Christin mit Stimmen der Hamas gewähltDie neue Bürgermeisterin von Ramallah gehört der Volksfront der Befreiungpalästinas (PFLP) an, und wurde mit den Stimmen der sechs gewählten Vertreter der Volksfront sowie der drei gewählten Vertreter der Hamas ins Amt gewählt. Die Christin gewann so mit 9 Stimmen gegen den Kandidaten der Fatah, auf den 6 Stimmen kamen. Nach Betlehem ist es also nun Ramallah, wo jene palästinensischen Kräfte, welche gegen die zionistische Kolonisation und gegen die Korruption kämpfen, sich zusammenschließen, und jene Vermutungen Lügen strafen, dass sich in Palästina die laizistischen und religiösen Kräfte gegenüberstünden. … [weiterlesen]

vom Verein Palästina (Steiermark)Herr Professor Konrad!Bereits im Vorfeld der geplanten Palästina-Veranstaltung bemerkten wir mit großer Verwunderung, wie Sie Hand in Hand mit der anarchistischen Studentengruppe "Mayday" gehen. Anstatt bei den Veranstaltern nachzufragen, warum wir die Veranstaltung "Palästina - selbständiger Staat oder israelische Kolonie" in dieser Form an der Uni durchführen wollten, haben Sie sich vor den Karren dieser Studentengruppe spannen lassen. Diese Verwunderung ist blankem Entsetzen gewichen, als wir am 16. Dezember im Hörsaal der Resowi feststellen mussten, wie Sie eine Palästina-Veranstaltung als Plattform für Ihre Interessen genutzt haben! Wie beschämend für Sie!Ihre Ressentiments gegenüber dem palästinensischen Volk waren … [weiterlesen]

Die Veranstaltung musste leider abgesagt werden!!Donnerstag, 16. Februar 2005, 19.00Büro der Werkstatt, Waltherstr. 15, 4020 LinzRisse in der MauerBericht von einer Solidaritätsfahrt nach Palästinamit Alexander … [weiterlesen]

Caracas, 23 - 30. Januar 2006Während des Amerikanischen Sozialforums in Caracas laden verschiedene bolivarianische und revolutionäre Organisationen Venezuelas gemeinsam mit antiimperialistischen Kräften anderer Länder zu einem internationalistischen Zusammentreffen ein. Ziel dieses Treffens ist es, eine kollektive Diskussion von Erfahrungen des antiimperialistischen Widerstandes gegen das US-Imperium zu führen, die Kämpfe der bolivarianischen Revolutionäre Venezuelas für einen neuen Sozialismus des 21 Jahrhunderts kennen zu lernen und Strukturen internationaler antiimperialistischer Koordination und Zusammenarbeit zu schaffen, die eine organisierte Gegenstrategie zur us-amerikanischen imperialen Weltpolitik ermöglichen. Das Treffen wird vom 23. bis 30 Januar im … [weiterlesen]

Interview mit Luz Perly Cà³rdoba, Präsidentin der Bauernorganisation von Arauca und ehemalige politische Gefangene des Regimes von Alvaro Uribe Và©lez Was waren die Hintergründe der Verhaftungswelle in Arauca, die auch Dich getroffen hat?Von den 300.000 Einwohnern Araucas leben 70% in den ländlichen Gebieten. Sowohl die kolumbianische Oligarchie als auch die USA haben dort direkte Interessen. Arauca hat eine lange Grenze zu Venezuela, die die USA als Ausgangspunkt einer möglichen Aggression gegen das bolivarianische Venezuela nutzen möchten. In Arauca sind bereits heute mehr als 300 US-Soldaten stationiert, die sich an der Aufstandsbekämpfung beteiligen. Wirtschaftlich ist in Arauca in erster Linie das Erdöl bedeutend. Die US-Gesellschaft Occidental und die … [weiterlesen]

Irakischer "Informant" machte sich nicht einmal die Mühe der Recherche Am 13.12.2005 veröffentlichte "Die Presse" einen Artikel, der zwar nicht versuchte Haj Alis Martyrium im US-Gefängnis von Abu Ghraib in Zweifel zu ziehen, aber ihm nicht nur eine Nähe zum Baath-Regime unterstellte, sondern auch seine persönliche Beteiligung an Verbrechen behauptete. Zur Erinnerung: Haj Ali ist jener Mann, dessen Bild mit Kapuze und Elektroden an den Armen die Welt erschütterte. Ihm wurde die Einreise sowohl nach Italien als auch nach Österreich verweigert. Man muss nicht Anhänger von Verschwörungstheorien sein um zu vermuten, dass dahinter das Interesse steht, die Beziehungen zum Großen Bruder in Washington … [weiterlesen]

