Um Gaza zu retten, müssen auch die Unterstützer:innen des Völkermordes gestoppt werden. Demonstriert gegen die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza. Versammelt euch am 14. April weltweit vor deutschen Botschaften, deutschen Konsulaten, offiziellen deutschen Einrichtungen als auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof und den UN-Standorten in New York und Genf. Wir Klagen An! Verurteilt und bestraft die Mitglieder des deutschen Bundessicherheitsrates und ihrer Helfershelfer:innen unter dem Tatbestand der Unterstützung des Völkermordes. In diesem Sinn organisieren wir, palästinensische und jüdische, deutsche und internationale Stimmen, zeitgleich am 14. April ein öffentliches Tribunal (siehe https://palaestinakongress.de/) gegen die deutsche Regierung mit weltbekannten … [weiterlesen]

Viele Fragen werden offenbar erst gar nicht gestellt, da man dann ja womöglich die gewohnten Erzählungen hinter sich lassen müsste… Wir von Idealism prevails haben uns daher vorgenommen hinter diese Kulissen zu schauen, tiefer zu blicken und nachzusehen. Also warum ist Erdogan so populär bei so vielen Türken? Was hat es jetzt genau mit der HDP, der AKP, den Kemalisten und den Religiösen auf sich und wer kann nun mit wem oder auch nicht und warum? Welche Rolle spielen die USA und Russland in all dem? Und vor allem wer schiebt hier wen warum und weshalb durch die Gegend? Eine tolle Gelegenheit all diesen Fragen auf den Grund zu gehen bot eine hoch karätig besetzte Veranstaltung der Antiimperialistischen Koordination (AIK), die am 19. April 2017 im Amerlinghaus … [weiterlesen]

„I don’t get mad when a White man calls me nigger. I just ask him why he needs me to be one.” James Baldwin Am 29.11.2016 hat ein Bündnis aus verschiedenen Initiativen den „Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ begangen (siehe Externer Link links). Als Befürworter von Apartheid, Besatzung und Völkermord hat sich das Bündnis „Boycott Antisemitism“ als Gegendemo formiert. Mit von der Partie war die „AUTONOME ANTIFA (W)“. Von ihnen gab es auch den Versuch eines Übergriffs auf unsere Kundgebung. Eine Eskalation konnte dabei weniger durch die Polizei, als durch den besonnenen Umgang unserer selbst gestellten OrdnerInnen vermieden werden. Auf dem Transparent der StudentInnengruppe „AUTONOME ANTIFA (W) war zu lesen: „Gegen … [weiterlesen]

Im Folgenden ist ein Veranstaltungsbericht und ein Interview mit Herrn Taher Tahri. Taher Thari, Vorsitzender der Gesellschaft zum Schutz der Oasen Jemna, erklärte in seinem Vortrag, dass die Dattel-Oase Jemna aufgrund der Rechte ihrer Vorfahren Eigentum der Bauern in der Region ist. Sie wurde von der französischen Kolonialmacht gewaltsam enteignet und nach dem Ende der Kolonialherrschaft übernahm der tunesische Staat die Verwaltung. Trotz des Widerstands der Bewohner wurde die Oase an die tunesische Milchfirma STIL übergegeben und nach deren Privatisierung zu sehr geringem Entgelt an Regime-nahe Personen verpachtet. Die Proteste der Bewohner kulminierten in der Übernahme der Oase durch eine Massenkundgebung im Kontext des Aufstands gegen Präsident Ben Ali im Jahr 2011. Die … [weiterlesen]

folgende Kräfte haben ihr Kommen zugesagt: • Personenkomitee „Euro-Austritt“ (Österreich) • Frente Civico (FC, „Bürgerfront“, Spanien) • Ενιαίο Παλλαϊκό Μέτωπο (EPAM, „Vereinigte Volksfront“, Griechenland) • Mouvement politique d’émancipation populaire (M’PEP, „Politische Bewegung für die Emanzipation des Volkes“, Frankreich) • Σχέδιο Β („Plan B“, Griechenland) • Initiative e.V. Duisburg (Deutschland) Der Zusammenbruch von Lehman Brothers im September 2008 hat das neoliberale System der gesamten Welt mit seiner Konzeption einer Wirtschaft, die auf den spekulativen Exzessen des Finanzmarktes beruht, mit seinen Zerstörungen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens und dem Abbau der Errungenschaften der … [weiterlesen]

