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Apartheid in den 1948 besetzten Gebieten

29/9/2005
Wichtiger Programmpunkt der Solidaritätsreise war der Besuch in den 1948 besetzten Gebieten, also im heutigen Israel.(1) Solidarität mit Palästina darf nicht auf die 1967 besetzten Gebiete beschränkt werden, wie dies oft in Verteidigung der Zwei-Staaten Lösung vor allem im europäische Raum geschieht.
Insbesondere zwei Organisationen, die wir im Zuge der Solidaritätsreise besuchten, beschäftigen sich mit der Unterdrückung der Palästinenserinnen und Palästinenserinnerhalb der grünen Linie: Abna El Balad und die Association for the Defense of the Rights of the Internally Displaced Persons in Israel. Beide Organisationen arbeiten in den seit 1948 besetzten Gebieten.Dieser Bericht besteht aus zwei Teilen. Im ersten wird eine allgemeine Beschreibung des Apartheid-Systems des israelischen Staates gegeben, im zweiten wird genauer auf die Methode der Zerstörung ganzer Dörfer und der Nicht-Anerkennung von Dörfern und Städten eingegangen, ein Punkt, für den sich vor allem die Association for the Defense of the Rights of the Internally Displaced Persons einsetzen. Apartheid - … [weiterlesen]

"Nicht anerkannte Dörfer" im Negev

29/9/2005
Rund 20% der Bevölkerung des Staates Israel sind nicht-jüdisch und leben in diesem so genannten demokratischen Staat, deren Staatsbürger sie 1948 zwangsweise werden mussten, rassistisch ausgegrenzt. Ein krasses Beispiel sind die "unrecognized villages" oder "encampments", also Dörfer oder behelfsmäßige Lager (wie zum Beispiel die Siedlungen der Beduinen in der Nähe Jerusalems), die ganz einfach vom Staat nicht anerkannt werden und folglich von jeder Grundversorgung wie Wasser oder Strom ausgeschlossen sind. So einfach geht das: Ihr seid hier nicht erwünscht, folglich seid ihr für uns nicht-existent – außer wir wollen euer Land, dann walzen wir eure Häuser oder Hütten nieder.In der Negev-Wüste wohnen an die sechzigtausend Beduinen (ungefähr die Hälfte der Beduinen dieser … [weiterlesen]

Zur israelischen Siedlungspolitik in Palästina

29/9/2005
1947 wird Palästina unter der Ägide der Vereinten Nationen zwischen einem hebräischen und einem arabischen Staat aufgeteilt. Ersterem werden 56,47% des Bodens zugesprochen, zweiterem die verbleibenden 45,53% (UNO-Resolution 181). In Folge des Krieges 1948-49 dehnt der israelische Staat seine Grenze weiter aus, bis er schließlich 78% des gesamten ehemaligen Mandatsgebietes Palästina umfasst. Rund 800 000 Palästinenser werden dabei zur Flucht aus ihren eigenen Städten gezwungen. Mit dem Sechs-Tage-Krieg vervollständigt Israel 1967 sein Kolonialprojekt, indem es die bis dahin noch unter palästinensischer Kontrolle verbleibenden 22% des Territoriums, also das Westjordanland und den Gazastreifen, besetzt. Der Bau der Siedlungen in den besetzen Gebieten Westjordanland und Gazastreifen … [weiterlesen]

Die Apartheid-Mauer und Qalqilya, die umzingelte Stadt

29/9/2005
Die Apartheid-Mauer und Qalqilya, die umzingelte Stadt
Das Land Palästina, Herz der arabischen Welt, wird heute durch eine Schandmauer zerrissen, errichtet zur Kennzeichnung der Grenzen zwischen Israel und den besetzten Gebieten und zur Betonung der klaren Unterschiede, auch in ihren Rechten, zwischen den beiden Völkern. Schon bald nach ihrer Errichtung war von einer Apartheid-Mauer die Rede, um der Entrüstung Ausdruck zu geben, die sich jedes Betrachters bemächtigt. Im Jahr 2002 genehmigte die israelische Regierung den Bau einer "permanenten Barriere", gewöhnlich als "Mauer" bezeichnet. Gerechtfertigt wurde dieses Vorhaben mit Sicherheitsargumenten, um so die Einreise von vermeintlichen Terroristen nach Israel zu verhindern. Mit dem Bau hat sich Israel hingegen geschickt weitere Teile fruchtbaren palästinensischen Landes angeeignet, … [weiterlesen]

