der Gewerkschaft. Keinerlei Versuche dem
Machtmissbrauch etwas entgegen zu stellen. Einzig der Hilferuf nach einer
Rettung des ÖGB in dem bestehenden System wurde laut.
An
diesem Ausverkauf haben alle mitgewirkt und sich bereichert. Der
BAWAG-ÖGB-Skandal zeigt einmal mehr, dass die Machtelite nicht Teil der Lösung
ist, sondern Teil des Problems. Auch der ÖGB, der Sprachrohr der arbeitenden
Menschen sein sollte, wirkt an diesem System mit.
Um eine wirkliche Alternative zu formulieren muß der Hebel
außerhalb dieses Systems angesetzt werden. Denn in der bestehenden Form dient
es anscheinend alleine der Bereicherung der Oligarchien. Eine echte Alternative
steht außerhalb des ewigen Wechsels von Mitte-Links und Mitte-Rechts. Eine
echte Alternative entsteht nur abseits der
bestehenden politischen und wirtschaftlichen Elite. Eine echte Alternative
benötigt einen radikalen Bruch mit allen Institutionen dieses Systems.
Antiimperialistische Koordination, September 2006