Die „Waffenruhe“ im Gebiet Donezk und Lugansk ist instabil und nicht gesichert. In Donezk und Lugansk fehlt es an allem: Lebensmittel, Wasser, Strom, Heizmaterial, Medikamente. Viele Wintertote sind zu befürchten. Wie immer in solchen Kriegen sind die Schwächsten in der Gesellschaft die Hauptleidtragenden. So gehen derzeit einem Kinderkrankenhaus in Donezk die Medikamente aus. Viele kranke Kinder werden dies nicht überleben. Wir wollen den Kindern helfen und dringend benötigte Medikamente nach Donezk bringen. Wir wollen den Kindern von Donezk helfen! Das Krankenhaus Gorlovka ist mit mehr als 10.000 behandelten Kindern im Jahr eine der größten Kinder- und Geburtskliniken der Region. Dieses Krankenhaus wurde von der UNESCO für seine Arbeit ausgezeichnet. Derzeit fehlt es im … [weiterlesen]

Seit bald einem Jahrzehnt leidet die Bevölkerung Gazas an einer menschenverachtenden Hungerblockade. Es handelt sich um eine politisch motivierte Kollektivstrafe für eine demokratische Wahl, die nicht nach dem Geschmack Israels und seiner Unterstützer ausgegangen war. Im Kern geht es um die Verteidigung des Rechts auf ein menschenwürdiges Leben, welches die demokratische Selbstbestimmung und den Widerstand gegen fremde Besatzung mit einschließt. Dafür garantiert auch das Völkerrecht. Israel hat bereits mehrere blutige Kriege gegen Gaza geführt. Der Vorwand: „Selbstverteidigung gegen den palästinensischen Terror.“ Doch beim israelischen Angriff vergangenen Sommer kamen über 2.000 Palästinenser ums Leben, davon ein großer Teil Zivilisten und Kinder, während Israel … [weiterlesen]

Wem außer den Interessen der Arbeitenden auch die sozialen Rechte und das Schicksal der Demokratie am Herzen lag, der wehrte sich gegen die Gründung der Europäischen Union. Diese wurde 1992 durch den neoliberalen Maastrichter Vertrag besiegelt - einem Pakt, mit dem die Großkapitalisten der verschiedenen Länder im Klima der imperialistischen Euphorie, die auf den Zusammenbruch der "realen Sozialismen" folgte, gemeinsam Front machten, um ihre absolute Herrschaft wiederherzustellen. Trotzdem das Maastrichter System sofort strukturelle Risse zeigte, gingen die herrschenden Zirkel 1999 dazu über die Gemeinschaftswährung ins Leben zu rufen. Auf dem Rücken der Völker beraubten (rechte wie linke) Parteien und Parlamente, die sich mittlerweile in geschäftsführende Ausschüsse der … [weiterlesen]

Zweites Ziel: welche Art von bessere Zukunft streben wir überhaupt an? Welche Vorstellung von Gesellschaft und Land haben wir im Kopf? Welche sozialen und politischen Kräfte werden es realisieren? Das dritte Ziel richtet sich an die Linke. Unter Linker verstehen wir die breite Palette von sozialen Bewegungen, politischen und gewerkschaftlichen Kräften, kulturellen und intellektuellen Strömungen, die alle in ihrer Weise gegen die zerstörerische Kraft der Globalisierung, gegen die Mitte-Rechts und Mitte-Links Regierungen gekämpft haben. Diese antagonistische Linke ist ins Eck gedrängt worden, insbesondere durch die Systemlinke um die Demokratische Partei (Partito Democratico – PD), Säule des Pro-Euro-Regimes und trojanisches Pferd, mit dem die herrschenden Klassen die soziale … [weiterlesen]

Gemeinsam mit allen Demokraten und Antiimperialisten bemüht sich die Antiimperialistische Koordination (AIK) eine möglichst breite Protestaktion gegen die drohende Aggression zu organisieren. Nachstehend die Plattform, wie sie aus verschiedenen Diskussionen und Kompromissen hervorgegangen ist. Nachstehend die Liste der ErstunterzeichnerInnen. Interessenten sind eingeladen sich zu melden. Aufruf zur Protestkundgebung Kein Militärschlag gegen Syrien Nach Afghanistan, Irak und Libyen ist es nun wieder so weit: eine US-amerikanische Regierung holt, unter Umgehung des Völkerrechts und insbesondere der Satzung der Vereinten Nationen, gemeinsam mit der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zu einem militärischen Schlag aus, diesmal gegen Syrien. Und das ungeachtet der ablehnenden … [weiterlesen]