Generalsekretär der Irakischen Patriotischen Allianz von US-Armee freigelassenAbdeljabbar al Kubaysi, Generalsekretär der Irakischen Patriotischen Allianz, wurde zusammen mit weiteren hochrangigen politischen Gefangenen im Irak freigelassen. Er war am 3. September 2004 von US-Kräften in Bagdad entführt worden und in ein spezielles Gefängnis am Flughafen transferiert worden. In seiner ersten Stellungnahme berichtete er heute von der unmenschlichen Behandlung durch die US-Armee. Die ersten zehn Tag war er in einer Box von weniger als 70 cm Größe gehalten worden, die Augen verbunden, Arme und Beine mit Handschellen gefesselt. Er wurde unablässig verhört und am Schlafen gehindert. Jegliche Bewegung hatte zur Folge, dass er sich selbst verletzte. Für die folgenden … [weiterlesen]

Dienstag, 17. Jänner 2006, 19 UhrÖsterreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/3, 1040 Wien In the year of the pigLand: USA, 1968Länge: 103 MinutenRegie: Emile de AntonioMusik: Steve AddissEngl. Fassung mit engl. Unteriteln Dokumentarfilm Emile de Antonio (1919-1989) zählt zu den berühmtesten linksoppositionellen Regisseuren der USA im Kalten Krieg. Für seinem Film "In the Year of the Pig" sammelte de Antonio Material aus zahlreichen Archiven aller Welt (DDR, Prag, Hanoi, Paris, uvm.), mit dem er eine einzigartige politische Dokumentation des vietnamesischen Befreiungskampfes gegen den französischen Kolonialismus und die nordamerikanische Intervention komponierte. De Antonio war während seiner Arbeiten ständig mit Zensur … [weiterlesen]

Sonntag, 8. Jänner 2006, 19 Uhr Österreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/3, 1040 Wien Der unsichtbare AufstandLand: Frankreich/Deutschland/Italien, 1972Länge: 121 MinutenRegie: Constantin Costa GavrasMusik: Mikis TheodorakisDarsteller: Yves Montand, Renato Salvatori, Harald Wolff, Maurice Teynac, Jean-Luc Bideau, Jacques Weber, O.E. Hasse Deutsche Fassung Spielfilm Der Film "Der unsichtbare Aufstand" handelt von der Entführung des US-amerikanischen Folter-Experten Philip Michael Santores, der die Militärdiktatur in Uruguay berät, durch eine Guerillaorganisation in Montevideo, die die uruguayischen Tupamaros abbildet. Die Hintergründe der anfänglich unverständliche Tat werden im Film parallel im Establishment durch … [weiterlesen]

Erklärung des Antiimperialistischen Lagers1) Die massive Beteilung an den Wahlen am 15. Dezember 2005 in den Provinzen des sogenannten sunnitischen Dreiecks (Euphemismus für die großen Gebiete, die hauptsächlich vom Widerstand kontrolliert werden und von etwa 40% der irakischen Bevölkerung bewohnt werden) veranlassten die USA und ihre bezahlten Schreiberlinge dazu, von einem gewaltigen Sieg ihrerseits und von einer bedeutsamen Niederlage der Guerilla zu sprechen. 2)Tatsächlich muss die große Wahlbeteiligung nicht trotz sondern wegen des Rufes aller substantiellen Teile des Widerstands die Wahlbühne zu betreten um so viele Delegierte wie möglich für die Nationalversammlung zu stellen, erklärt werden 3)Diese Entscheidung fiel nach der Entscheidung bei dem … [weiterlesen]

Einladung zu Vorbesprechung:5. Jänner 2005, 19 UhrÖsterreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/3, 1040 WienKrieg, Besatzung, Völkermord, Embargo, Folter ... Foltergefängnisse in Polen und Rumänien, todgeschwiegene Überflüge der CIA zum Gefangenentransport über Europa - auch über Österreich, Verweigerung der Einreise von Haj Ali - prominentestes Folteropfer aus Abu Graib,… die Liste der augenscheinlichen Kollaboration Europas, und im speziellen auch Österreichs, mit dem Folterregime der USA ließe sich noch fortsetzen. Was kennzeichnet die Politik dieses Regimes? Krieg. Nach innen, gegen die eigenen Minderheiten, und nach außen, im Einvernehmen mit seinen Verbündeten gegen die Verdammten dieser Erde. Menschenrechtsübertretungen wie weißer … [weiterlesen]