Die Fatah, eine Partei zwischen Illusion und Korruption

29/9/2005
Ein Kommentar über die diskreditierte ParteiDie derzeit noch stärkste politische Gruppierung in Palästina ist die Fatah und wir hatten im Verlauf unserer Solidaritätsdelegation auch mehrfach Gelegenheit, mit Politikern aus ihren Reihen oder zumindest aus ihrem Umfeld zu sprechen, ebenso wie mit einer Reihe von "Menschen von der Straße" über die Regierung und über Fatah. Eines lässt sich vorwegnehmen: Es gibt niemand in ganz Palästina, der in der Bevölkerung so stark an Vertrauen verloren hat wie Fatah und es gibt außer den Fatah-Politikern niemand, der so stark auf die USA setzt wie sie! Vereinfacht lässt sich das so formulieren: Die Fatah-Politiker glauben nicht mehr an ihr Volk und die Bevölkerung glaubt nicht mehr an ihre Fatah-Politiker! Am Deutlichsten kam das gleich am … [weiterlesen]

Was macht USAID in Palästina?

29/9/2005
Fährt man durch das Westjordanland und den Gazastreifen, so sind die zahlreichen Projekttafeln der amerikanischen Entwicklungshilfeorganisation USAID (US Agency for International Development) unübersehbar. Da werden Straßen repariert, Kindergärten und Schulen gebaut, die Wasserversorgung in Gang gebracht und vieles mehr. Nun ist auch nur mäßig politisch Interessierten die (beinahe) bedingungslose Unterstützung Israels durch die USA bekannt, sodass das Engagement dieser US-Organisation auf dem Gebiet des künftigen Palästinenserstaates doch etwas verwundern muss. Handelt es sich um einen Fall von gelebter christlicher Nächstenliebe, die weder Freund noch Feind kennt, sondern nur Bedürftige und Notleidende? Wohl kaum. Ein Blick auf die Homepage von USAID kann diese Illusion rasch … [weiterlesen]

"Wenn Israel Frieden will, wird es neuen Friedensprozess geben, wenn nicht, werden Intifadas folgen"

29/9/2005
"Interview mit Zachariah Zbeidi, Führer der Al-Aqsa-Brigaden im Flüchtlingslager JeninIm neu wiederaufgebauten Flüchtlingslager von Jenin traf die Internationale Solidaritätsdelegation Zachariah Zbeidi, der seit dem israelischen Massaker im Flüchtlingslager von Jenin 2002 der weithin bekannte Führer der Al Aqsa Märtyrer Brigade ist. Im Alter von dreizehn Jahren wurde er das erste Mal verwundet, mit seinen mittlerweile dreißig Jahren wurde er bereits dreizehn mal angeschossen und erlitt nach einer Granatenexplosion Verbrennungen im Gesicht. Als Jugendlicher verbachte er die meiste Zeit im Gefängnis, alle Aufenthalte zusammengezählt ergeben sieben Jahre. Sein Haus wurde dreimal zerstört, auch während der Invasion 2002, wobei seine Mutter und seine Schwester getötet wurden. Drei … [weiterlesen]

Besuch im Flüchtlingslager Askar

29/9/2005
Das Flüchtlingslager Askar, mit sechstausend Flüchtlingen, liegt im Osten von Nablus. Die Menschen wurden 1948 aus ihren Städten und Dörfern vertrieben und lebten damals vorerst in den Bergen um Nablus oder kamen bei Verwandten unter. Diese Tatsache stellt für Askar heute ein großes Problem dar, denn es wird von der UNRWA nicht als Flüchtlingslager anerkannt. Zu viele Jahre liegen für UNRWA zwischen 1948 und 1964, als das Lager gebaut wurde. Die Flüchtlinge, die hier zusammen kamen, hatten erst mit den Jahren die bittere Realität akzeptiert, dass sie nicht wieder in ihre Städte und Dörfer zurück konnten. Von der UNRWA nicht als Flüchtlingslager anerkannt zu werden bedeutet, dass die Grundversorgung mit Schulen, Kliniken und sonstigen elementaren Einrichtungen nicht gewährt … [weiterlesen]

Unterstützt den legitimen Widerstand!