Wir, die UnterzeichnerInnen dieses Aufrufs, sind als Teil der internationalen Zivilgesellschaft zunehmend besorgt über das schreckliche Blutvergießen, welches das syrische Volk gegenwärtig erleidet. Daher unterstützen wir folgende politische Initiative, die auf der Basis der Ergebnisse einer Fact-finding-Mission, die unsere Kollegen im September 2012 nach Beirut und Damaskus unternahmen, zu Stande gekommen ist: Wir rufen zu einer Delegationsreise hochrangiger Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens auf, die sich nach Syrien begeben sollen, um mit den wichtigsten politischen Akteuren zu sprechen. Damit soll geholfen werden, den Weg für eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts zu ebnen, der den Weltfrieden ernsthaft gefährdet und die Existenz Syriens als unabhängiger und … [weiterlesen]

Der feige Terror Israels aus der Luft gegen die in Gaza eingesperrten Palästinenser hat System. Es handelt sich um einen weiteren Akt eines groß angelegten, bereits Jahrzehnte andauernden Massakers, das letztlich die vollständige Vernichtung des Anspruchs der Palästinenser auf Selbstbestimmung zum Ziel hat. Israel und der Westen sprechen wie immer vom „Recht auf Selbstverteidigung“ und konstruieren eine „Bedrohung für die Juden“, immer wieder mit dem versteckten oder auch offenen Hinweis auf den Holocaust. Dabei sollen die kolonialen Ursachen des Konflikts verschleiert werden. Denn es war und ist der Zionismus, der die Palästinenser angreift, vertreibt und ihnen ihr Land wegnimmt: Palästina solle von der Landkarte verschwinden, denn Israel stehe das „gelobte Land“ … [weiterlesen]

Es kommen neue Schreckensbilder aus dicht besiedelten Küstenstreifen, wo anderthalb Millionen Menschen leben, vorwiegend Flüchtlinge aus dem südlichen Teilen Palästinas, die im Züge der Staatsgründung Israels vertrieben wurden. Unter dem Vorwand der Sicherheit nimmt sich Israel das Recht, „für die Sicherheit Israels zu sorgen“, wird der Gaza-Streifen in ein Open-air-Gefängnis verwandelt und seinen Bewohner/innen das Recht auf ein normales, häufig auch auf das bloße Leben geraubt. Die Ermordung des Hamas-Funktionärs M. Jaabari am Mittwoch deutet auf klare Eskalationsabsichten auf israelischer Seite hin. Die Hamas hatte sich bei den jüngsten Auseinandersetzungen zurückgehalten und vielmehr die Bewahrung des Waffenstillstands angestrebt. Hängt diese Eskalation mit … [weiterlesen]

Dienstag, 6. November 2012, 18h30 Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ) 4., Gußhausstr. 14/3 Waseem Haddad, Unterstützer, syrischer Theologe, Universität Wien Leo Gabriel, Mitinitiator, Journalist und Mitglied des Internationalen Rates des Weltsozialforums Wilhelm Langthaler, Mitinitiator, Aktivist gegen die globale Oligarchie Tarafa Baghagati, Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen, aus Syrien stammend „Die legitime Bewegung des syrischen Volks für demokratische Rechte – gemeinsam mit seinen arabischen Geschwistern – hat zu einem Krieg unvorstellbaren Ausmaßes geführt, den keine der beiden Seiten gewinnen kann. Um den Kampf für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Selbstbestimmung fortzusetzen, ist eine politische Lösung des Konflikts mittels … [weiterlesen]

Kilo befand sich auf Einladung des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums (OKAZ) in Wien und Graz im Rahmen der Diskussionsreihe „Arabischer Frühling“. In der Bundeshauptstadt wurde die Veranstaltung gemeinsam mit dem Österreich-Koordinationsrat zur Unterstützung der syrischen Revolution sowie der Antiimperialistischen Koordination (AIK) organisiert. In der steirischen Hauptstadt kam der Vortrag durch die Kooperation von Welthaus, Katholischer Hochschulgemeinde Graz und Pax Christi zustande. Kilo wies den Vorwurf, dass Syrien in einem konfessionellen Bürgerkrieg versinke, entschieden zurück. Im Gegenteil, es handle sich um die größte und tiefste demokratische Bewegung der arabischen Welt, die die Diktatoren und die regionale Ordnung zutiefst erschüttere. An der … [weiterlesen]