Aufruf zum Besuch des Antiimperialistischen Forums im Rahmen des Weltsozialforums und zur Internationalistischen Bolivarianischen Solidaritätsbrigade nach Venezuela Im Rahmen des Weltsozialforums in Venezuela (24.-29. Januar 2006) findet in Caracas ein bolivarianisches antiimperialistisches Forum im Arbeiterviertel "23. Januar" statt. Dieses Parallelforum widmet sich dem internationalen Widerstand gegen das nordamerikanische Imperium und dem von Venezuela ausgehendem Versuch einen Weg zum "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" (Präsident Hugo Chávez) zu finden. Das antiimperialistische Forum wird von einem Bündnis der Basisbewegung des Volkes (Movimiento de Bases Populares, MBP), der Bauernfront Ezequiel Zamora (Frente Nacional Campesino Ezequiel Zamora, FNCEZ) und … [weiterlesen]

Erklärung zu den Aussagen des iranischen Präsidenten Ahmadinejad und den westlichen Reaktionen daraufDer iranische Präsident Ahmadinejad hat mit seinen jüngsten Aussagen zum Holocaust und seiner Forderung nach einem jüdischen Staat auf deutschem und österreichischem Gebiet wieder einmal in der gesamten westlichen Welt für Aufregung gesorgt. Interessanterweise schien dabei die Idee einer "Verlegung" Israels nach Europa die Gemüter stärker zu erhitzen als die Holocaustleugnung. So sehr die Versuche, die Judenvernichtung in der Nazizeit in Abrede zu stellen, abzulehnen sind, so sehr ist die Forderung verständlich, dass doch eigentlich diejenigen Staaten, die den Holocaust zu verantworten haben, für einen jüdischen Staat auf ihrem eigenen Gebiet sorgen … [weiterlesen]

Ein von der EU verfasster Bericht über die Situation in Ostjerusalem, der Israel beschuldigt durch die Separationsmauer Ostjerusalem zu annektieren, wurde von den AußenministerInnen der Europäischen Union nicht bewilligt.Die Apartheitsmauer trennt Ostjerusalem von der Westbank ab. BewohnerInnen der beiden Regionen können diese Grenze nur mit Bewilligungen durch den israelischen Staat überschreiten, die allerdings fast nicht zu bekommen sind. PalästinenserInnen, die zuvor in Jerusalem arbeiteten, sind nunmehr arbeitslos, Familien voneinander getrennt. So ist ein weiterer Schritt der Parzellierung der 1967 besetzten Gebiete erreicht, und der Anspruch des gesamten Jerusalems als Hauptstadt des Staates Israel durchgesetzt. Kritik an diesem Vorgehen scheint aber der Europäischen Union … [weiterlesen]

Israel, USA und EU wollen Ergebnis vorschreibenDie Kommunalwahlen im Westjordanland und im Gaza-Streifen vor einigen Tagen sowie die Reaktion und die Drohungen des Westens vor und während der Wahlen haben gezeigt, was die Regierungen der EU und der USA tatsächlich meinen, wenn sie von "Demokratie" im Nahen Osten sprechen. Der ehemalige Nato-Generalsekretär und nunmehrige EU-Außenminister Javier Solana drohte bei einem Besuch der Besatzungsmacht Israel, dass die EU im Fall eines Wahlsieges von Hamas jegliche Hilfe für die palästinensische Autonomiebehörde einstellen würde - im Jahr 2005 waren das immerhin 340 Mio. US-Dollar. Damit folgte er Stimmen des US-amerikanischen Kongresses und der israelischen Regierung.In einigen Städten war es aufgrund des … [weiterlesen]