28/9/2005
Bericht von der Intifada-Demo in KölnNahezu 150 Menschen demonstrierten am 24.09.05 in Köln anlässlich des fünften Initifada-Jahrestages. Die von palästinensischen, deutschen und anatolischen (säkularen wie konfessionellen) Gruppen getragene Aktion fand ihm Rahmen des weltweiten Aktionstages gegen Krieg und Besatzung in Palästina und Irak statt.In London, Washington und anderswo waren die Teilnehmerzahlen an diesem Tag deutlich höher, was die Veranstalter der Kölner Demonstration jedoch darin bestärkt, erst recht auch in der BRD kontinuierlich Aktionen durchzuführen und dazu beizutragen, dass die deutsche Antikriegsbewegung sich wieder den internationalen Verhältnissen annähert.Die Palästinensische Gemeinde Deutschland wies in ihrem Redebeitrag in Köln u.a. auf die … [weiterlesen]

Kifaya - Es reicht! Widerstand gegen die Diktatur in Ägypten

28/9/2005
Veranstaltung mit Abdulhaleem Kandil, 6. Oktober, WienInformationsveranstaltung mit Abdulhaleem Kandil, Vertreter der Bewegung Kifaya (Es Reicht!)Donnerstag, 6. Oktober 2005, 19 UhrÖsterreichisch Arabisches KulturzentrumGußhausstraße 14/3, 1040 Wien24 Jahre DiktaturHosni Mubarak, seit 24 Jahren an der Spitze eines autoritären Regimes in Ägypten, ließ sich am 7. September neuerlich in seinem Amt bestätigen. Massive Wahlmanipulation, Verbot von oppositionellen Kandidaturen und Verfolgung demokratischer und antiimperialistischer Regimegegner sowie eine extrem geringe Wahlbeteiligung von etwa 23 % störten die westlichen Verbündeten der ägyptischen Diktatur nur wenig. George Bush gratulierte seinem nach Israel wichtigsten Verbündeten in der Region (dem weltweit zweitgrößten … [weiterlesen]

Der Kampf muss weitergehen!

24/9/2005
Bericht von der Demonstration zum 5. Jahrestag der Intifada in WienRund 100 Menschen fanden sich heute am Wiener Stephansplatz zur Kundgebung zum 5. Jahrestag der Intifada ein. Die Kundgebung und die anschließende Demonstration zur US-Botschaft standen unter dem Motto "5 Jahre Intifada – der Kampf muss weitergehen". In Reden von der Palästinensischen Gemeinde, der Palästinensischen Ärzte-, und Apothekervereinigung, der Kommunistischen Initiative, des Arabischen Palästina Clubs und der Antiimperialistischen Koordination wurde hervorgehoben, dass der Kampf um nationale Selbstbestimmung und gegen die Besatzung in Palästina wie auch im Irak legitim und mit dem internationalen Recht konform sei, und es deshalb die Pflicht jedes Demokraten und jeder Demokratin sei, diesen zu … [weiterlesen]

Schluss mit der Besatzung in Palästina, Irak, Afghanistan!

