Südossetien-Selbstbestimmungsrecht und US-Imperium

15. November 2006

Wahlbeobachtungsbericht am 22. November 2006, Wien

Am 12.
November 2006 stimmte die Bevölkerung Südossetiens in einem Referendum für
seine Unabhängigkeit gegenüber Georgien. Dieses Referendum wird jedoch von
der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt. Das Bestreben nach
Selbstbestimmung dieses kleinen Landes widerspricht den Interessen an der
Erhaltung des Status quo in dieser Region. Insbesondere berührt die Frage der
südossetischen Unabhängigkeit Interesse der US-Politik in der Kaukasusregion.
Damit wird der Kampf um Selbstbestimmung zu einem Kampf gegen den
US-Imperialismus.
Die Bevölkerung Südossetiens war sowohl in den Zwanziger
als auch in den Neunziger Jahren Opfer ethnischer Säuberungen von Seiten des
georgischen Staates. Die letzte Welle dieser Aggressionen sowie der
Zusammenbruch der Sowjetunion brachten Bestrebungen zur Unabhängigkeit
hervor. Schon 1992 gab
es ein Referendum über die Unabhängigkeit, das
ebenfalls unbeachtet blieb. Obgleich die internationale Bedeutung dieses
Landes beschränkt ist, schließen sich einige Fragestellungen an die
Unabhängigkeitsbestrebungen Südossetiens an: Wie sehr berühren diese
Bestrebungen die US-Politik in der Region? In welchem Verhältnis steht
Südossetien zur Russischen Föderation? Welche Rolle hat Südossetien im
postsowjetischen Raum? Wie können wir die ethnische und die politische
Dimension dieses Konfliktes zueinander bestimmen?