Kundgebung, 5.-7. Dezember, WienVon 5. bis 7. Dezember findet in Wien, im Gebäude der UNO, das Verhör der syrischen Zeugen zur Ermordung des früheren Ministerpräsidenten des Libanon, Rafik Hariri, statt. Nach dem Anschlag gegen Hariri wurde eine Untersuchungskommission der UNO unter Leitung des deutschen Staatsanwaltes Detlev Mehlis eingesetzt, welche die Hintergründe aufdecken sollte. Am 15. Dezember will Mehlis einen Bericht vorlegen, in dem er die Ergebnisse seiner Untersuchung präsentieren will.Nach dem Anschlag auf Hariri wurde von den USA sofort die Anschuldigung erhoben, Syrien wäre dafür verantwortlich gewesen. Obwohl Syrien aufgrund des internationalen Drucks seine Truppen aus dem Libanon abziehen musste, also de facto am wenigsten davon profitiert hatte, wurden diese … [weiterlesen]

Petition an die österreichische Außenministerin PlassnikGewährt Haj Ali die EinreiseHaj Ali (Ali Shalal Abbas) ist der Mann aus dem US-Gefängnis Abu Ghraib im Irak mit Kapuze und Elektroden an den Händen, dessen Bilder die Welt schockierten. Seit seiner Freilassung hat er es sich zum Ziel gesetzt einen Beitrag zum Ende der Folter durch die Besatzung zu leisten, dessen erster Schritt in der Aufklärung über die wahren Zustände besteht.Ein Visumsantrag, gestützt auf eine Einladung seitens eines österreichischen Medienunternehmens, wurde von den österreichischen Behörden ohne Angabe von Gründen abgelehnt. Dem geht ein negativer Bescheid durch die italienische Regierung voraus, die allerdings im Gegensatz zu Österreich mit den USA den Irak angriffen haben und ihn nun besetzt … [weiterlesen]

An den Minister für Auswärtige Angelegenheiten Abgeordneten Gianfranco FiniDie Unterzeichneten haben von folgenden Tatsachen, welche die Belange Ihres Ministeriums betreffen, Kenntnis bekommen und möchten hinsichtlich der angenommenen Entscheidungen ihrer tiefen Besorgnis Ausdruck geben:1) Einigen Exponenten der irakischen Opposition wurde das Visum für eine Einreise nach Italien verweigert. Unter ihnen befinden sich Jawad al Khalesi, Ahmed al Baghdadi und Ibrahim al Kubaysi. Diese Entscheidung wurde mit nationalen Sicherheitsmotiven begründet, es ist jedoch bekannt, dass die betreffenden Personen Inhaber regulärer Pässe sind und in ihrem Land einen normalen Lebenswandel führen.2) Die Entscheidung des Außenministeriums wurde nach dem Bekanntwerden der Tatsache gefällt, dass 44 … [weiterlesen]

Kinoreihe im Österreichisch-Arabischen KulturzentrumDas Projekt "Freie Sicht" des Vereins Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum präsentiert von November bis Februar einen Filmschwerpunkt zu den Themen "Antikoloniale Befreiung-Antiimperialismus-Globalisierung".Anhand von Spielfilmen und Dokumentationen über die wichtigsten historischen Schauplätzen der Befreiungs-bewegungen des 20. Jahrhunderts soll die oft bestechende politische Aktualität der Thematik "Besatzung-Widerstand-Befreiung" dargestellt werden. Die Filmreihe beginnt mit "Sacco und Vanzetti" im Herzen der Weltmacht USA mit einem Blick auf die Verfolgung der italienischen Arbeitsimmigranten und der Kriminalisierung ihres Widerstandes in den 20er Jahren, der von der damals entstandenen Antiimperialistischen Liga weltweite … [weiterlesen]

Wien, 25.11.2005Am 24.11.2005 fand in Wien die erste Sitzung der Verhandlung im Prozess gegen den ArbeiterInnenstandpunkt-Aktivisten Michael Pröbsting statt, der im März.2005 gegen die "Wadi e.V."-Mitarbeiterin Marianne Kreutzer eine leichte Körperverletzung begangen haben soll.Damals war im Cafe Siebenstern eine Veranstaltung der "antinationalen" Kriegstreibersekte "Cafe Critique" zum Thema "Der Iran und die Bombe" geplant gewesen. Als Hauptreferent war damals ein Vertreter der rechtsradikalen, rassistischen deutschen Zeitschrift "Bahamas" eingeladen, zu deren Stil es gehört, die Bombardierung arabischer und islamischer Staaten durch die USA zu bejubeln. Die Veranstalter wollten die anwesenden politischen GegnerInnen von der Veranstaltung fernhalten und hatten zu diesem Zweck die … [weiterlesen]