22/9/2005
Demonstration, 29.9.2005, Köln24. September 2005: Aktionstag gegen Krieg und Besatzung zum fünften Jahrestag der palästinensischen Intifada Köln, Demonstration24.09.2005, 12 Uhr, Neusser Straße/Niehler Gürtel zum Roncalliplatz/DomKatastrophale Lebensbedingungen, Panzer und Kampfhubschrauber im Einsatz gegen Wohngebiete, kollektive Bestrafungen von Familien, Mord und Folter in Gefängnissen: Die Besatzung Palästinas durch Israel, die Besatzung des Irak durch die USA und auch die Besatzung Afghanistans mit deutscher Beteiligung stehen für die Aushöhlung der internationalen Rechtsordnung, für die Missachtung des elementaren Rechts auf nationale Selbstbestimmung und nicht zuletzt für die Menschen verachtenden Neuordnungspläne der Regierungen in Washington und Tel Aviv, in Berlin, … [weiterlesen]

Interview mit Haj Ali al-Qaisi, dem Phantom von Abu Ghraib

21/9/2005
"Sie stellten mich auf eine Kiste, mit einem Umhang über den Kopf und den Armen seitlich ausgestreckt. Sie sagten, sie würden mir Stromschläge verpassen. Ich glaubte ihnen nicht. Dann nahmen sie zwei Drähte und stießen sie in meinen Körper. Ich dachte, meine Augäpfel würden aus ihren Höhlen treten. Dann fiel ich zu Boden."Das ist die Geschichte von Haj Ali al-Qaisi, dessen Bild mit der Kapuze um die Welt ging, als die Fotos aus Abu Ghraib die Öffentlichkeit schockierten. Bevor er den Amerikanern in die Hände fiel, war Ali ein Muchtar, d.h. ein Dorfvorsteher, in seinem Dorf in der Gemeinde Abu Ghraib. Er unterrichtete in Moscheen, erntete Datteln und bewachte einen Parkplatz neben der Moschee des Dorfes. Heute ist Haj Ali keine furchterregende Gestalt. Ein herzlicher Mann, bei … [weiterlesen]

Visa für die irakischen Oppositionsvertreter!

21/9/2005
Kundgebung, 21.9.2005, Köln
Kundgebung am Mittwoch, den 21. 09.05 von 15.00 bis 17.00 Uhr in Köln. Italienisches Konsulat, Universitätsstr.81(Straßenbahn Haltestelle Universitätsstr.) Lasst den Irak in Frieden - Für den irakischen Widerstand! Am 1. und 2. Oktober 2005 sollte in Rom eine internationale Konferenz stattfinden mit dem Ziel, den Vertretern des Widerstands und der Solidaritätsbewegung eine Stimme in Europa zu geben. Die Verweigerung der italienischen Regierung den Repräsentanten der irakischen Opposition und des Widerstandes die Visa für die Teilnahme an der Konferenz zu erteilen, ist Ausdruck für die Bedrohung der Grundrechte im Zuge des US-Weltkrieges gegen den sog. internationalen Terror“. Hintergrund für die Weigerung der italienischen Regierung bildete eine Kampagne der USA … [weiterlesen]

Presseerklärung zum 24. September 2005

20/9/2005
Intifada-Demonstration, 16 Uhr, Stephansplatz, WienDer 24. September 2005 ist der fünfte Jahrestag des Beginnes der 2. Intifada in Palästina und damit des Kampfes gegen die immer unmenschlichere Formen annehmende Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch den israelischen Staat. Israels Abzug aus dem Gazastreifen (und aus 4 exponierten kleinen und für Israel unwichtigen Siedlungen in der Westbank) hat bei Vielen die falsche Hoffnung aufkommen lassen, dass der Frieden in erreichbare Nähe gerückt sei. Allerdings ist diese Hoffnung, im Lichte der Fakten betrachtet, in keiner Weise gerechtfertigt und dient in Wahrheit nur der Verschleierung der nach wie vor im vollen Umfang anhaltenden israelischen Unterdrückungs- und Vertreibungspolitik vor allem in der Westbank. Auch nach dem … [weiterlesen]

Wir feiern 1 Jahr Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum

19/9/2005
Freitag, 23. September 2005, ab 18 Uhr1 Jahr OKAZ - wir feiernmitArabischer MusikVolkstänzen (Dabke, Salsa..)arabisches BuffetTheaterwann?Freitag, 23. September 2005, 18-22 UhrProgrammbeginn: 19 Uhrwo?Österreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/3, 1040 … [weiterlesen]