Salameh Kaileh hielt seinen Vortrag im Zeichen der unmittelbar zuvor begonnenen schweren Kämpfe in Damaskus und des Attentats auf hohen Würdenträger des Staates. Die derzeitige politische Situation deutet auf eine baldige Entscheidung des Kampfes hin sowie auf die Möglichkeit eines Sieges des Aufstands ohne ausländische Hilfe. Kaileh sprach von einem internen Wechsel im Apparat selbst, der danach einen Kompromiss mit Teilen der Opposition suchen wird. Gelingt das nicht, so könnte das Land ins Chaos abrutschen. Kaileh sieht in der Bevölkerung und in der Rebellenarmee keine Bereitschaft zum konfessionellen Bürgerkrieg, warnt jedoch vor Kräften, die mit der Unterstützung Saudi-Arabiens und des Westens die Volksrevolte in einen konfessionellen Bürgerkrieg verwandeln möchten. In … [weiterlesen]

Camping Fontemaggio, Assisi Frühstück nicht inkludiert! 1 Mittagessen bzw. Abendessen: 13 € Zelt 8 € pro Zelt und Tag zuzüglich 6 € pro Nacht pro Person 19 € pro Tag mit Mittag-, ODER Abendessen pro Person 32 € pro Tag mit Mittag-, und Abendessen pro Person Zimmer 27 € pro Nacht pro Person 40 € pro Tag mit Mittag-, ODER Abendessen pro Person 53 € pro Tag mit Mittag-, und Abendessen pro … [weiterlesen]

Donnerstag, 23. August Demokratische Revolution in Tunesien: politischer Islam, die Linke und die Zukunft der demokratischen Revolution Vorsitz: Daniela Di Marco · Ajmi Lourimi, Mitglied der politischen Führung der islamischen Bewegung Enahda Das Zerwürfnis der Linken über Libyen: Der NATO-Angriff und der Bürgerkrieg Vorsitz: Massimo De Santi · Angela Lano, InfoPal, Italy · Moreno Pasquinelli, Sprecher des Antiimperialistischen Lagers · Hamza Piccardo, ehemaliges führendes Mitglied der Union Islamischer Gemeinden in Italien (UCOII), ehemaliger Sprecher des Europäischen Muslimischen Netzwerkes Syrien: demokratischer Übergang oder Bürgerkrieg? Vorsitz: Wilhelm Langthaler · Haitham Manna, Sprecher des National Coordination Body for … [weiterlesen]

In Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen im Hungerstreik demonstrierten heute, Samstag 12. Mai, rund fünfzig Personen auf dem Wiener Stephansplatz. Es waren Vertreter aller palästinensischen politischen Kräfte sowie zahlreiche Solidaritätsaktivist/innen anwesend. Die Demonstrant/innen unterstützten die Forderungen der Gefangenen im Hungerstreik nach Wiederherstellung der ihnen entzogenen Grundrechte, u.a. das Recht auf Familienbesuch. Sie betonten, wie das auch die Gefangenen selbst tun, dass der Hungerstreik und der Kampf der Gefangenen für ihre Rechte Teil der gesamten palästinensischen Befreiungsbewegung sind. Ziel der Kundgebung war es, die österreichische Öffentlichkeit auf den Hungerstreik aufmerksam zu machen sowie zu vermitteln, dass die elementarsten … [weiterlesen]

Der NCB unterstützt den Friedensplan Kofi Annans, denn es gäbe derzeit nicht nur keine bessere Lösung, sondern er sei alternativlos, so Haitham Manna. Wichtigstes Hindernis für demokratische Fortschritte sei die ausufernde Gewalt, die das Land bereits an den Rand des Bürgerkriegs getrieben hätte. Die müsse gestoppt werden, erst dann könne sich die Volksbewegung wieder entfalten und entsprechend Druck entwickeln. Dem Syrischen Nationalrat (SNC) und den bewaffneten Gruppen warf er vor, den Plan kippen zu wollen. Ihr Ziel sei die Militarisierung, auch um damit eine ausländische Intervention zu provozieren. Der aus dem Publikum stellvertretend für den SNC erhobene Vorwurf lautete, dass Manna so nur das Regime schützen würde, das sich mit tausenden Getöteten als mehr als … [weiterlesen]