Internationales Protesttreffen

18/9/2005
zur Ermöglichung der Internationalen Konferenz ""Lasst den Irak in Frieden - Unterstützt den legitimen Volkswiderstand"
2. Oktober 2005, 10 Uhr, Rom, ItalienAula Magna Università  Valdese, via Pietro Cossa 40 (zona Piazza Cavour)mitHaj ALI, Folteropfer aus Abu GhraibAwni al KALEMJI, Sprecher der Irakischen Patriotischen AllianzKawthar al KUBAYSI, Frau von Abduljabbar, entführter Sekretär der Irakischen Patriotischen AllianzAbdulhaleem KANDIL, Vertreter von Kifaya, ÄgyptenGeorges LABICA, Philosoph, Frankreich Jan MYRDAL, schwedischer Autor John CATALINOTTO, International Action Centre, USAGianni VATTIMO, Philosoph, ItalienHamza PICCARDO, Nationaler Sekretär der Union der islamischen Gemeinden, ItalienDomenico LOSURDO, Philosoph, ItalienMarina BIGGERO, Cobas, ItalienGiovanni FRANZONI, christliche Basisgemeinde San Paolo, ItalienVainer BURANI, Anwalt islamischer Aktivisten, die wegen "Terrorismus" … [weiterlesen]

Einen Schritt vorwärts

18/9/2005
von den Hungerstreikenden vor der Farnesina
Rom, 14. September 2004, 17 Uhr Fünfzehn Tage Hungerstreik, fünfzehn Tage der Opfer, die nicht umsonst waren.Eine Welle der Solidarität erreichte uns von überall her, ebenso wie die Grüße vieler Genossen und Genossinnen, die uns moralisch und materiell während dieser zwei schwierigen Wochen unterstützt haben. Diese Solidarität und Anteilnahme hat uns die Stärke gegeben, Widerstand zu leisten.Wir erreichten nicht die Rücknahme der Weigerung der Regierung und des Außenministers Fini, die dem Druck der USA ausgesetzt waren, die Visa für sechs hochgeschätzte Vertreter des irakischen Volkes auszustellen. Auf der anderen Seite gibt es zwei sehr wichtige Ergebnisse:1. Wir schlugen die US-geführte Kampagne zur Kriminalisierung der Organisatoren zurück, die darauf angelegt war, … [weiterlesen]

Bericht der internationalen Solidaritätsdelegation nach Palästina

13/9/2005
Zusammentreffen mit dem Widerstand - Reisebericht mit DiashowEine internationale Solidaritätsdelegation, organisiert vom Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum, bereiste Palästina vom 14. bis 28. August. Der Hauptzweck dieser Reise unter dem Motto "Risse in der Mauer" war es dem palästinensischen Volk und seinem Widerstandskampf eine Botschaft der Solidarität zu überbringen und sich vehement gegen den Terroismusvorwurf auszusprechen. Die Delegation traf mit Vertretern aller maßgeblichen Organisationen des palästinensischen Widerstands zu sammen. Unter diesen waren der Generalsekretär der PFLP, Ahmed Saadat im Gefängnis von Jericho, der Führer des politischen Flügels der Hamas im Westjordanland, Scheikh Hassan Abu Yussuf und der Führer der Al Aqsa-Brigaden, Zachariah Zbeidei, … [weiterlesen]

Der Kampf geht weiter!

13/9/2005
Aufruf zur Demonstration zum 5. Jahrestag der IntifadaDemonstration:24. September 2005Treffpunkt 16 Uhr, Stephansplatz, WienAm 25. September jährt sich zum fünften Mal der Beginn der palästinensischen Intifada. Während dieser fünf Jahre, in denen das arabische Volk Palästinas im Freiheitskampf gegen die westlich unterstützte zionistische Expansion zahllose Opfer bringen musste, gab es wichtige Änderungen im politischen Panorama der Region. Mit der Invasion des Irak gingen die USA zur direkten Aggression über, während das irakische Volk sich in offener Konfrontation gegen den Kolonialismus und seine Vasallen stellte. Der Funke der Intifada breitete sich im Kampf gegen die offene westliche Aggression und ihrer lokalen Vertreter in alle Teile der arabischen Welt aus.Neben der … [weiterlesen]
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